Geschäft: Kantonsratsbeschluss über den Bau des Klanghauses Toggenburg
Komitee | Kantonsrat |
---|---|
Nummer | 35.15.01 |
Titel | Kantonsratsbeschluss über den Bau des Klanghauses Toggenburg |
Art | KR Gesetzgebungsgeschäft |
Thema | Verkehr, Bau, Energie, Gewässer |
Federführung | Bau- und Umweltdepartement |
Eröffnung | 3.6.2015 |
Abschluss | 1.3.2016 |
Letze Änderung | 9.12.2021 |
vertraulich | Nein |
öffentlich | Ja |
dringend | Nein |
Publiziert | Typ | Titel | Datei |
---|---|---|---|
2.8.2019 | Antrag | Kommissionsbestellung vom 14. September 2015 | |
2.8.2019 | Erlass | Ergebnis der 1. Lesung vom 2. Dezember 2015 | |
2.8.2019 | Botschaft | Botschaft und Entwurf der Regierung vom 9. Juni 2015 | |
2.8.2019 | Antrag | Antrag der GPL/BDP-Fraktion vom 30. November 2015 | |
2.8.2019 | Mitgliederliste | Aktuelle Mitgliederliste Stand: 26. Oktober 2015 | |
2.8.2019 | Antrag | Antrag Thalmann-Kirchberg vom 1. Dezember 2015 | |
2.8.2019 | Antrag | Antrag SP-GRÜ-Fraktion vom 1. Dezember 2015 | |
2.8.2019 | Antrag | Anträge der vorberatenden Kommission vom 11. November 2015 |
Datum | Akteur | Titel | Letze Änderung |
---|---|---|---|
1.8.2019 | Gremium | Beteiligung - 35.15.01 voKo KRB über den Bau des Klanghauses Toggenburg | 19.1.2023 |
Datum | Titel | Resultat | öffentlich | ||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ja | Bedeutung | Nein | Bedeutung | Absent / Enthaltung | |||
1.3.2016 | Schlussabstimmung ohne Erreichen der erforderlichen Mehrheit von 61 Stimmen | 56 | Zustimmung | 43 | Ablehnung | 21 | |
2.12.2015 | Antrag Thalmann-Kirchberg | 35 | Zustimmung | 72 | Ablehnung | 13 | |
2.12.2015 | zu Ziff. 1 und 2 Abs. 1 | 35 | Antrag der SP-GRÜ-Fration | 69 | Antrag der vorberatenden Kommission | 16 | |
2.12.2015 | Rückweisungsantrag der GLP/BDP-Fraktion | 46 | Zustimmung | 69 | Ablehnung | 5 | |
2.12.2015 | Eintreten | 77 | Zustimmung | 30 | Ablehnung | 13 |
Datum | Typ | Wortlaut | Session |
---|---|---|---|
1.3.2016 | Wortmeldung | (im Namen der SVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten. Namens der SVP-Fraktion möchte ich in der allgemeinen Diskussion das Ergebnis des Geschäfts «Klanghaus Toggenburg» wie folgt würdigen:
Bitte handeln Sie verantwortungsvoll und rational und lehnen Sie diese Vorlage ab. Ich danke Ihnen auch im Namen der Steuerzahlerinnen und -zahler. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
1.3.2016 | Wortmeldung | Regierungsrat: Auf die Vorlage ist einzutreten. Ich möchte nur eines klarstellen: Es ist nicht mein Projekt. Verwechseln Sie nicht, dass über zehn Jahre jetzt an einem Projekt gearbeitet wurde, welches Sie in 1. und 2. Lesung beraten und genehmigt haben. Wenn in einer Schlussabstimmung nun ein solches Projekt abgelehnt wird, dann ist das nahe an einer «Brüskierung» gegen Treu und Glauben. Es ist über Jahre investiert worden, das wissen Sie, es ist verhältnismässig was investiert wird und es ist verhältnismässig was an Betriebskosten bezahlt werden muss. Wir haben alle Fragen beantwortet, wir haben uns alle Mühe genommen einen guten Businessplan vorzulegen, die Leute haben über zehn Jahre bewiesen, dass die Kurse besucht werden, und dass eine sehr gute Finanzierung gegeben ist. Ich bitte Sie, machen Sie jetzt vor der Schlussabstimmung nicht rechtsumkehrt, es wäre für das Toggenburg, für unseren Kanton und für unsere Kulturpolitik ein Affront. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
29.2.2016 | Wortmeldung | Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
29.2.2016 | Wortmeldung | Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
1.3.2016 | Wortmeldung | (im Namen der CVP-EVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten. Die CVP-EVP-Fraktion hat sich bereits in der 1. Lesung ganz klar und deutlich für den Bau des Klanghauses ausgesprochen. Wenn auch Frei-Eschenbach jetzt von einer Minderheit in unserer Fraktion spricht, es ist eine sehr kleine Minderheit. Bei uns hat nichts geändert. Wir stehen klar hinter dem Klanghaus Toggenburg, mit einer deutlichen Mehrheit. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
1.3.2016 | Wortmeldung | (im Namen der FDP-Fraktion): Auch die FDP-Fraktion hat vor und nach den Wahlen die gleiche Meinung. Wir stehen grossmehrheitlich hinter diesem Projekt. Ich möchte einfach noch darauf hinweisen, dass jede Enthaltung und jede Abwesenheit wie ein Nein wirkt bei 61 Stimmen, die es braucht. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
1.3.2016 | Wortmeldung | (im Namen einer Minderheit der CVP-EVP-Fraktion): Ich schliesse mich dem Votum Rickert-Rapperswil-Jona an. Wir sind der Meinung, das ist ein gutes und schönes Projekt, aber die Staatsfinanzen lassen dieses Projekt heute nicht zu. Die angespannten Staatsfinanzen im Kanton St.Gallen lassen kein «nice to have» zu, sondern wir müssen uns auf das Notwendige beschränken. Aus diesen Gründen kann diese Minderheit unserer Fraktion nicht ja zu diesem Projekt sagen. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
1.3.2016 | Wortmeldung | (im Namen der GLP/BDP-Fraktion): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten. Ich nutze die Gelegenheit für eine Würdigung dieses Geschäftes: Wir haben über den ganzen Verlauf dieser Vorlage, und wir haben uns sehr intensiv damit beschäftigt, immer betont, dass das Projekt an sich architektonisch sehr spannend und gelungen ist. Wie der Vorredner gesagt hat, ist es aber auch sehr perfekt und teuer. Wir haben auch gesagt, dass wir sehen, dass diese Vorlage eine Investition in den Tourismus im oberen Toggenburg ist, wobei man dort auch realistisch sein muss und sagen muss, das Klanghaus wird Wildhaus nicht einen riesigen Zustrom beschweren bei den Bettenbelegungen, da haben wir die Zahlen gesehen, dann sprechen wir von einem knapp zweistelligen Bereich was den Zuwachs anbelangt. Aber trotzdem, es ist ein gutes Projekt, aber dort, wo dieses Projekt aus unserer Sicht gescheitert ist, das ist bei der Finanzierung. Und zwar geht es nicht nur um die 19 Mio. Franken, das heisst um diese 1,9 Mio. Franken, die wir in den nächsten zehn Jahren hier jährlich berappen müssen, es geht auch um jährliche Betriebsbeiträge, die jetzt mit 325'000 Franken zusätzlich veranschlagt sind. Ich möchte Sie im Namen unserer Fraktion an den Morgen erinnern, wir haben heute Morgen über eine Plafonierung, eine Begrenzung der Kulturausgaben gesprochen. Diese 325'000 Franken kommen aus diesem Budget, das Sie heute Morgen der Regierung beauftragt haben, dass man das doch bitte plafonieren soll. Dann möchte ich doch bitte alle Kantonsrätinnen und Kantonsräte bitten, ihre Kulturinstitutionen in ihrer Region einmal anzuschauen und zu überlegen, ob sie denn in der Lage sind, ihre Budgets zu reduzieren, damit diese 325'000 Franken zu finanzieren sind. Aber wir haben auch hier Hand geboten, wir haben in der Kommission und in diesem Rat in der letzten Session gesagt, dass wir das unterstützen können, wenn wir einen signifikanten Beitrag aus der Region sehen. Die Antwort von Regierungsrat Klöti hier ist immer, dass er ja auch Geld aus der Region geholt hat, aber bei 250'000 Franken aufwärts. Es hätte ganz klar Potenzial gegeben, hier Gelder zu organisieren, denn es ist ein emotionales Projekt, es ist ein gutes Projekt, es ist ein Projekt für das es Geldgeber gibt. Aber man hat diese Chance verpasst, und jetzt, wenn wir abstimmen, dann wird genau das eintreffen, was Regierungsrat Klöti heute Morgen gesagt hat. Er hat gesagt, wenn wir A sagen zur Investition, dann müssen wir B sagen zu den Betriebsbeiträgen. Und es wissen alle, ein finanziertes Objekt will niemand mehr mitfinanzieren. Also haben wir diese Chance verpasst und aus diesem Grund, es wäre für mich und unsere Fraktion wirklich ein Hin und Her, können wir als Fraktion dem nicht zustimmen. Wir werden geschlossen gegen dieses Objekt stimmen, nicht weil es ein schlechtes Projekt ist, sondern weil wir es so in dieser Art nicht finanzieren können. Vielleicht, wenn es abgelehnt würde / wird, was auch immer, ich kann mir sogar vorstellen, dass dieses Projekt zu Stande kommt, weil ich glaube, es gibt Leute, die es finanzieren wollen, wenn nicht der Kanton einfach rein prescht und sagt, wir machen das. In diesem Sinne bitte ich auch alle, die heute Morgen für die Plafonierung der Kulturausgaben gesprochen haben, sich dies hier nochmals ganz gut zu überlegen und in der Konsequenz hier ein Nein einzulegen. | Session des Kantonsrates vom 29. Februar bis 2. März 2016, ausserordentliche Session vom 3. März 2016 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Der Auftrag Thalmann-Kirchberg ist abzulehnen. Thalmann-Kirchberg versucht gerade das Unmögliche, einerseits als Gönner, 24 Mio. Franken bzw. 19 Mio. Franken auszugeben und sich gleichzeitig als Finanzpolitiker hinzustellen, der sparsamen Mitteleinsatz ist. Ich glaube, dieses finanzpolitische Valium, das müssen wir jetzt nicht schlucken. Ich bitte Sie das abzulehnen. Der Antrag ist auch inhaltlich widersinnig. Was sagen Sie hier? Sie sagen, dass das Klanghaus auf 2020 erstmals dieses Fr. 325'000. zusätzlich bekommen soll, und dann zeigen soll, wie Sie vier Jahre etwas effizienter sind. Das heisst, das Klanghaus hat hier mit diesem Antrag ein Interesse, mit möglichst hohen Beiträgen einzusteigen im Jahr 2020 damit man nachher im Jahr 2024 sagen kann, wir haben noch Fr. 25'000. gefunden, die wir kürzen können. Wenn dieser Antrag kommt, dann muss er auf 2020 kommen. Ich habe die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass Regierungsrat Klöti, so er dann noch im Rat ist, diesen Auftrag dann schon nimmt und schaut, dass wir nicht mit Fr. 325'000. Betriebsbeitrag kommen. Seien Sie jetzt konsequent, Sie haben vorher den Rückweisungsantrag abgelehnt, lehnen Sie jetzt bitte auch dieses finanzpolitische Valium ab. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Auf die Vorlage ist einzutreten. In den Jahren 2008 bis 2013 durfte ich als Vizepräsident bei Toggenburg Tourismus mitarbeiten. Es verging keine Sitzung in der man nicht über mögliche Investitionen im Toggenburg diskutiert und somit auf den lang erwarteten Aufschwung und eine Trendwende im Bereich Tourismus gehofft hat. Aus meiner Sicht haben die Toggenburger Bergbahnen mit dem Bau vom neuen Gipfelrestaurant auf dem Chäserrugg die Trendwende und somit den Aufschwung im Toggenburg eingeläutet. Aktuell wird eine neue Bergbahn auf den Chäserrugg gebaut, welche diesen Winter in Betrieb gehen soll. An der kürzlich abgehaltenen Generalversammlung der Wildhauser Bergbahnen wurden die neuen Schneesportanlagen im Wildhauser Gebiet vorgestellt. Ebenfalls Millionen-Investitionen. Ich bin überzeugt, dass aus diesen Kreisen weitere Investitionen getätigt werden. Alles Mosaiksteine damit das Toggenburg für den Tages- und Ferientourismus attraktiver gestaltet werden kann. Und wenn das Toggenburg diese Trendwende schafft, dann besteht auch eine grössere Chance, dass weitere private Investoren das Toggenburg ins Auge fassen. Das Toggenburg hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie das Thema Klang besetzen und in verschiedenen Facetten umsetzen konnte. Wie kann der Kanton St.Gallen das Toggenburg unterstützen? Soll er 24 Mio. Franken nehmen und diese auf die rund 45'000 Bewohner verteilen? Somit würde jeder einmalig Fr. 530. bekommen. Das wäre morgen schon wieder verpufft. Soll der Kanton ein Teil der Verwaltung ins Toggenburg verlegen um da Arbeitsplätze zu schaffen? Das könnte man prüfen. Obwohl ich Kulturprojekten und Kulturbauten sehr kritisch gegenüber stehe, sehe ich im Klanghaus ein weiterer Mosaikstein, welcher sich in das Thema Klang im Toggenburg einfügen wird. Das Klanghaus Toggenburg wird nicht die Rettung für unser Tal sein. Ich hoffe aber, dass es weitere Wertschöpfung ins obere Toggenburg bringt, und dass in absehbarer Zeit die bestehende Hotellerie und Gastronomie ebenfalls Investitionen tätigen kann. Bauchweh macht mir das jährlich vorgesehene Betriebskostendefizit, welches in der Botschaft mit einem Betrag von Fr. 325'000. aufgeführt ist. Wenn der Kanton den Betreibern dieses Klanghaus erstellt und kostenlos zur Verfügung stellt, muss daraus mehr erwirtschaftet werden. Zu diesem Punkt habe ich ein graues Blatt eingereicht und werde mich diesbezüglich nochmals zu Wort melden. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ich äussere mich auch noch zu dieser Vorlage, da ich glaube, dass ein Toggenburger Kantonsrat an dieser Stelle nicht schweigen darf. Gerig-Wildhaus-Alt St.Johann hat unser Abstimmungsverhalten bereits offengelegt. Ich möchte es auch noch begründen: Bei dieser Vorlage schlagen zwei Herzen in meiner Brust:
Ich werde mich wie angekündigt der Stimme enthalten. Unabhängig vom Schicksal des Klanghauses muss aber eines klar sein: Die St.Galler Kulturstrategie der gezielten Förderung von Kulturbauten sollte nun ein Ende haben. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | lch spreche für eine kleine SVP-Delegation aus dem Toggenburg, Namentlich lvan Louis und ich: Wir erachten die Arbeit der Klangwelt Toggenburg für herausragend und erfolgreich. Es besteht in unseren Augen die Gefahr, dass es mit diesem Geschenk ein böses Erwachen und einen finanziellen «Hosenlupf» gibt. Wir begrüssen eine lnvestition fürs Toggenburg. Ob es das richtige Projekt ist? Seitens der Regierung und Projektverantwortlichen hätten wir uns gewünscht, wenn eine Standort-Evaluation und dementsprechend allfällig ein zentraleres und kleineres Projekt geprüft worden wäre. Der Netto-Baukredit von 19 Mio. Franken ist das eine, die wichtigere Frage sind die Betriebskosten und das resultierende Defizit. Wir sind Grundsätzlich dagegen, dass der Kanton solche Projekte mit Betriebsdefiziten finanziert. Aus heutiger Sicht ist der Betrag für das Betriebsdefizit noch zu hoch. Aus der dargelegten Sicht werden wir uns als jung und bescheiden bei der Eintretens-Abstimmung enthalten. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Auf die Vorlage ist nicht einzutreten. Dem Rückweisungsantrag der GLP/BDP-Fraktion ist zuzustimmen. Nach den gestrigen Spardiskussionen über das Budget durfte man gespannt sein auf die Voten zum Projekt Klanghaus. Man wird nicht sehr überrascht sein, dass von den hochgelobten Sparanstrengungen von gestern nicht mehr viel zu hören ist. Unter dem Motto: Was interessiert mit mein Geschwätz von gestern, wird heute wieder mit Steuergeldern geklotzt. Ohne dass die Bürger vom Toggenburg jemals gefragt wurden, ob sie dies auch wirklich wollen, wird ein Hilfspaket geschnürt. Das Toggenburg kann ohne das Klanghaus offensichtlich nicht existieren. Es stellt sich die Frage, ob sich die Toggenburger wirklich als Armenhäusler des Kantons fühlen ich glaube kaum. Wenn man einer Region helfen möchte, dann ist dies ja grundsätzlich lobenswert. Üblicherweise wird dann aber gefragt, wie man dann am besten helfen könne. Die Toggenburger wurden nie gefragt, ob sie das Klanghaus wollen, auch wenn dies verschiedene Exponenten so darstellen, nur weil keine Einsprachen zu Umzonungen eingegangen sind. Die Toggenburger wurden auch nicht gefragt, ob sie etwas dringender brauchen könnten, als ein Klanghaus für eine kleine Minderheit der Bevölkerung. Mit vollem Munde wird von Aufträgen gesprochen, die für das Gewerbe so wichtig seien. Das Holz kommt selbstverständlich aus dem Toggenburg. Wohlwissentlich, dass nichts davon garantiert werden kann, weil diese Aufträge öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Ja, es ist nicht einmal gesichert, dass das Holz für das Klanghaus aus dem Kanton St.Gallen oder gar aus dem Toggenburg kommt. Dafür muss dann zuerst einmal das richtige Holz in der richtigen Qualität und Menge vorhanden sein. Und selbst dann, darf nicht einfach Toggenburger Holz ausgeschrieben werden, dies verbietet die Ausschreibungsgesetzgebung (siehe auch Landwirtschaftsschule Salez). Es ist also mehr als fraglich, ob die Region mit dem Klanghaus wirklich prosperieren wird. Lassen Sie die Toggenburger klären, ob sie das Klanghaus auch wirklich wollen. Ob dies wirklich gewünscht ist. Eine Beteiligung bei der Finanzierung würde dies zumindest ansatzweise bekräftigen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | beantragt, die Regierung einzuladen dem Kantonsrat nach vier Betriebsjahren des Klanghauses Toggenburg im Zusammenhang mit dem Budget 2024 einen Bericht über Betrieb und Mitteleinsatz zu unterbreiten. Darin soll aufgezeigt werden, wie durch Effizienzsteigerung das Betriebskostendefizit zu Lasten des Kantons St.Gallen gesenkt werden kann. Wir beschliessen in der aktuellen Diskussion nur den Baukredit für das Klanghaus Toggenburg. Gleichzeitig können wir aber aus der Botschaft lesen, dass ein Betriebskostendefizit in der Höhe von Fr. 325'000. vorgesehen ist. Ich habe in meinem Eintretensvotum schon gesagt, dieses hohe Betriebskostendefizit macht mir Bauchweh. Was soll jetzt dieser Auftrag nach Geschäftsreglement des Kantonsrates Art. 95, was will ich damit? Es soll nach vier Jahren, man geht ja davon aus, dass im Jahr 2020 das Klanghaus fertig sein soll, und mit diesem Budget soll dann der erste Antrag für ein Betriebskostendefizit hier im Rat sein. Und dann soll dieser Auftrag die Wirkung haben, dass mit dem Budget vier Jahre später, in der Grössenordnung 2024, die Regierung beauftragt wird, diesem Rat einen Bericht zu unterbreiten, der aufzeigt, wie diese Mittel vom Kanton eingesetzt werden. Jetzt kommt der ganz entscheidende Zusatz: Ziel dieses Auftrages soll sein, dass aufgezeigt werden muss, wie die Betriebskosten oder das Betriebskostendefizit in den folgenden Jahren reduziert werden soll. Es soll ganz klar das Ziel sein, dass nicht jährlich über 10, 20 oder 30 Jahre die Höhe von Fr. 325'000. bezahlt werden soll. Das soll auch ein Auftrag an die Klangwelt Toggenburg sein und Sie sollen das jetzt schon hören, dass das ein Auftrag für die Zukunft ist, dass dieser Rat ein Zeichen setzen will, ein Zeichen aus dem Toggenburg sehen will, dass in Zukunft nicht jährlich dieser hoher Betrag von Fr. 325'000. an das Betriebskostendefizit des Klanghauses gebraucht wird. Wenn wir jetzt diesen Auftrag geben, dann weiss es die Regierung und die Klangwelt Toggenburg weiss es, dass sie die Mittel sehr effizient einsetzen müssen, dass sie alles unternehmen müssen, damit dieses Klanghaus ohne Betriebskostendefizit in Zukunft auskommen würde. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Auf die Vorlage ist nicht einzutreten. Als alter, bescheidener, nicht kleinlicher Untertoggenburger Kantonsrat werde ich gegen Eintreten stimmen. Nicht weil ich die Klangkultur nicht schätze oder das Projekt nicht ansprechend finde es ist ein sehr schönes Projekt. Auch nicht weil ich das Klanghaus dem Toggenburg nicht gönnen würde, aber weil wir uns diese Investition so schlichtweg nicht leisten können. Gerade der gestrige Tag hat gezeigt, dass wir uns nicht weitere solche Verpflichtungen aufbürden dürfen und sollten. Noch zum grauen Blatt von Thalmann-Kirchberg, ich weiss nicht was das soll, wenn wir jetzt heute A sagen, werden wir auch in Zukunft zu weiteren höheren Betriebsdefiziten B sagen müssen. Wir können ja das Klanghaus nicht schliessen, kaum Umnutzen in einen Alpsteinstall oder in eine Alpkäserei. Darum, wenn wir heute A sagen, dann haben wir auch B gesagt für die nächsten 20 bis 30 Jahre zu Betriebsdefiziten ungeahnter Höhe. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Der Auftrag Thalmann-Kirchberg ist abzulehnen. Wir haben in diesem Rat bereits über die EXPO 2027 gesprochen, jetzt kommt noch 2024 dazu. Lassen wir doch die Sache einfach starten. Alles zu seiner Zeit. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Regierungsrat: Auf die Vorlage ist einzutreten. Ich stehe hier für viele engagierte Menschen in unserem Kanton, die sich seit Jahren hinter die Vision Klanghaus Toggenburg stellen. Es liegt mir persönlich viel daran, Sie in Ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen. Die Regierung steht hinter der Kulturpolitik, welche das Parlament 2003 verabschiedet hat. 2008 hat dieser Rat den Bericht «Förderung von Kulturinfrastruktur» zur Kenntnis genommen. Dieser stelle fest, es sei seine Aufgabe vermehrt Schwerpunkte in der Kulturförderung zu setzen und günstige Rahmenbedingungen für eine vielfältige Kultur zu schaffen, indem er Kulturbauten fördert. Das Klanghaus Toggenburg ist aber weit mehr als ein Kulturprojekt. Mit diesem Vorhaben wird ein Bekenntnis zur Region geleistet, es wird honoriert, dass viele hochbegabte Laien nebst ihren bäuerlichen und handwerklichen Arbeit einer Tradition und Kunst nachgehen, die seinesgleichen sucht. Der ländliche Raum erhält mit dem Klanghaus Toggenburg einen vielschichtigen Impuls. Es werden Brauchtum, Klangphänomene, Wissensvermittlung, interkulturelle Begegnungen, Tourismus, Landschaftspflege, Bewusstsein zur Heimat, Glaube an Innovation und die Verbindung zum Kanton als solidarische Einheit in eigenständigerweise gestärkt. Sie setzen heute ein Zeichen, welches unsere Generation etwas in die Hand gibt, was schweizweit Beachtung finden wird. Für den Kanton ist es ein Anker in einer Region, die wir ohnehin schon sehr schätzen. Es zeigt auch, dass das Toggenburg mit einer IG Klanghaus Toggenburg von 1'200 Mitgliedern ein deutliches Zeichen des Bekenntnisses zu diesem Vorhaben setzt. Die Zeit ist reif für eine klare Entscheidung und daher bitte ich Sie um Eintreten und Zustimmung. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Auf die Vorlage ist einzutreten. Was bietet das Toggenburg? Eine wunderbare Landschaft mit einem schweizweit bekannten Klangweg, eine Klangschmiede und das Klangfestival. Damit diese einzigartige Klanggeschichte zu Ende geschrieben werden kann, setzen wir nun der Klangidee mit dem Klanghaus die Krone auf. Bitte unterstützen Sie dieses einzigartige Projekt im Toggenburg, genauso wie wir aus dem Toggenburg jeweils die Projekte in der Stadt oder in andern Kantonsteilen mitgetragen haben, so z.B. das Naturmuseum, Lokremise, Konzert und Theater St.Gallen, aber auch das Schloss Werdenberg. Ergreifen wir diese Chance. Den anderen die ldee des Klanghauses zu überlassen wäre fahrlässig. Wir müssen uns bewusst sein, dass unsere in- und ausländischen Nachbarn nicht schlafen und dann wird plötzlich ein Klanghaus im Vorarlbergischen oder im Appenzellischen stehen. Wollen wir das? Nein! Setzen wir St.Galler die ldee des ersten Klanghauses um und generieren dem Toggenburg so mehr Einnahmen. Mit lhrer Zustimmung zum Klanghaus setzen wir der Klangidee die Krone auf. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ich halte fest, dass ich überzeugt bin, dass 2024 der Betriebsbeitrag des Kantons deutlich höher sein wird, als diese Fr. 325'000.. All denjenigen Ratsmitgliedern, die dann nicht mehr dabei sein werden, werde ich gerne mitteilen, wie es wirklich im Budget steht. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | (im Namen der FDP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten. Die FDP-Fraktion nimmt eine positive Grundhaltung ein: Wir legen ein kritisches Auge auf die konservative Planerfolgsrechnung. Das Klanghaus muss auch politisch und nachhaltig Erfolg haben. Wenn das Klanghaus beschlossen wird, dann muss es wirtschaftlich eine Chance haben. Dies konnte durch den Förderverein Toggenburg und die lG Klanghaus Toggenburg mit ihrer 12-jährigen Erfahrung glaubhaft darlegt werden. Unseres Erachtens ist das Mobilitätskonzept zu wenig auf einen erfolgreichen Betrieb ausgerichtet. Aus unserer Sicht müsste auch eine Möglichkeit bestehen, mit dem Auto oder mit Privatbussen zum Klanghaus zu gelangen. Damit müsste in der unmittelbaren Nähe genügend Abstellflächen für Motorfahrzeuge bereit gestellt werden können. Der Verzicht auf diese Parkplätze wird es einem erfolgreichen Betrieb schwerer machen. Erfolg wird entscheidend für das nachhaltige Engagement der heimischen Bevölkerung sein. Der Verzicht auf die Parkplätze unmittelbar beim Klanghaus ist einerseits auch das Ergebnis der Verhandlungen mit den Umweltverbänden und der Tatsache, dass die Zufahrtsstrasse zum Schwendisee nicht auf einen Mehrverkehr ausgerichtet ist. Zum Mobilitätskonzept gab es klare Erläuterungen an der Sitzung der vorberatenden Kommission und bei der Begehung, somit wurde diese Thematik stark entkräftet. Die Gastronomie soll durch die drei Gastrobetriebe in unmittelbarer Nähe sichergestellt sein. Wichtig erscheint uns auch, dass bei einer schwierigen betrieblichen Situation oder der Auflösung der Klangwelt Toggenburg, nicht automatisch der Kanton als Betreiber in die Bresche springen muss. Bis dato sind rund 2,5 Mio. Franken ins Projekt Klanghaus Toggenburg investiert worden. Die Liegenschaft Seegüetli ist mit rund 1,6 Mio. Franken im Finanzvermögen des Kantons St.Gallen. Bei der Vergabe der Aufträge wird auch hier das Submissionsverfahren zur Anwendung kommen, einzig bei der Herkunft vom Holz gibt es einen gewissen Spielraum. Einen Verzicht der Position Kunst am Bau in der Höhe von 300'000 Franken wird von einer Mehrheit unserer Fraktion im Sinne der vorberatenden Kommission mitgetragen. Die Frage stellt sich einer zeitlichen Begrenzung der jährlichen Betriebsbeiträge. Für eine Weiterführung des Betriebes muss dann zwingend eine Neubeurteilung stattfinden. Der Gesamtkostenvoranschlag beträgt 24 Mio. Franken, davon ist der Kantonsanteil an den lnvestitionen 19 Mio. Franken. Der Bau wird erst freigegeben, wenn die 5 Mio. Franken Dritter definitiv zugesichert sind. Wir können uns dieses Projekt aus regionaler Sicht und vorgenannten Überlegungen gut vorstellen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Auf die Vorlage ist einzutreten. Ich spreche nicht im Namen der SVP-Fraktion, dass merkt man wahrscheinlich sehr schnell, allenfalls vielleicht einer kleinen Fraktion aus dem Toggenburg. Es gibt immer Gründe um gegen etwas zu sein, so wie es auch Gründe gibt um für etwas zu sein. Wir haben heute eine grosse Auswahl beider Seiten gehört. Was übrigens von allen befürwortet wird, ist unbestritten, dass das Thema Klang, der Klangweg, die Klangschmiede, all diese Themen bis jetzt einen ausgezeichneten Job gemacht haben und das sie bewiesen haben, dass das Thema Klang nachhaltig und weiträumig bewirtschaftet wurde. Es muss und darf auch gesagt werden, dass wir im Toggenburg nicht über Jahrzehnte hinweg immer mit den gleichen Ressourcen und den gleichen Möglichkeiten werden erfolgreich weiter Arbeiten können. Das Thema Klang, das brauch auch von Zeit zu Zeit eine Auffrischung und es braucht vor allem neue Inhalte. Ein solcher neuer Inhalt, ist eben das Klanghaus. Das Klanghaus können wir als Ergänzung in einer prosperierenden, guten und erfolgreichen Geschichte, des Themas «Klang» ansehen. Wenn es uns nicht gelingt das Thema immer wieder mit neuen Inhalten erfüllen, wird es uns irgendwann so ergehen wie einem kleinen Kind, wenn es merkt, dass der Zuckerstängel an dem gelutscht wird nur noch der Stängel ist und keine Süssigkeiten mehr daran kleben und es wird langsam aber sicher zu Ende gehen damit. Umso mehr als Ergänzung und zusätzliche Attraktion möchte ich Ihnen beliebt machen, dass wir mit diesem Thema jetzt positiv weiter auf den Weg gehen. Wenn wir die Diskussion über Kunst am Bau führen, dann finde ich es äusserst kleinlich über 300'000 Franken zu debattieren. Es kann doch nicht sein, dass wir heute über Kunst im Allgemeinen, über Kultur und dann über einen reinen Zweckbau diskutieren und diese gegeneinander ausspielen und ausdividieren. Was habe wir denn für Bauwerke in der Schweiz, die es Wert sind international oder überhaupt national an Beachtung etwas Auszusagen? Wir besuchen das Bundeshaus in Bern, allenfalls ist das Bottazelt auch noch eine Attraktivität. Aber wir haben zu kleine erfolgreiche Hotspots und diese sind alle mit Kunst am Bau und Architektur verbunden. Noch heute nach vielen Jahren wird die Bottakirche regelmässig besucht und wir haben jüngstes Beispiel am Chäserrugg, wo Architektur und Kunst am Bau dazu beiträgt, langfristig und intensiv nachhaltig Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Auf dem Chäserrugg ist seit einem halben Jahr ein neues Restaurant in Betrieb und seit Beginn an werden hunderte, tausende jedes Wochenende gezählt die da hochpilgern und auch den Bau als solches bewundern. Dasselbe gilt für das Hotel Schwägalp, welches letztes oder vorletztes Wochenende eröffnet wurde. Über 10'000 Besucherinnen und Besucher sind an diesem Wochenende auf die Schwägalp gepilgert, wahrscheinlich nicht alle wegen dem Restaurant, aber die meisten aufgrund des neuen Angebotes und eines unwahrscheinlich attraktiven Bauwerkes. Wir würden uns viel vergeben, würden wir jetzt nicht ja sagen zu einem Projekt, das zugegebenermassen sehr, sehr ambitionös daher kommt, unbestritten viel Geld kostet, aber für uns im Toggenburg ganz vielfältig wichtig ist und vielfältig zu unsere Nachhaltigkeit mithelfen kann. Ich möchte nicht länger darauf eintreten, alles oder vieles ist bereits gesagt worden, doch für meine jungen Toggenburger Kolleginnen und Kollegen hätte ich doch noch etwas mit auf den Weg. Bescheidenheit ist gut und recht, falsche Bescheidenheit ist auch so ein Thema, das einen nicht wirklich weiterbringt. Ich erlaube mir mit einem Augenzwinkern anzufügen, Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr. In diesem Sinne wünschte ich mir Ihre Unterstützung für dieses Projekt. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | beantragt im Namen der GLP/BDP-Fraktion, die Vorlage mit dem Auftrag an die Regierung zurückzuweisen, die Finanzierung der Vorlage zu überarbeiten. Die Vorlage soll ins-besondere Finanzierungsbeiträge aus dem Umfeld der Klangwelt-Organisationen (Stiftung, Förderverein, Interessengemeinschaft usw.), von Privaten, der Standortgemeinde, dem lokalen/regionalen Gewerbe und/oder weiteren regionaler Organisation enthalten. Diese Beiträge sollen dabei nicht von kantonalen Stellen oder Magistraten sondern von den lokal und regional involvierten Institutionen gesammelt werden. Ich hatte gestern ein Gespräch mit einem Journalisten des «Toggenburger Tagblattes» und er hat mich gefragt, ob der Rückweisungsantrag eine Retourkutsche ist, weil ich in der Kantifrage verloren habe. Diese Frage zeigt, dass einerseits die Toggenburger Medien offenbar Feindbilder brauchen und ich da geeignet bin, aber es zeigt auch, dass dieser Rückweisungsantrag leicht miss gedeutet werden kann. Um was geht es wirklich? Es gibt zwei Gründe, warum ich Sie bitte, diesen Rückweisungsantrag der GLP/BDP-Fraktion zu unterstützen:
In diesem Zusammenhang braucht es ein klares Zeichen aus der Region, um die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hier für dieses Projekt zu überzeugen. Ich habe es vorhin schon angedeutet, der spezielle Effort unseres Regierungsrates Klöti hat gerade verhindert, dass die Region zeigen konnte, dass sie dahinter steht. Sie wurde eigentlich wie zu Statisten dieser Vorlage degradiert. Es geht hier zwar um Förderverein, IG's, Gemeinden, Wirtschaft, Gewerbe, Gastgewerbe usw. Sie haben sich alle aus diesem Projekt herausgenommen, weil ihr Engagement auch nicht gefragt war. Das möchten wir mit diesem Antrag ermöglichen. Ich möchte kurz auf einige der Argumente aus der Eintretensdebatte eingehen. Zu Regierungsrat Haag: Sie haben gesagt, dass noch nie in Ihren fünfzehn Jahren Regierungstätigkeit eine Bauvorlage regional zu einer Abstimmung kam, das heisst, dass man die Region zuerst gefragt hat. 2011 hat die Bevölkerung von Rapperswil-Jona den Tunnel, ein kantonales Bauwerk, abgelehnt. Hier wurde die Bevölkerung von Rapperswil-Jona gefragt. Diese Aussage stimmt so nicht. Jetzt können Sie formalistisch sagen, das sei ein anderer Fall. Logisch, es ist hier eine Kulturbauvorlage und keine Strassenbauvorlage, aber hier hat eine Stadt gesagt, dass sie das nicht wollen. Es ist nicht etwas, das es noch nie gegeben hat. Dann höre ich immer wieder, dass der fehlende Widerstand ein Zeichen der Zustimmung ist. Ich glaube, wenn wir die Ansprüche an Zustimmung so tief senken, dann ist das nicht gut. Dann heisst es auch immer wieder, dass es unüblich sei, dass Kulturbauten mit regionalen und privaten Beiträgen gefördert würden. Die Lokremise, ich habe mich beim hier anwesenden Stadtpräsidenten nochmals versichert, hat einen siebenstelligen Investitionsbeitrag der Stadt St.Gallen erhalten. Die Stadt St.Gallen unterstützt die Betreiberorganisationen, auch weiterhin Werdenberg. Da war es eine Schenkung von privater Hand. Kunst(Zeug)Haus, da war eine private Schenkung, eine Abtretung eines Gebäudes durch die Stadt, ein Investitionsbeitrag durch die Stadt und ein Betriebsbeitrag durch die Stadt der dabei ist das ist alles möglich. Ich möchte den Toggenburgerinnen und Toggenburgern auch sagen, ich anerkenne, dass natürlich eine Stadt Rapperswil-Jona deutlich finanziell potenter ist, als das die Region des oberen Toggenburgs ist. Ich erwarte hier auch nicht, dass die gleichen Beiträge kommen, aber wir von der GLP/BDP-Fraktion erwarten, dass hier ein sichtbarer Beitrag geleistet wird. Dieser Rückweisungsantrag ist kein Votum gegen das Klanghaus, das möchte ich nochmals betonen. Ich möchte Ihnen anraten, hier diese Vorlage nochmals in die Kommission zu schicken bzw. zuerst zur Regierung, dass sie diese Chance und breite Unterstützung noch nutzt, dies sichtbar und quantifizierbar zu machen, und damit das Klanghaus für eine Abstimmung vor dem Volk auf eine breitere Basis zu stellen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | (im Namen der SP-GRÜ-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten. Dem Antrag der SP-GRÜ-Fraktion ist zuzustimmen. Die Botschaft aus den beiden Departementen kommt ausgereicht, verständlich und detailliert daher. Nach Lokremise St.Gallen, Schloss Werdenberg und Kunst Zeughaus Rapperswil soll nun das vierte Kantonale Kulturobjekt Namens «Klanghaus Toggenburg» realisiert werden. Bereits im Jahre 1993 startete eine Gruppe rund um Peter Rot mit diversen Klangkursen im Hotel Seegüetli. Bestätigt durch solide und kompetente Kursarbeit entstand im Jahre 2003 die Organisation Klangwelt. Fördergelder in verschiedenster Art unterstützten die diversen Angebote der Klangwelt in den nächsten Jahren erfolgreich. Immer wieder versuchte die Organisation neue Teile in die Klangwelt einzubauen. So gelang es im Jahr 2011 die Klangschmiede zu eröffnen. Die jährliche Besucherzahl von 6'000 zeigt mit welchem Gespür die Betreiber die Klangwelt weiter entwickeln. Diverse Wissenschaftliche Studien attestieren dem geplanten Klanghaus grosse Erfolgschancen. So existiert bis heute kein Konkurrenzbetrieb mit ähnlichem Angebot. Business und Masterpläne basieren auf umfassenden Erfahrungen der letzten Jahre und werden laufend angepasst. Zahlreiche Optimierungen führten zu professionellen Zeitgemässen Strukturen der Organisation. Seit April 2015 erfüllt die Bauherrschaft sämtliche Planungsrechtliche Grundlagen. Besonders gespannt darf man auf die Akustik sein. Resonanzwelten sollten entstehen. Alle konstruktiven Besonderheiten werden im Hinblick auf das Ziel verfolgt im Klanghaus die bestmöglichen Voraussetzungen für Gesang und Instrumentenklang zu schaffen. Komplexe Geometrie und besonders holzkonstruktive Massnahmen sind dafür erforderlich. Das Investitionsvolumen für den Bau des Klanghaus Toggenburg beläuft sich auf 24 Mio. Laut den geltenden Spielregeln der Finanzierungen bringen Private Geldgeber 5 Mio. Franken. Sonst wird das Bauvorhaben nicht gestartet und der Kanton beteiligt sich mit 19 Mio. Franken. Der Kredit des improvisierten (??) Investitionsprogramm 2016 2025 berücksichtigt, der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet. Die Betrieblichen und Rechtlichen Beziehungen zwischen dem Kanton und der Klangwelt Toggenburg werden schriftlich durch Leistungsvereinbarungen festgelegt. Die Betriebskosten von Liegenschaft und Kulturbetrieb werden mit einem Aufwandüberschuss von 350'000 Franken budgetiert. Die Klangwelt als Betreiber des Klanghaus ist sich bewusst, dass auf den Verzicht auf eine grössere Gastronomie etliches an Wertschöpfung verloren geht. Kunst am Bau, dieser Budgetposten wird immer wieder zum Spielball in fast sämtlichen Budgetdebatten. Die Frage lautet einmal mehr «Zurecht oder zu Unrecht?». Wir als SP-GRÜ-Fraktion sind klar der Meinung zu unrecht. Für diesen Budgetposten existieren konkrete Pläne im Zusammenhang mit dem BLNProjekt (??). Die nördlich gelegene Klangstation des jetzigen Klangweges wird rückgebaut und soll vergrössert und erweitert vor dem Klanghaus in den Klangweg integriert werden. Was entsteht mit dem Klanghaus im Toggenburg? Ein musikalisches Zentrum für Naturtonmusik, eine Klangwerkstatt mit einzigartiger Akustik für Laien und Profis, ein probe Lokal für Gesangs- und Musikgruppen, ein Ort für den Klang der in dieser Weise noch nicht gebaut wurde, ein Ort für Klangsymposien, Klangforschung, Klangexperimente, ein Kompetenzzentrum des Jodelns. Toggenburg Tourismus erkennt und bearbeitet diese Musikalische Perle bereits. Klang wird im Toggenburg zur Marke. Mit Toggenburg klingt gut, wird bereits erfolgreich Werbung betrieben. Wer ja sagt zum Klanghaus Toggenburg, sagt ja zum Ausgleich zwischen Stadt und Land, sagt ja zu einer grossen Chance für das Toggenburg, sagt ja zur Holzbranche im Toggenburg, sagt ja zu mehr Wertschöpfungen und Übernachtungen. Zum Schluss erlaube ich mir noch eine persönliche Frage: Welches Bauwerk im Kanton St.Gallen, erbaut in den letzten 50 Jahren, strahlt über den Kanton hinaus? Ich kenne Ihre Antwort nicht, aber mit dem Bau des Klanghauses können Sie diese Frage in Zukunft perfekt beantworten. Das Klanghaus wird einzigartig, etwas vergleichbares ist noch nie gebaut worden, dass klingt gut, freuen wir uns darauf. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | (im Namen der CVP-EVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten. Dem Antrag der Finanzkommission ist zuzustimmen. Der Antrag der SP-GRÜ-Fraktion ist abzulehnen. Der Rückweisungsantrag der GLP/BDP-Fraktion ist abzulehnen. Dem Auftrag Thalmann-Kirchberg ist zuzustimmen. (so ok??) Der Kanton St. Gallen hat sich in den letzten Jahren namhaft für Kulturbauten im Kanton engagiert. lnsbesondere in den Städten St.Gallen mit der Lokremise, dem Konzert und Theater, dem Naturmuseum und in Rapperswil-Jona mit dem Kunst(Zeug)Haus. Grundlage für diese an klaren Schwerpunkten ausgerichtete Kulturförderung ist der Bericht «Förderung von Kulturinfrastruktur» aus dem Jahr 2008, worin sich der Kanton St.Gallen dafür ausgesprochen hat, die Stärken der Regionen mittels Kulturbauten zu fördern. Und zwar nicht nur in städtischen urbanen, sondern auch in ländlichen Gebieten. Die CVP/EVP-Fraktion anerkennt die langjährige Erfahrung und Professionalität der Klangwelt Toggenburg (Betreiberin des Klanghauses) sowie die hohe Qualität ihrer Angebote. Sie ist auch überzeugt, dass mit dem Klanghaus die Angebote erweitert werden könnten. Die CVP/EVP-Fraktion erachtet das Projekt Klanghaus im Grundsatz als unterstützenswert. Denn die KlangWelt Toggenburg legte bereits vor Jahren den Grundstein, die Naturtonmusik, eine einzigartige Klangkultur, zwischen Säntis und Churfirsten voranzutreiben und zu positionieren. Der Bau des Klanghauses Toggenburg ist der logische Abschluss der St.Galler Kulturstrategie mit den lnvestitionen in die Lokremise, das Schloss Werdenberg, das Kunst(Zeug)Haus oder das Naturmuseum. Das Klanghaus ist der folgerichtige Weg, um die Elemente der KlangWelt Toggenburg mit dem Klanghaus weiter zu entwickeln. Das Klanghaus wird das lmage und die ldentität der Region Toggenburg stärken. Das Klanghaus würde bereits in ein bestehendes, funktionierendes, erfolgreiches und international entwicklungsfähiges Umfeld integriert (Stiftung KlangWelt hat bereits heute einen Eigenfinanzierungsgrad von 70 Prozent). Mit dem Klanghaus bekommt vor allem mit dem geplanten Aufbau als Kompetenzzentrum Jodel die Volkskultur eine Plattform, die nicht nur regional und schweizweit bedeutend wäre, sondern auch international. Mit dem geplanten Klanghaus positioniert sich die KlangWelt Toggenburg in der Schweiz und im nahen Ausland als kulturelles Zentrum der Naturtonmusik sowohl für professionelle Musiker als auch für Laien. Mit dem Klanghaus bietet sich nicht nur kulturell, sondern auch touristisch und wirtschaftlich eine einmalige Entwicklungschance, indem lmpulse zur Förderung der Region Toggenburg ausgelöst und die Wertschöpfung in der Region und im Kanton gefördert werden. Passend für die Region Toggenburg wird das Klanghaus in einer Holzkonstruktion aus einheimischem Holz ausgeführt. Bereits jetzt ist die Klangwelt daran, ein Kooperationsprojekt aufzubauen mit Hotels im Obertoggenburg. Die Finanzierungs- und Betriebskosten wurden sehr genau analysiert. Der CVP/EVP-Fraktion ist der hohe Finanzierungsbedarf seitens des Kantons sehr wohl bewusst. Sie unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission zur Streichung von 300'000 Franken für Kunst am Bau, worin unter anderem ein neues Klanginstrument am Klanghaus vorgesehen wäre. Entsprechend lehnen wir den Antrag der SP/GRÜ-Fraktion auf dem grauen Blatt ab. Die grosse Mehrheit der CVP/EVP-Fraktion ist der Meinung, dass das vorliegende Projekt ausgereift und solide ist, weshalb sie den vorliegenden Rückweisungsantrag der GLP/BDP-Fraktion ablehnt. Hingegen steht die grosse Mehrheit der CVP/EVP-Fraktion hinter dem Antrag Thalmann-Kirchberg, der verlangt, nach vier Betriebsjahren des Klanghauses Toggenburg im Zusammenhang mit dem Budget 2024 dem Kantonsrat einen Bericht über Betrieb und Mitteleinsatz zu unterbreiten. Erlauben Sie mir ein persönliches Wort aus Sicht eines jungen Toggenburgers: Das Klanghaus Toggenburg ist unbestritten ein grosses Projekt. Aber es ist auch ein bedeutendes Projekt für die Region. Die Toggenburgerinnen und Toggenburger sind eher zurückhaltend und zu bescheiden, aus meiner Sicht manchmal zu bescheiden, weshalb ihnen vielfach der Mut fehlt, sich und ihre vielfältige Region aktiv zu vermarkten. Wir brauchen manchmal von aussen einen «Potsch» wie man im Toggenburg sagt bis wir effektiv erwachen und wissen um was es geht. Wenn wir aber wach sind, dann geben wir alles. Und das sind wir! Der Klang ist vor 12 Jahren im Toggenburg geboren worden, er ist gewachsen aus der Bevölkerung in der Region, der Klang wurde in den letzten Jahren im Toggenburg weiterentwickelt. Tragen wir nun den Klang hinaus, über die Region, über den Kanton, über die Landesgrenzen mit dem Klanghaus Toggenburg. ln diesem Sinne unterstützt die CVP/EVP-Fraktion den Bau des Klanghauses grossmehrheitlich und ist für Eintreten auf das Geschäft . | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ratspräsident: Das Präsidium sieht eine Eintretensdiskussion vor. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Präsident der vorberatenden Kommission: Auf die Vorlage ist einzutreten. Den Anträgen der vorberatenden Kommission ist zuzustimmen. Gestern haben wir uns intensiv mit Fleischkultur beschäftigt, heute Morgen befassen wir uns mit klassischer Kultur, Klangkultur. Am Schwendisee im oberen Toggenburg soll ein weit herum beachtetes musikalisches Zentrum für Naturton-Musik mit gekoppelt an hervorragende Architektur entstehen. Es wird kein Konzertsaal sein. Nein, das ganze Gebäude soll mit einmaliger Akustik als Musikinstrument gezielt genutzt werden können von Sängerinnen und Sängern, Musikerinnen und Musikern, von Chören und Orchestern. Auch der Effekt der wunderschönen Landschaft am Schwendisee als Resonanzraum soll im Klanghaus spürbar werden. Die KlangWelt Toggenburg, das Toggenburg, wird so um ein ganz aussergewöhnliches Angebot bereichert. Ein solches lnstrument kann darum kein 0815-Bau sein. Die Architektur ist sehr ansprechend. Und sie ist vor allem auf die Musik ausgerichtet und kann je nach Bedürfnissen durch flexible Module wie ein lnstrument gestimmt und zusätzlich auf die Landschaft ausgerichtet werden. Das vorliegende Projekt ist das Resultat einer öffentlich ausgeschriebenen Thesenkonkurrenz im selektiven Verfahren: Von rund 90 Bewerbern wurden sechs internationale Architekturbüros zum Wettbewerb eingeladen. Schlussendlich setzten sich Meili, Peter Architekten von Zürich durch. Mit dem Klanghaus Toggenburg soll das Engagement des Kantons mit der Förderung von Kulturinfrastrukturen auch in den ländlichen Regionen wie Werdenberg und nun eben auch im Toggenburg verstärkt werden und damit das Engagement in den Städten St.Gallen und Rapperswil-Jona ergänzen. Unsere Aufgabe ist es nun, über den Investitionskredit für den Bau des Klanghauses zu befinden. Die Regierung beantragte ursprünglich für den Bau 24,3 Mio. Franken, wovon 5 Mio. Franken privat zugesichert sein müssen, bevor der Restbetrag des Kantons von 19,3 Mio. Franken effektiv gesprochen wird. Die Diskussion über lnvestitionen darf selbstverständlich nicht abgekoppelt von nachfolgenden Betriebskosten geführt werden. Darum ist ein sehr ausführliches Kapitel der Vorlage den jährlich anfallenden Betriebskosten und deren Aufteilung auf die verschiedenen Finanzquellen gewidmet. Über den jährlich anfallenden Betriebskostenbeitrag des Kantons an Betrieb und Unterhalt des Klanghauses wird jedoch im Rahmen der alljährlichen Budgetberatung beschlossen. Die vollständige vorberatende Kommission tagte am 11. November 2015 in der Alpenrose in Wildhaus. Vom Baudepartement waren anwesend: Regierungsrat Haag und Generalsekretär Kurt Signer. Vom Hochbauamt Kantonsbaumeister Werner Binotto und der Leiter Projektentwicklung, Thomas Bürkle sowie Christian Labrador von der Rechtsabteilung des Baudepartements. Vom Departement des lnnern waren anwesend: Regierungsrat Klöti und Katrin Meier, Leiterin des Amts für Kultur. Zusätzlich waren als Gäste und Experten geladen: Mathias Müller, Präsident der Klangwelt Toggenburg und Rolf Züllig, Präsident der Standortgemeinde Wildhaus-Alt St.Johann. Um das Resultat vorwegzunehmen: Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten und mehrheitlich Zustimmung zur Vorlage. Die Vorlage als Ganzes wurde in der vorberatenden Kommission positiv gewürdigt, in Einzelpunkten aber kontrovers beurteilt. Es wurden verschiedene Änderungsanträge gestellt. Die Schlussabstimmung brachte Zustimmung zur Gesamtvorlage mit 9:4 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Die einzige Änderung, die sich mehrheitlich durchsetzte, ersehen Sie aus dem gelben Blatt. Gerne erläutere ich lhnen später einige Punkte, die zu Diskussionen Anlass gegeben haben. Zuerst aber kurz zum Ablauf der Sitzung: Nach einleitenden Erläuterungen der zuständigen Regierungsräte sowie ausführlichen und sehr engagierten befürwortenden Plädoyers des Präsidenten der KlangWelt Toggenburg, Mathias Müller, und des Standortgemeinde-Präsidenten Rolf Züllig, wurde der Standort am Schwendisee besichtigt. Vor Ort erläuterten der Projektleiter Thomas Bürkle und die Leiterin des Amtes für Kultur, Katrin Meier, die enge Verbindung von Standort und Projekt. ln der einleitenden allgemeinen Diskussion wurde das Projekt mehrheitlich positiv gewürdigt, wenn auch gewisse Vorbehalte bezüglich der hohen lnvestitionskosten, aber auch der Betriebskosten geäussert wurden. Uneingeschränkte Wertschätzung geniesst dagegen die bisherige Aktivität der KlangWelt Toggenburg. lch möchte nun nachfolgend einzelne wichtige Punkte der Diskussion und verschiedene Anträge kurz erläutern: Eine Minderheit stellte den Standort am Schwendisee grundsätzlich in Frage. Die Meinung, das Klanghaus könnte an einem zentraleren Ort im Tal unten in einer günstigeren Bauweise erstellt werden, wurde jedoch von einer klaren Mehrheit bestritten. Am Schwendisee ergänzt das Klanghaus die Klangwelt Toggenburg auf ideale Weise. Die verkehrstechnische Erschliessung und das Parkplatzangebot gaben Anlass zu Diskussionen. Das Klanghaus wird jedoch kein Ort sein für Massentourismus, sondern es lebt von der intakten Landschaft und der Einbettung in das kulturelle Leben des Toggenburgs. Entsprechend ist aus Sicht der Fachleute das vorgesehene Verkehrskonzept adäquat, die Zufahrt und das entsprechende Parkplatzangebot genügend. Die Zugänglichkeit und Nutzungsmöglichkeiten für eine breitere Öffentlichkeit und Vereine war ebenfalls Thema. Es wurde gefordert, das Klanghaus müsse auch Spontanbesuche erlauben. ln der Funktion als Kurszentrum ist dies jedoch nicht ganztägig für alle Räume möglich. Jedoch sollen öffentliche Führungen während den Mittagspausen praktisch täglich möglich sein. Vereine sollen im Klanghaus zu günstigen Konditionen Räume mieten können. Die Finanzen waren natürlich das Hauptthema. Der Businessplan wurde von verschiedenen Seiten kritisch beurteilt. lnsbesondere wurde die postulierte Zahlungsbereitschaft potenzieller Kunden im Verhältnis zum vorhandenen Hotelangebot im Obertoggenburg in Frage gestellt. Abschliessende Aussagen sind hier, wie bei jedem Businessplan, jedoch nicht mit 100-prozentiger Sicherheit möglich. Seitens der KlangWelt und des Amtes für Kultur wurde jedoch die Seriosität der Businesspläne ins Feld geführt. Sie wurden von Profis erarbeitet und zwischenzeitlich teilweise an die neusten Erkenntnisse und Erfahrungswerte angepasst. Wichtig war auch die Frage, was geschehen würde, wenn die Stiftung KlangWelt insolvent oder personell nicht mehr funktionieren würde. Klar, dass diese Frage nicht abschliessend beantwortet werden kann. Der Kanton könnte aber auf die Situation insofern reagieren, als für die Gebäudenutzung und den Betrieb je separate, alle drei Jahre zu überprüfende und zu erneuernde Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden sollen, diese werden in diesem 3-Jahres-Rhythmus mindestens flexible Anpassungen an neue Situationen ermöglichen. Steht das Toggenburg hinter dem Klanghaus-Projekt? Verschiedene Votanten sind mit dem vorgeschlagenen Engagement des Toggenburgs nicht zufrieden. Sie verlangten klare Statements einer Bevölkerungsmehrheit, die sich zum Beispiel in einer höheren finanziellen Beteiligung des Toggenburgs an lnvestitions- und/oder Betriebskosten äussern sollte. Aus Sicht der Klangwelt und der Standortgemeinde sind die Signale klar zu Gunsten des Klanghauses:
ln der Diskussion um den eigentlichen Kantonsratsbeschluss zum lnvestitionsbeitrag wurde ebenfalls ein weiterer Tatbeweis seitens Toggenburg gefordert. Der Beitrag des Kantons sollte um 1 Mio. Franken von 5 auf 6 Mio. Franken reduziert werden. Dazu wurden in der vorberatenden Kommission zwei Anträge gestellt, die heute teilweise auch wieder gestellt werden in grauen Blättern:
Die Kommission empfiehlt lhnen, mit 9:4 Stimmen bei 2 Enthaltungen dem Beschluss zuzustimmen mit der Reduktion um 300'000 Franken für die Kunst am Bau gemäss gelbem Blatt. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ratspräsident: Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Regierungsrat: Auf die Vorlage ist einzutreten. Ich möchte mich vorerst bei Ihnen bedanken für die positive Aufnahme dieses Klanghauses. Ich möchte mich ebenfalls bedanken für die kritischen Voten, für die Zweifel und auch die Unsicherheit zu diesem Projekt. Für diese Voten habe ich ebenso Verständnis und zwar warum? Es ist etwas Neues, es ist etwas Anderes, man kann nicht auf 15, 20 Beispiele zurückgreifen, es gibt nicht einmal eines in der Schweiz. Es ist ein Weg, eine Initiative, ein Engagement für etwas Neues und da können Zweifel berechtigt sein das ist mir klar. Aber umgekehrt, wenn wir als Schweiz in den letzten 100 Jahren in allen Bereichen immer zum vornherein nur das Geld angesehen hätten und immer alles hinterfragt, jede Initiative, jedes Engagement, jedes Risiko, jeden Versuch abgeklemmt hätten, dann wären wir als Schweiz noch im vorletzten Jahrhundert und wären nicht, was wir als Schweiz sind. Dieses Projekt hat schon lange einen Schatten vor sich hergetrieben, bevor wir hier angetreten sind und deshalb haben wir dieses spezielle Projekt auch sehr lange und gründlich vorbereitet. Diese Bauvorlage ist eine besonders schöne und wohl auch einmalige Vorlage. Es ist ein besonderer Standort am Schwendisee. Es ist eine Vorlage, die eine ganz besondere Projektentwicklung über die Thesenkonkurrenz erlebt hat das hatten wir auch noch nie im Kanton St.Gallen. Es ist eine Bauvorlage, die das Baudepartement ganz speziell gefordert hat. Es ist eine Bauvorlage die wir noch nie so gründlich und im Detail vorbereitet haben, bis sie überhaupt ins Parlament kommen konnte. Es ist eine besondere Herausforderung im Bauen auch ausserhalb der Bauzone, in einem Schutzgebiet. Zum Standort, es ist genau das ganze Konzept am Schwendisee und es geht nicht darum irgendeine Evaluation über ein Grundstück zu suchen, und es ging nicht darum irgendeinen gewöhnlichen Zweckbau in irgendeine Baulücke im Dorf zu stellen. Das war nicht die Aufgabe! Und im übrigen möchte ich darauf Hinweisen, was mich auch überrascht hat, ich kenne keine einzige Bauvorlage, die ich Ihnen in den letzten 15 Jahren vorgelegt habe, in denen Sie verlangt hätten, in der Region zuerst eine Volksabstimmung zu machen um dann herauszufinden ob 55, 60 oder 75 Prozent der Region diese Bauvorlage wollen das wäre neu. Und zum Letzten muss ich Ihnen auch ganz klar sagen, das war eine grosse Herausforderung, da haben wir Diskussionen geführt mit den Initianten: Es gibt in dieser Bauvorlage keine Lex-Klanghaus. Alle Vorgaben und Vorschriften haben erfüllt zu sein sowie jeder Landwirt der ausserhalb der Bauzone etwas will, auch seine Vorgaben einzuhalten hat. Nun, dass wir trotzdem und klar ein Zeichen, den Rückenwind der Toggenburger spüren wollten, deshalb haben wir allen diese schwierigen Abklärungen rund um den Standort seriös abgeklärt. Das war auch der Grund, dass wir intensive Verhandlungen mit den Umweltverbänden zu führen hatten, es liegt im BLN-Gebiet (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung). Wir haben das jetzige Restaurant gekauft und uns das Land gesichert, und es war nur möglich eine Lösung zu finden, weil das jetzige Restaurant wegkommt, das neu wird vom Schwendisee entfernt, der Schutzzonenpuffer zum See wird vergrössert, es ist eine sogenannte Win-win-Situation, eine Aufwertung des BLN-Gebietes und trotzdem eine bessere Nutzung des bereits bestehenden Gebäudes in Form eines neuen Gebäudes, dieses Klanghauses. Hier konnten wir mit dem Gestaltungsplan eine neue Situation, mit der alle Parteien einverstanden sind, erreichen. Teilzonenplan: Weil wir das Gebäude verschoben haben, haben wir auch diese Zone für dieses Gebäude leicht verschieben müssen. Die Schutzverordnung wurde angepasst und mit den Umweltverbänden eine Einigung erzielt. Es kann nicht sein, dass wir eine «Rummelbude» erstellen, mit einem riesen Parkplatz und einer Zufahrt. Die Zufahrt, es wurde erklärt, ist nicht geschaffen. Wenn wir als Kanton ausserhalb der Bauzone ein Projekt erstellen, können wir nicht alle Gebote, die wir sonst erlassen, über den Haufen werfen. Wir hätten eine neue Strasse von Wildhaus her zu bauen, sie verträgt nicht einen Tourismusverkehr wie auf die Schwägalp, aber für einen grossen Anziehungspunkt mit riesigem Verkehr, das ist genau der Reiz des Konzeptes. (Satz??09.57.52). Offenbar ist es noch nicht gelungen, auch mit grossem Engagement der Klangwelt Toggenburg, das Konzept dem ganzen Parlament klar zu machen. Es ist kein 0815-Projekt, dem Sie hier zustimmen wollen. Wir haben diese Auflagen, den Gestaltungsplan, den Teilzonenplan, die Schutzverordnung und auch den Teil Strassenplan sowie das Parkierungskonzept öffentlich aufgelegt. Es kamen drei Einsprachen. Ich habe noch nie erlebt, dass drei Einsprachen in dieser kurzen Zeit mit Gesprächen erledigt werden konnten. Das Referendum wurde nicht genutzt. Auch die Bürgerversammlung in Wildhaus-Alt St.Johann hat sich kürzlich ebenfalls wieder positiv zu diesem Projekt ausgesprochen. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen mit dem gleichen Massstab wie wir ausserhalb der Bauzone umgehen erfüllt. Das positive Signal der Bevölkerung ist spürbar. Ich bitte Sie, auf diese Vorlage einzutreten und zuzustimmen. Wir sind überzeugt, dass wir hier eine einmalige Chance haben, das Toggenburg nicht immer nur als Bittsteller zu empfinden und uns zu beklagen, sondern die Initiative und das Engagement des Toggenburgs zu unterstützen, Ihnen die Chance zu geben diesen Brand, diese Marke «Klangwelt» weiter zu treiben und national und international auch bekannt zu machen. Sie haben bisher sehr viel geleistet und das Konzept ist sehr gut. Die Vertreter von Klangwelt konnten während der vorberatenden Kommission auf alle Fragen ausführlich und überzeugend Antwort geben. Ich bin überzeugt, dieses Klanghaus wird auch der Identität des Toggenburgs national und international Rückenwind geben. Wir müssen nicht weiter diskutieren, das Baudepartement wird nie und nimmer mit einem Spatenstich beginnen, bevor die ganze Finanzierung bewilligt oder sichergestellt ist. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ich fand das Votum von Spoerlé-Ebnat-Kappel schon deutlich witziger. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | (im Namen der SVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten. «Klangwelt Toggenburg» hat sich in den vergangenen 12 Jahren zu einem erfolgreichen Projekt und Konzept entwickelt, welches weit über die Region hinaus klingt und damit touristisch und wirtschaftlich für das Toggenburg wichtige Impulse setzt. Das Projekt hat sich schrittweise entwickelt. Die Klangschmiede, der Klangweg, das Klangfestival und die Klangkurse ergänzen sich zu einem abgerundeten Ganzen im Obertoggenburg. Aus Sicht der SVP-Fraktion verdient diese gelebte Volkskultur, mit Schwergewicht bei Jodeln, Singen und volkstümlicher Musik, hohe Wertschätzung. Dies rechtfertigt auch eine finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand. Der kantonale Beitrag zulasten der kantonalen Kulturförderung beträgt aktuell Fr. 350'000. je Jahr und erscheint uns, trotz des nicht unbedeutenden Betrages, vertretbar, wenn wir andere kulturelle Engagements des Kantons vergleichen. Die SVP-Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass die Klangwelt ein Aushängeschild und wichtiger Botschafter des Toggenburgs bleibt. Um dies sicherzustellen, muss das vorgesehene Klanghaus jedoch abgelehnt werden. Diese überdimensionierte Baute, zudem am falschen Ort, mag zwar im ersten Moment als grosszügiges Geschenk verstanden und begrüsst werden. Das Klanghaus würde aber in kurzer Zeit zu einem Danaergeschenk werden, weil es die Grenzen des bisherigen Projekts sprengt. Als Folge davon würde auch die Klangwelt in ihrer Existenz bedroht. Dazu kommt, dass sich der Kanton St.Gallen, angesichts seiner angespannten Finanzlage, ein solches Projekt mit sehr hohen Kosten für Bau und Betrieb gar nicht leisten kann. Wesentlich veränderte Rahmenbedingungen zwingen dazu, die St.Galler Kulturstrategie zu überdenken und den Möglichkeiten anzupassen. Dies gilt umso mehr, als auch andere Pfeiler dieser Strategie bereits aus dem Ruder laufen, wie die Betriebskosten des Kunstzeughauses Rapperswil. Nebst diesen einleitenden Überlegungen sind es verschiedene Gründe, weshalb die SVP-Fraktion fast geschlossen im Interesse des Toggenburgs auf die Vorlage nicht eintreten wird. Dabei beschränke ich mich auf wichtige Punkte, weshalb die Argumentation nicht abschliessend ist, hoffentlich aber trotzdem überzeugen kann:
Die SVPFraktion ersucht alle Mitglieder dieses Rates, denen gesunde Kantonsfinanzen ein wichtiges Anliegen sind, mit ihr auf die Vorlage nicht einzutreten. Damit wollen wir auch verhindern, dass nach den Römern, den Amis und den Galliern, in einem neuen Asterix-Buch auch noch die St.Galler spinnen! | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Präsident der vorberatenden Kommission: Wir haben intensiv über die Betriebskosten, die Defizithöhe usw. in der Kommission diskutiert. Wir haben auch das Engagement der Standortgemeinde wohlwollend zur Kenntnis genommen, aber wir haben keine Anträge weder gestellt bekommen noch zu bearbeiten gehabt in Bezug auf die Betiebskosten. Wir haben uns auf die Investitions- und Baukosten beschränkt. Darum kann ich keine Meinung der Kommission zu diesem Antrag mitteilen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ich habe zwar gesagt, dass wir grundsätzlich für Streichung seien, wenn eingetreten wird. Ich kehre jetzt um, geben wir der Kunst am Bau Chancen haben wir weitere Argumente im Abstimmungskampf. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Kommissionspräsident: Dem Antrag der vorberatenden Kommission ist zuzustimmen. Sie haben das gelbe Blatt erhalten. Die Kommission hat sich mit 9:5 Stimmen bei 1 Enthaltung für diesen Antrag zur Streichung der Fr. 300'000. für die Kunst am Bau ausgesprochen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Präsident der vorberatenden Kommission: Dem Antrag der vorberatenden Kommission ist zuzustimmen. Die Kommission hat Teile dieses Antrages diskutiert. Wir haben uns beschränkt auf den Investitionsbeitrag, nicht um die Diskussion bzw. um einen Beschluss betreffend Betriebsbeiträge, weil das nicht unsere Aufgabe war. Die Kommission hat den Antrag, die Investitionsanteile aus der Region substantiell zu erhöhen abgelehnt mit 11:2 Stimmen bei 2 Enthaltungen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Ziff. 1 und 2. beantragt im Namen der SP-GRÜ-Fraktion, in Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 1 am Entwurf der Regierung festzuhalten. Sind Sie schon einmal auf dem Klangweg spaziert? Die Töne der Klanginstallationen begleiten Sie diskret, sie verschmelzen mit der Natur und Sie merken, wie die normale Wanderung im Gebirge so eine ganz andere Dimension erhält. Das Kunstprojekt am Bau, das ausserhalb des Gebäudes zum See hin platziert wird, wird thematisch eine Verbindung schaffen zwischen dem allzeit begehbaren Klangweg in der freien Natur, in einer geschützten Natur. Sie haben gehört, es handelt sich um eine Landschaft von nationaler Bedeutung, und dem nicht immer zugänglichen Klanghaus. Es wäre sehr fragwürdig, wenn wir in Erbsenzählermentalität mangels anderer Argumente ausgerechnet an der Kunst am Bau, die immer auf fragilem Posten ist, ein Sparexempel statuieren würden. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | (im Namen der GLP/BDP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten. Dem Rückweisungsantrag der GLP/BDP-Fraktion ist zuzustimmen. lch spreche im Namen der GLP/BDP-Fraktion. Unsere Fraktion hat sich besonders eingehend mit diesem Projekt beschäftigt. Bereits im September haben wir unseren Fraktionsausflug nach Wildhaus-Alt St.Johann gemacht und uns das Projekt vor Ort angeschaut. Das Projekt überzeugt in vielen Aspekten. Es ist architektonisch gelungen, wertet das Gebiet Schwendisee ökologisch auf und fördert einen nachhaltigen Tourismus. Das obere Toggenburg würde von einem Projekt Klanghaus eindeutig profitieren. Nicht nur unmittelbar durch die Chöre und Orchester die hier proben und somit Wertschöpfung bringen, sondern auch indirekt, in dem das Objekt weit über die Region hinaus Beachtung finden würde. Auch hat die Stiftung Klangwelten in den vergangenen Jahren bewiesen, dass sie einen Kultur- und Kursbetrieb erfolgreich und professionell führen kann. Das Projekt überzeugt aber in anderen zentralen Punkten nicht. Einerseits ist das Objekt nicht einfach nur gut gemacht es ist in vielem perfekt gemacht. Hier wurde ein perfekter Bau, mit perfekter Ausgestaltung an einer perfektionierten Lage projektiert. Wir geben alleine schon 1 Mio. Franken dafür aus, dass die Strasse anders liegt. Damit mag er als Objekt und als Konzept überzeugen. Es macht es aber gleichzeitig schwierig, einen solchen Bau in finanziell schwierigen Zeiten zu finanzieren. Die Kosten sind mit 24 Mio. Franken bzw. 19 Mio. Franken netto für den Kanton sehr hoch. Aus diesem Grund wird auch eine Minderheit der GLP/BDP-Fraktion Eintreten auf dieses Geschäft ablehnen. Die Mehrheit unserer Fraktion wird auf die Vorlage eintreten, da sie der Meinung sind, dass das Projekt bei einer angepassten Finanzierung unterstützenswert ist. Damit kommen wir aber zum zweiten grossen Mangel des Projekts und da ist sich unsere Fraktion einig. Seit den Anfängen des Projekts ist das Mass an Unterstützung für dieses Projekt aus der Region umstritten. lronischerweise oder eher tragischerweise trägt an dieser Situation einer der grössten Fans des Klanghauses eine wesentliche Mitschuld. Indem Regierungsrat Klöti diese Finanzierung dieses Organisieren dieser 5 Mio. Franken zur Chefsache erklärt hat, hat er gleichzeitig Engagements der Regionen rundherum eigentlich erstickt. Er hat gesagt, er kümmere sich darum, das sei Chefsache, das sein kantonale Sache, macht ihr nichts. Es werden so zwar 5 Mio. Franken zusammenkommen Beträge ab 250'000 Franken wie es Herr Klöti ausgeführt hat, aber das Potential von kleineren Beiträgen darunter aus der Region, die werden nicht ausgeschöpft. Aber genau das wäre nötig, um eine lokale Verankerung zu demonstrieren und die hohen Kosten für Erstellung und Betrieb spürbar zu senken. Es gibt z.B. einen Förderverein und eine lG, mit offiziell je rund 1'000 Mitgliedern Beiträge aus diesen Kreisen sind aber nicht versprochen. Wir werden daher einen Rückweisungsantrag stellen, um genau diesen Makel zu beheben. lch werde mich dazu dann noch detaillierter äussern. lch bin mir bewusst, dass wir nun in die Ecke der Klanghaus-Gegner gestellt werden. Dies ist aber eine unzulässige Verkürzung. Denn so wie das Projekt heute daher kommt ist es nicht mehrheitsfähig. Ich bin überzeugt, dass das Projekt so wie es jetzt ist, vor dem Volk keine Chance hat und wer jetzt dieses Projekt so durchgehen lässt und den Rückweisungsantrag nicht unterstützt der muss sich dann einfach verantworten wenn hier diese Mehrheit nicht zu Stande gekommen ist. Also ich bitte Sie im Sinne einer Stärkung auf diese Vorlage einzutreten und dann diese Rückweisung zu unterstützen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |
2.12.2015 | Wortmeldung | Auf die Vorlage ist einzutreten. lch lege hiermit meine lnteressen offen: Schon seit über drei Jahrzehnten bin ich mit der Musik sehr verbunden. lch bin in verschiedenen Vereinen, Verbänden und musikalischen Organisationen regional, kantonal und national tätig, ehrenamtlich wohlverstanden. Meine musikalischen Arbeiten führe ich mit viel Engagement und Herzblut aus. Die Fakten der Vorlage 35.15.01 sind ihnen bekannt. Gerne gebe ich meine Gedanken zum Bau des Klanghauses Toggenburg in anderer Art, leicht musischer Ausdrucksform an Sie weiter:
Klangschmiede, Klangweg und Naturstimmen-Festival sind gut installiert, erfolgreich und schon im Klang. Ein Klanghaus im Toggenburg, wenn nicht hier, wo dann? Ein besonderes Klangerlebnis, in imposanter Landschaft, mit einmaliger Architektur, Ja, ich sage Ja, zu unserer Volkskultur. Sagen auch Sie JA und unterstützen Sie die Vorlage. Noch ein Wort zu den «harten Fakten» bzw. zu den Finanzen: Die lnvestitionskosten mit einem Kreditbedarf von rund 19 Mio. Franken sowie auch die Betriebskosten, bzw. das Betriebskostendefizit sind nicht unbeachtlich. Gerne unterstütze ich darum auch den Antrag von Thalmann-Kirchberg, welcher nach vier Betriebsjahren einen Bericht über Betrieb und Mitteleinsatz verlangt. Zudem ist alles daran zu setzen, dass auch das Führungsteam von Klangwelt Toggenburg weiterhin alle möglichen Quellen ausschöpft, um weitere volkskulturbezogene Unterstützungsgelder für Klangwelt Toggenburg zu generieren. Nur wenn Klangwelt und Klanghaus Toggenburg weit über die Region, sprich im ganzen Land und angrenzenden Ausland, bekannt und breit abgestützt sind, werden die lnstrumente und Stimmen im imposanten Haus für Naturtonmusik freudvoll klingen. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |