Geschäft: Berichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Herbsttagung 2014)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer83.14.01
TitelBerichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Herbsttagung 2014)
ArtKR Berichterstattung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung7.11.2014
Abschluss26.11.2014
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBericht der Parlamentarier-Konferenz Bodensee vom 24. Oktober 2014
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium23.8.2023
Statements
DatumTypWortlautSession
26.11.2014Wortmeldung

Präsident der Kommission für Aussenbeziehungen: Ich berichte im Namen der St.Galler Delegation über die 43. Sitzung der Parlamentarier-Konferenz Bodensee vom 24. Oktober 2014. Die Konferenz fand zum letzten Mal unter der Leitung des Grossratspräsidenten von Appenzell lnnerrhoden, Thomas Mainberger, statt. Als Austragungsort wählte er das Restaurant auf dem Hohen Kasten, so dass sich die Sitzungsteilnehmer bei bestem Wetter einen Überblick über einen grossen Teil der der Konferenz angehörigen Kantone und Länder machen konnten. Schwerpunkte der Tagung waren die Verabschiedung der Stellungnahme zur Alpenraumstrategie der EU und die Entscheidung über die Unterstützung des Internationalen Städtebundes Bodensee betreffend der Verkehrslösung im Raum Lindau – Bregenz – Schweiz. Die Konferenz begrüsste es, dass für den Alpenraum eine überregionale Strategie entstehen soll. Für sie muss der Fokus in der ganzen Strategie klar darauf ausgerichtet sein, dass im Alpenraum gute Lebensbedingungen erhalten und ermöglicht werden. Dazu gehören nebst guten Wohnbedingungen eine tragfähige und nachhaltig funktionierende Wirtschaft, welche der lokalen Bevölkerung genügend Arbeitsplätze anbieten kann. Die Parlamentarierkonferenz verabschiedete ihre Stellungnahme einstimmig zu Handen der EU-Kommission. Der Internationale Städtebund Bodensee ersuchte die Parlamentarierkonferenz um Unterstützung ihres Anliegens, eine gemeinsamen Lösung der mautbedingten Verschärfung der Verkehrssituation im Dreiländereck Lindau – Bregenz – Schweiz zu finden. Die Konferenz stimmte dem Begehren des Städtebundes zu und ist bereit, in einer noch zu bildenden Kommission mitzuarbeiten, welche Lösungen ausarbeitet und an die entsprechenden Gremien weiterleitet. Der St.Galler Kantonsratspräsident Paul Schlegel präsentierte in seiner Eigenschaft als Co-Präsident das Projekt Expo 2027 Bodensee Ostschweiz. Er erläuterte den Parlamentariern die Möglichkeiten, welche eine solche Expo auch über die Landesgrenzen hinaus bieten könnte. Am Schluss der Sitzung übergab Grossratspräsident Thomas Mainberger die silberne Schiffsglocke des Vorsitzenden an Landtagspräsidentin Guido Wolf aus Baden-Württemberg.

Session des Kantonsrates vom 24. bis 26. November 2014
26.11.2014Wortmeldung

Ratspräsident: stellt Kenntnisnahme des Berichts fest.

Session des Kantonsrates vom 24. bis 26. November 2014