Geschäft: Verschwinden 50 Arbeitsplätze bei den Militärbetrieben in Mels?

Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Gleich zu Beginn, wir sind mit der Antwort der Regierung zufrieden. Worum geht es bei diesem Vorstoss? Es geht um die Armee um Vorgehensweisen um Abmachungen und Vertrauen zwischen Bevölkerung, Kanton und Armee. Es geht um rund 50 Arbeitsplätze und noch mehr davon betroffenen Personen. Die Armee hat riesige Veränderungen hinter sich und muss sich stets Veränderungen anpassen. Dafür haben wir volles Verständnis. Auch muss die Armee operativ handlungsfähig sein. Die Veränderungen der letzten Jahre haben auch im Sarganserland tödlich Spuren hinterlassen. Per 31. Dezember 2003 wurde der MilSich (Militärische Sicherheit) als nachfolge Organisation des im Sarganserland fest verwurzelten Festungswachcorps eingeführt. Da sich die im Jahr 2003 eingeführten Spartenorganisation nicht bewährte wurde 2007 eine Regionenorganisation mit dem Regionenkommando MP4 in Mels eingesetzt. Nun gibt es Gerüchte, wonach die MilSich wieder zentralisiert werden soll. Es solll zu einer Struktur zurückgekehrt werden, die sich ungenügend bewährte. Mit einem Zentrum das statt in Bern in Sion sein soll und so noch viel weniger zentral liegt als früher. Zudem sollen an neuen Standorten Millioneninvestitionen anstehen, während sich in Mels die Infrastruktur bestens bewährt hat. Für wie lange? Bei einer Zentralisation in Sion würde die gesamte Polizeipräsenz in der Region tödlich nachlassen. Selbst die Polizeiautos haben eine grosse Wirkung. Zum Beispiel bei möglichen Drogenumschlagplätzen oder bei Asylbewerberzentren. Zudem dürfte dann dem Grundsatz in Krisen Köpfe kennen, bei uns in der Ostschweiz nicht mehr nachgelebt werden können wie beispielsweise beim Fall Ylenia wo die MilSich unbürokratisch wertvolle Dienste leistete. Wir fordern die Regierung deshalb mit Nachdruck auf, beim Vorsteher des VBS mit aller Deutlichkeit zu intervenieren und ihn an das Stationierungskonzept vom November 2013 zu erinnern. Es kann nicht sein, dass der Bund die Spielregeln einseitig, also ohne Konsultation der Regierung ändert. Insbesondere auch dann nicht, wenn bewährtes durch ungewisses mit hohem Investitionsbedarf ersetzt werden soll. Als Ergänzung zur offen gebliebenen Frage: Die betroffenen Personen arbeiten seit vielen Jahren beim Bund und haben ein Durchschnittsalter von knapp 50 Jahren. Sie sind grösstenteils in den Regionen Werdenberg Sarganserland und Gaster wohn- und sesshaft. Viele haben Familien und engagieren sich in den Vereinen im Dorf. Es sind also Personen wie wir, die vor der Wahl stehen würden, nach Sion umzuziehen, zu pendeln oder eine neue Stelle zu suchen, was heutzutage alles andere als einfach ist.

Sie orientieren sich an der Gesamtzahl von Arbeitsplätzen. Sie müssen sich jedoch auch bewusst sein, dass sie nicht einfach einen Militärpolizisten auf dem Waffenplatz Walenstadt für die Betreuung der komplexen Waffensysteme einsetzen können. Weshalb solche Überlegungen den persönlichen Schicksalen keine Rechnung tragen. Ich danke im Namen meiner Mitinterpellanten für die für uns zufriedenstellende Antwort.