Geschäft: Kantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Uznach und Schmerikon
Komitee | Kantonsrat |
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Nummer | 38.15.02 |
Titel | Kantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Uznach und Schmerikon |
Art | KR Gesetzgebungsgeschäft |
Thema | Grundlagen und Organisation |
Federführung | Departement des Innern |
Eröffnung | 7.5.2015 |
Abschluss | 2.12.2015 |
Letze Änderung | 9.12.2021 |
vertraulich | Nein |
öffentlich | Ja |
dringend | Nein |
Datum | Akteur | Titel | Letze Änderung |
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1.8.2019 | Gremium | Beteiligung - 38.15.01 / 38.15.02 voKo KRB über Förderbeiträge an die Gemeinden Gossau und Andwil sowie Uznach und Schmerikon | 19.1.2023 |
Datum | Titel | Resultat | öffentlich | ||||
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Ja | Bedeutung | Nein | Bedeutung | Absent / Enthaltung | |||
2.12.2015 | Antrag des Präsidiums auf Nichteintreten | 82 | Zustimmung | 0 | Ablehnung | 38 |
Datum | Typ | Wortlaut | Session |
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2.12.2015 | Wortmeldung | (im Namen der Präsidiums): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten. Sie wundern sich vielleicht, warum jetzt das Präsidium zu diesem Geschäft spricht. Ich kann Ihnen versichern, ich werde weder Güntzel-St.Gallen mit seinem Votum von 18 Minuten, noch Regierungsrat Fässler, mit seinem heutigen Votum zum Eintreten mit 22 Minuten toppen, denn ich habe Ihnen nur eine Mitteilung zu machen: Die Gemeinde Schmerikon hat im vergangenen September mit 82 Prozent Nein zur Fusion gesagt, somit benötigt es auch diese Kommission nicht. Aus diesem Grund hat diese Kommission nicht getagt und in dieser Konsequenz beantragt Ihnen das Präsidium auf diese Geschäft nicht einzutreten. Und somit ist dieses Geschäft bei Zustimmung auf das Nichteintreten erledigt und wir können zur Schlussabstimmung weiter schreiten. | Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015 |