Geschäft: Tätigkeitsbericht der kantonalen Fachstelle für Datenschutz über das Jahr 2016
Komitee | Kantonsrat |
---|---|
Nummer | 32.17.03 |
Titel | Tätigkeitsbericht der kantonalen Fachstelle für Datenschutz über das Jahr 2016 |
Art | KR Berichterstattung |
Thema | Grundlagen und Organisation |
Federführung | Staatskanzlei |
Eröffnung | 17.3.2017 |
Abschluss | 12.6.2017 |
Letze Änderung | 9.12.2021 |
vertraulich | Nein |
öffentlich | Ja |
dringend | Nein |
Publiziert | Typ | Titel | Datei |
---|---|---|---|
2.8.2019 | Botschaft | Bericht der kantonalen Fachstelle für Datenschutz über das Jahr 2016 vom 15. März 2017 |
Datum | Akteur | Titel | Letze Änderung |
---|---|---|---|
1.8.2019 | Gremium | Beteiligung - Staatswirtschaftliche Kommission 2016/2020 | 13.3.2024 |
Datum | Typ | Wortlaut | Session |
---|---|---|---|
12.6.2017 | Wortmeldung | Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: Auf die Vorlage ist einzutreten. Der Kantonsrat übt die parlamentarische Aufsicht über die Regierung und die Staatsverwaltung aus. In seinem Geschäftsreglement weist der Kantonsrat den ständigen Kommissionen jeweils eigene Prüfungsbereiche zu und beauftragt sie, die parlamentarische Aufsicht in diesen Bereichen umzusetzen um ihn darüber periodisch zu berichten. Mit dem Bericht der staatswirtschaftlichen Kommission vom 2. Mai 2017 kommt die staatswirtschaftliche Kommission dem Auftrag nach und berichtet über die Ergebnisse ihrer Prüfungstätigkeit. Im vorliegenden Bericht nimmt die staatswirtschaftliche Kommission überdies Stellung zum Geschäftsbericht 2016 der Regierung und zum darin enthaltenen Regierungscontrolling sowie zum Stand der Erfüllung der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse und zum Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten. Ebenso berichtet die kantonale Fachstelle für Datenschutz dem Kantonsrat jährlich über ihre Tätigkeit. Den Bericht 32.17.03 vom 15. März 2017 hat die staatswirtschaftliche Kommission ebenso vorberaten und unterbreitet ihre Prüfung dem Kantonsrat. Jedoch wird die staatswirtschaftliche Kommission zu den Jahresgeschäftsberichten der selbständig öffentlich-rechtlichen Anstalten auf die Septembersession 2017 hin Stellung nehmen. Für ihre Prüfungstätigkeit 2016 teilte sich die staatswirtschaftliche Kommission in Subkommissionen auf. Folgende Subkommissionen wurden mit Aufträgen gebildet, welche auf Seite fünf des Gesamtberichtes 82.17.03 in Ihren Unterlagen aufgelistet sind:
Die staatswirtschaftliche Kommission hat an ihrer Gesamtklausurtagung vom 19./20. Januar 2017 die Berichte aus den Prüfungsergebnissen aus der Subkommission eingehend und ausführlich diskutiert und daraus die Empfehlungen und Anträge abgeleitet, welche wir nun dem Kantonsrat mit dieser Berichterstattung unterbreiten. Damit die Empfehlungen und Anträge (jeweils in den Kästchen besonders hervorgehoben) nach Eintreten und Gutheissen heute durch den Kantonsrat weiter im Fokus unserer Arbeit bleiben und wir auch nachhaltig die Geschäfte prüfen können, haben wir neu dem Planungsausschuss, die Koordination und die Durchführung der Nachkontrollen zugewiesen, was eine wesentliche Neuerung der Prüfungstätigkeit dargestellt hat. Mit einer Medienmitteilung hat die staatswirtschaftliche Kommission bereits über ihre Prüfungstätigkeit und den daraus erfolgten Empfehlungen berichtet. Mit dem vorliegenden Bericht und den Empfehlungen und Anträgen der einzelnen Prüfungspunkte, beantrage ich Namens der staatswirtschaftlichen Kommission, auf den Bericht der Kommission, den Geschäftsbericht der Regierung und den Bericht der Fachstelle für Datenschutz einzutreten und ihn gutzuheissen. Zu den Berichten 32.17.02 A und B werde ich dann noch in der entsprechenden Spezialdiskussion gemäss Beratungsschema einige Ausführungen machen. | Session des Kantonsrates vom 12. und 13. Juni 2017 |
12.6.2017 | Wortmeldung | Ratspräsident: stellt Kenntnisnahme fest von: Geschäftsbericht der Regierung Bericht der StwK ... Tätigkeitsbericht der kantonalen Fachstelle für Datenschutz über das Jahr 2016 | Session des Kantonsrates vom 12. und 13. Juni 2017 |