Geschäft: Extremismus verhindern

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.16.62
TitelExtremismus verhindern
ArtKR Interpellation
ThemaLandesverteidigung, Sicherheit und Ordnung
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung28.11.2016
Abschluss25.4.2017
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 28. November 2016
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 7. März 2017
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium19.1.2023
Statements
DatumTypWortlautSession
25.4.2017Wortmeldung

(im Namen der CVP-EVP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Wir danken dem Parlament für die Gutheissung unserer Motion zu diesem Thema. Es freut uns, dass eine klare Mehrheit des Parlaments erkennt, dass wir mit dieser Motion eine gesetzliche Grundlage zur Verhinderung von extremistischen Anlässen erarbeiten können und wollen.

Da das Thema in der Beratung der Motion genügend besprochen wurde, möchte wir nicht mehr weiter auf das Thema eingehen.

Session des Kantonsrates vom 24. und 25. April 2017