Geschäft: Die Integration verlangt mehr und nicht weniger - wie reagiert der Kanton auf die Kürzungen? (Titel der Antwort: Wirksame Integration gewährleisten)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.16.27
TitelDie Integration verlangt mehr und nicht weniger - wie reagiert der Kanton auf die Kürzungen? (Titel der Antwort: Wirksame Integration gewährleisten)
ArtKR Interpellation
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung27.4.2016
Abschluss19.9.2016
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 27. April 2016
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 16. August 2016
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
19.9.2016Wortmeldung

ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Ich danke der Regierung für die ausführliche Antwort.

Eine wirksame Integration zu gewährleisten scheint ein fernes Ziel zu sein. Die Integration ist eine Verbundaufgabe, die von allen Staatsebenen gemeinsam erfüllt werden muss, schreibt die Regierung. Aufgrund der bestehenden Herausforderungen ist in den nächsten Jahren ohnehin zu diskutieren, schreibt sie, welche Aufgabenteilung zwischen Bund und Gemeinden geeignet ist.

Der Bund spart jährlich 7,8 Mio. Franken auf dem Buckel der Kantone und der Gemeinden. Die Aufwendungen für die Integrationsmassnahmen übersteigen im Kanton derzeit 15 Prozent der Zahlungen des Bundes. Der Kanton verwaltet in den Kompetenzzentren KIG, koordiniert und plant. Die regionalen und kommunalen Stellen klären mit Repas (??16:48) die individuellen Potenziale der Jugendlichen und jungen Erwachsenen ab, und die kommunalen Sozialdienste setzen dann die Integrationsmassnahmen um. Nur es fehlt ihnen das Geld.

Auch Angebote wie das WTL (??) tun ihr bestens. Sie bringen aber die Jugendlichen nicht auf einen Stand, wo sie in den Arbeitsmarkt hineingeführt werden können und eine Anstellung finden. Das heisst, nach fünf bis sieben Jahren, wenn die Bundesgelder ausbleiben werden, wird ein grosser Teil dieser Jugendlichen von der Sozialhilfe abhängig werden. Der Kanton erkennt diese Notlage und bemüht sich mit verschiedenen Förderungen und Forderungen auf Bundesebene: mit Pilotprogrammen, mit Teil??-Modellen (16:49) die sehr problematisch sind, mit Repas, das reorganisiert werden muss, weil da einiges im Moment nicht gut läuft sowie in Zusammenarbeit mit anderen Kantonen, die versuchen auf den Bund einzuwirken, damit er seine Beiträge im Integrationsbereich erhöht, was eine schwierige Aufgabe sein könnte. Kombinierte Angebote, in denen Deutsch im Rahmen eines Arbeitsprogrammes erlernt werden kann, sollen eingesetzt werden - das ist bestimmt sinnvoll. Das Amt für Soziales, das Amt für Migration, das Amt für Wirtschaft und Arbeit und die St.Galler Konferenz der Sozialhilfe sind bereit, zusammen bessere Lösungen zu erarbeiten.

Die Auflistung zeigt, dass vieles noch Not tut. Schlussendlich sind die Gemeinden gefragt und die Arbeit liegt in den Händen der Gemeinden.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. September 2016