Geschäft: Nationaler Innovationspark NIP: Debakel für St.Gallen (Titel der Antwort: Nationaler Innovationspark NIP: Konsequenzen für St.Gallen)

(im Namen der SP-GRÜ-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Mit der Überweisung des dringenden Postulats «Anschluss ans nationale Innovationsnetzwerk sichern» in der Novembersession 2015 hat die SP-GRÜ-Fraktion zusammen mit anderen Fraktionen deutlich gemacht, dass es ein zentrales Anliegen ist, einen Netzwerkstandort Ostschweiz im Rahmen des nationalen Innovationsprogrammes zu erreichen.

Die Antwort der Regierung zeigt für uns vor allem, dass der Einsatz der Regierung für den Einbezug der Wirtschaft ungenügend, um nicht zu sagen mangelhaft war. Dies wird deutlich, wenn man den Kanton St.Gallen mit dem Kanton Aargau vergleicht. Der Kanton Aargau macht es sich mit grossem Elan und auch mit dem entsprechenden Mitteleinsatz für einen Netzwerkstandort und einem Engagement der regionalen Wirtschaft stark – und er war auch erfolgreich. Obwohl der Kanton Aargau im Nachqualifikationsverfahren einen Netzwerkstandort Ostschweiz unter Einbezug EMPA unterstützte, wurde das Bewerbungsdossier zum Netzwerkstandort Ostschweiz vom Bund zum zweiten Mal als ungenügend erachtet. Nach unserer Einschätzung wurde sowohl bei Bewerbungsdossier für die Startformation als auch bei der Nachqualifikation mit zu wenig Nachdruck und zu wenig Ressourceneinsatz auf einen Standort für Technologieentwicklung hingearbeitet. Es muss möglich sein, auch wenn der Zeithorizont knapp bemessen war, ein gleich gutes Bewerbungsdossier zu erreichen wie andere Regionen der Schweiz. Nur so ist es möglich, dass die Ostschweiz nicht weiter abgehängt wird.

Ausgesprochen störend war im ganzen Prozess auch die von IHK ohne entsprechende Vorbereitung und schlechtem Hintergrundwissen vom Zaun gerissene Diskussion um einen ETH Standort in Wil.

Für die Zukunft ist es für uns entscheidend wichtig, dass die Regierung alles tut, dass doch noch ein Anschluss an das nationale Innovationsnetzwerk zu Stande kommt. Dann erübrigt sich auch unserer Unzufriedenheit mit der Antwort der Regierung.