Geschäft: Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Schweizer Karl, Degersheim, und Spoerlé Christian, Ebnat-Kappel)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer01.13.03
TitelGültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Schweizer Karl, Degersheim, und Spoerlé Christian, Ebnat-Kappel)
ArtKR Mutation Validierung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung6.8.2013
Abschluss22.8.2013
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBotschaft der Regierung vom 13. August 2013
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person6.8.2024
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
22.8.2013Wortmeldung

Präsident der Rechtspflegekommission: Die Gültigkeit der Wahlen ist festzustellen.

Wie der Kantonsrat der Botschaft der Regierung vom 14. August 2013 entnehmen kann, sind nach dem Rücktritt von Eveline Rüegg-Gautschi, Niederhelfenschwil, auf Ende Juni 2013 und von Heinz Habegger, Neu St.Johann, auf Ende Juli 2013 im Kantonsrat zwei Vakanzen eingetreten. Die Prüfung der Gültigkeit der Wahl von Ersatzmitgliedern hat nach Art. 14bis Abs. 2 des Kantonsratsreglementes der Präsident der Rechtspflegekommission vorzunehmen. Ich habe diese Prüfung anhand der mir vorgelegten Unterlagen durchgeführt. Eveline Rüegg-Gautschi wurde als Vertreterin der Liste Nr. 03 (SVP) des Wahlkreises Wil in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Karl Schweizer, Degersheim, erklärte sich mit Schreiben vom 17. Juni 2013 bereit, die Wahl anzunehmen. Heinz Habegger wurde als Vertreter der Liste Nr. 04 (SVP Schweizerische Volkspartei, Hauptliste) des Wahlkreises Toggenburg in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Christian Spoerlé, Ebnat-Kappel, erklärte sich mit Schreiben vom 28. Juni 2013 bereit, die Wahl anzunehmen. Ich kann Ihnen nach Prüfung der Unterlagen die Rechtmässigkeit der Wahl von Karl Schweizer, Degersheim und von Christian Spoerlé Ebnat-Kappel bestätigen und ersuche Sie, deren Gültigkeit festzustellen.

Session des Kantonsrates vom 22. August 2013, ausserordentliche Session