Geschäft: Kantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Uznach und Schmerikon

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer38.15.02
TitelKantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Uznach und Schmerikon
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung7.5.2015
Abschluss2.12.2015
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
MitgliederlisteAktuelle Mitgliederliste Stand: 15. September 2015
BotschaftBotschaft und Entwurf der Regierung vom 16. Juni 2015
AntragKommissionsbestellung vom 14. September 2015
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
2.12.2015Antrag des Präsidiums auf Nichteintreten82Zustimmung0Ablehnung38
Statements
DatumTypWortlautSession
2.12.2015Wortmeldung

(im Namen der Präsidiums): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten.

Sie wundern sich vielleicht, warum jetzt das Präsidium zu diesem Geschäft spricht. Ich kann Ihnen versichern, ich werde weder Güntzel-St.Gallen mit seinem Votum von 18 Minuten, noch Regierungsrat Fässler, mit seinem heutigen Votum zum Eintreten mit 22 Minuten toppen, denn ich habe Ihnen nur eine Mitteilung zu machen: Die Gemeinde Schmerikon hat im vergangenen September mit 82 Prozent Nein zur Fusion gesagt, somit benötigt es auch diese Kommission nicht. Aus diesem Grund hat diese Kommission nicht getagt und in dieser Konsequenz beantragt Ihnen das Präsidium auf diese Geschäft nicht einzutreten. Und somit ist dieses Geschäft bei Zustimmung auf das Nichteintreten erledigt und wir können zur Schlussabstimmung weiter schreiten.

Session des Kantonsrates vom 30. November bis 2. Dezember 2015