Geschäft: Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2017/2018

Ratspräsident: Ich nutze die Zwischenzeit einerseits um mich zu bedanken. Morgen ist ja bekanntlich mit dem Empfang in Nesslau der Auftakt für meinen Nachfolger. Ich danke Ihnen, geschätzte Damen und Herren, ganz herzlich für das Vertrauen. Ich danke der Staatskanzlei und den Mitgliedern des Präsidiums für die angenehme Zusammenarbeit und ganz besonders danke ich meinem Vizepräsidenten, Ivan Louis für die stets sehr angenehme Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und wünsche ihm nach erfolgter Wahl dann ein ebenso spannendes wie befriedigendes Amtsjahr. Herzlichen Dank.

Ratspräsident: Vor einem Jahr starteten wir in diesem Saal die Legislatur 2016/2020. Nach der Eröffnung wählten Sie mich zum Präsidenten des Kantonsrates, Vielleicht erinnern Sie sich. Bei meiner Antrittsrede wies ich auf die Symbolik unseres Kantonswappens hin. Ein Bündel weisser Stäbe, zusammengebunden mit einem Band auf grünem Grund. Ein Beil ragt daraus hervor und symbolisiert die durch den Zusammenschluss gewonnene Stärke. Eine Kraft wie aus zusammengefassten Muskelfasern. Während einem Jahr durfte ich den Kantonsrat und die Debatte hier drinnen leiten, sowie den Kanton St.Gallen an rund 150 verschiedenen Veranstaltungen vertreten. Eine höchst spannende und ausserordentlich vielfältige Aufgabe, die verbunden war mit unzähligen Begegnungen mit Menschen verschiedenster Herkünfte und Hintergründe, Vorstellungen und Zielen. Gefragt nach dem Highlight des Jahres kann ich mich leider nicht kurz fassen. Nach einem gelungenen Auftakt mit dem bestimmt nicht nur für mich unvergesslichen Empfang in Gommiswald jagte ein Höhepunkt den nächsten. Mit unzähligen Begegnungen mit Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Sport und Kultur wurde mir immer wieder klar, wie fantastisch vielfältig und als fünft grösster Kanton der Schweiz auch bedeutend der Kanton St.Gallen ist. Ich durfte erleben, wie sich die verschiedenen Regionen in ihren Räumen sehr gut entwickeln. Sie erbringen damit für den Kanton als Ganzes einen Mehrwert, auch, oder gerade weil sie unterschiedlich aufgestellt sind. Die heute gesellschaftlich und wirtschaftlich prosperierenden funktionalen Räume sind dabei keineswegs deckungsgleich mit den politischen Strukturen. Unsere Grenzen sind über 200 Jahre alt. Mag sein, dass sie nicht mehr ganz zeitgemäss sind oder anders gesagt, müsste Napoleon heute die Schweiz in Kantone einteilen, würde er dies bestimmt anders machen. Um es gleich klarzustellen, ich denke nicht, dass die Zeit reif ist für eine Neugliederung oder eine deutliche Reduktion der Anzahl Kantone und an eine Angleichung der historischen Einteilung an die tatsächlichen Handlungsräume. Ich bin auch Realist genug um einzusehen, dass sich die Geschehnisse z.B. bei der Schlacht am Stoss nicht ungeschehen machen lassen. Eine Vereinigung mit Appenzell scheint undenkbar. Aber, ich bin überzeugt, dass die Politik gerade im Kanton St.Gallen, der sich über verschiedene Grossräume hin erstreckt und nicht über ein Zentrum verfügt, welches für den ganzen Kanton Zentrumsfunktion erfüllt, vielleicht stärker als je zuvor gefordert ist, diesem Umstand Rechnung zu tragen. Indem die Politik die Zusammenarbeit über die Grenzen hinaus pflegt. als Vorbild mag dabei die föderale Schweiz dienen. Der Kanton St.Gallen wird sich der Herausforderung stellen müssen, in seinen verschiedenen Räumen, eine ausgewogene Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn zu pflegen. Von Erfolg gekrönt werden dabei massgeschneiderte und partnerschaftliche Lösungen sein, nach dem Modell soviel zentrale Steuern wie unbedingt nötig, soviel Verantwortung in den funktionalen Räumen wie möglich. Die Regierung hat diesen Ball bekanntlich aufgenommen und mit der kürzlich aufgenommenen Schwerpunktplanung mit der Vision, Vielfalt leben, Akzente setzen, den Weg vorgezeichnet. Die Symbolik unseres Wappens hat also auch 200 Jahre nach dessen Schaffung noch kaum etwas an Aktualität verloren. St.Gallen braucht das verbindende Band. Dieses darf aber nicht zu sehr festgebunden sein, weil damit die Stärke des gesamten oder die Muskulatur eingeengt würde. Gestalten wir die gemeinsame Zukunft proaktiv für einen starken Kanton St.Gallen in Vielfalt.

Der Kantonsrat wählt als Kantonsratspräsident:

Wahlprotokoll:

– Zahl der ausgeteilten Stimmzettel: 117

– Zahl der eingegangenen Stimmzettel: 117

davon ungültig: 0

davon leer: 5

– gültige Stimmzettel: 112

– absolutes Mehr: 57

Gültige Stimmen haben erhalten:

– Ivan Louis (108)

– Vereinzelte (4)

Ratspräsident: Sie haben mich gerade zum Präsidenten des St.Galler Kantonsrates für das Amtsjahr 2017/2018 gewählt. Dieses Wahlergebnis wird mir im kommenden Jahr ein Ansporn sein. Ich bedanke mich ganz herzlich für diese Wahl.

Das Amt des Kantonsratspräsidenten umfasst in meinen Augen zwei zentrale Teile. Einerseits die Führung des Rates gegen Innen und die Vertretung des Rates oder des ganzen Kantons gegen aussen.

Bei der Führung des Rates ist mir besonders wichtig, dass der Rat seines Funktion als Parlament in einem direkt-demokratischen System gerecht wird. Mein oberstes Ziel ist hierbei, dass Sie als gewählte Volksvertreterinnen und -vertreter Ihre Funktion in unserem Staat ordnungsgemäss ausführen können. Sie sind in unserem politischen System in vielen Angelegenheiten das Sprachroh der St.Galler Bevölkerung, einer Bevölkerung, die in den letzten Jahren an Diversität gewonnen hat.

Gerade auch in Zeiten von politischem Wandel auf internationaler Ebene müssen wir unseren demokratischen Institutionen Acht geben. Letztendlich soll in diesem Parlament jede Stimme im demokratischen Spektrum sein Gehör finden.

In diesem Sinne habe ich auch Hasler-St.Gallen um die Vortragung eines Textes gebeten. Ich hätte nicht gedacht, dass er auch noch singt, das hat mir aber sehr gut gefallen. Vielleicht ist da noch eine Nebenkarriere offen? Ich habe dafür keine inhaltlichen Vorgaben gegeben, aber ich bedanke mich ganz herzlich für diesen Auftritt. Ich glaube, er war etwas spezielles und schönes in diesem Saal.

Mit der Einladung zum morgigen Empfang in meiner Gemeinde Nesslau haben Sie eine Auswahl von insgesamt drei Leitgedanken für dieses Präsidialjahr erhalten. Mit über 60 Prozent der Stimmen haben Sie das Motto «Anpacken» gewählt. Ich werden im kommenden Jahr also jeden Monat einen eintägigen Arbeitseinsatz in einem mir beruflich fremden Bereich leisten, und damit irgendwo im Kanton mitanpacken. Mit diesen Arbeitseinsätzen möchte ich eine gewisse Distanz zwischen den kantonalen Instanzen und der breiten Bevölkerung in einem kleinen Teil überwinden. Dies gehört damit zum vorgängig angesprochenen zweiten Teilbereich dieses Kantonsratspräsidiums - die Vertretung des Rates gegen aussen. Ich freue mich auf anregende, lehrreiche und spannende Begegnungen mit Menschen in den vielfältigen Regionen unseres Kantons.

Auch morgen freue ich mich auf Begegnungen und die Feier in der Gemeinde Nesslau. Ich freue mich insbesondere auch über die sehr zahlreichen Anmeldungen von Ihnen. Mit alt Kantonsrat Heinz Habegger ist auch ein Teil des Organisationskomitees der Veranstaltung auf der Tribüne vertreten. Ich bedanke mich herzlich fürs Erscheinen und die geleistete Arbeit.

Mit Beginn dieses Amtsjahres endet das Amtsjahr von Peter Göldi. Ich möchte dir nochmals ganz herzlich für die Zusammenarbeit in den vergangenen zwölf Monaten danken. Du hast etwa gerade bei der Leitung des Ratsbetriebs eine sehr hohe Messlatte gesetzt. Ich wünsche dir jetzt viel Freude wieder beim aktiven Politisieren.

Mit meinem besten Dank für diese Wahl leite ich jetzt über zur Wahl der Vizepräsidentin bzw. -präsidenten des Kantonsrates.

Intermezzo.