Geschäft: Kantonsratsbeschluss über den Teilabbruch und Ersatzneubau der Landwirtschaftsschule am Landwirtschaftlichen Zentrum St.Gallen in Salez

Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Ratspräsident: Für diese Abstimmung ist eine Mehrheit von 61 Stimmen der Mitglieder des Kantonsrates nach Art. 132 Abs. 2 Bst. a Ziff. 2 erforderlich.

(im Namen der SVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Nachdem die Vorlage zwei Mal erklärt wurde, halten auch wir es kurz. Wir durften dieses Geschäft innerhalb der Kommission eindringlich diskutieren, wir durften unsere Fragen anbringen und wir konnten zu unserer Haltung Stellung nehmen. Es ist ausgewiesen, wir haben die Situation gesehen, und wir sind auch dankbar, dass die Regierung die Überdenkung der Situationen beispielsweise bei Gebäudetechnik in Angriff genommen hat und von Hightech zu Lowtech gewechselt hat. Auch der Umstand der Provisorien, dass die Regierung diesen Teil nicht weiter angewendet hat, sondern auf der grünen Wiese baut und nebenan den Betrieb laufen lässt, dass dieser Umstand mitgenommen wurde, dafür bedanken wir uns.

Präsident der vorberatenden Kommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Die vorberatende Kommission hat sich an 4. Nov. 2013 im Landwirtschaftlichen Zentrum Salez zu einer ganztägigen Sitzung getroffen. Anwesend waren nebst den 15 Kommissionsmitgliedern folgende Herren: Vom VD: Regierungsrat Beni Würth, Roger Peterer, Leiter Landwirtschaftsamt, Markus Hobi, Leiter LW-Zentrum, Sepp Schmid, Abteilungsleiter Berufs- und Weiterbildungszentrum Vom BD: Regierungsrat Willi Haag, Werner Binotto, Kantonsbaumeister, Thomas Bürkle, Leiter Projektmanagement Baubereich 1 Vom BLD: Ruedi Giezendanner, Leiter Amt für Berufsbildung.

Zu Beginn der Sitzung stellten die Regierungsräte Würth und Haag sowie Kantonsbaumeister Werner Binotto die Bauvorlage genauer vor. Regierungsrat Würth skizzierte die Leitsätze der St.Galler Landwirtschaftspolitik und stellte fest, dass die Landwirtschaft in unserem Kanton nach wie vor einen hohen Stellenwert einnimmt. Bei der Anzahl Landwirtschaftlicher Betriebe (es sind im Kanton St.Gallen knapp 4'000) stehen wir im CH-Vergleich an dritter Stelle (nach BE, LU und vor VD). Bei der landwirtschaftlichen Nutzfläche (sie beträgt im Kanton St.Gallen 70'000 ha) stehen wir im schweizerischen Vergleich an fünfter Stelle (hinter BE, VD, LU und FR).

Regierungsrat Haag stellt die Bauvorlage vor. Von den vier Gebäuden des Landwirtschaftlichen Zentrums sollen zwei (das Hauptgebäude und das Personalgebäude) durch einen Neubau ersetzt werden. Die andern zwei, nämlich der Erweiterungsbau aus dem Jahre 1985 und die Maschinenhalle sollen grösstenteils unverändert bestehen bleiben. Der Neubau soll im Süden der bestehenden Gebäude erstellt werden. Im Neubau befinden sich im Wesentlichen die Unterrichtsräume, Küche, Mensa, die lnternatszimmer und die Hauswartswohnung. Die alten Gebäude können darum bis zur Fertigstellung des Neubaus weiter genutzt werden. Nach dem Bezug des Neubaus, voraussichtlich im Jahre 2018, werden das Hauptgebäude und das Personalgebäude, die beide im Jahre 1977 erstellt wurden, abgerissen. Schliesslich wird der Erweiterungsbau aus dem Jahre 1985 soweit nötig angepasst und als Verwaltungsgebäude weiter genutzt. Diese Bauabfolge hat den grossen Vorteil, dass auf Provisorien verzichtet werden kann.

Kantonsbaumeister Werner Binotto erläuterte anschliessend die Vorlage aus architektonischer Sicht. Der Architekturwettbewerb wurde im offenen Verfahren durchgeführt. Unter 40 eingereichten Projekten ging die Arbeit des Architekturbüros Andreas Senn aus St.Gallen als Siegerprojekt hervor. Der Ersatzneubau soll als langer L-förmiger Holzbau erstellt werden. Dadurch können einheimische Rohstoffe (Holz) genutzt werden und die Wertschöpfung bleibt zu einem schönen Teil in der Region. Energie und Ökologie bzw. das Energiekonzept des Kantons mit dem Bekenntnis von Regierung und Rat zur Ausrichtung auf die 2000-Watt-Gesellschaft, spielen in diesem Projekt eine grosse Rolle. So ist eine Schnitzelheizung vorgesehen. Es sollen Kollektoren für die Warmwassergewinnung und eine Fotovoltaikanlage für die Stromerzeugung installiert werden. Wesentlich ist beim Neubau auch die beabsichtigte Entkoppelung der Primär- und Sekundärstruktur. Das heisst, es werden praktisch sämtliche Installationen auf Putz oder leicht zugänglich montiert werden. Es wird möglichst wenig einbetoniert bzw. verkleidet. Beim Altbau aus dem Jahre 1977 stellt genau diese Einbetonierung ein wesentliches Problem dar. Auf den High-Tech-Standard soll bewusst verzichtet werden. Einfache und klare Tragwerke und natürliche Be- und Entlüftung sowie Belichtung sind vorgesehen. Im Neubau werden nur die Küchen und die Sanitärbereiche im lnternats-Trakt belüftet, letztere aber nur mit ganz normalen Ventilatoren. Auf die eigentliche Gebäudeklimatisation, und somit auch auf das Minergie-ECO-Label wird bewusst verzichtet. Dafür wird mit hohen Räumen und der Möglichkeit der Querlüftung für gute Luft gesorgt. Die Schulzimmer sind gegen Norden ausgerichtet, damit sie sich im Sommer nicht zu sehr aufheizen und die Sonne die Lernenden nicht blendet. Die beiden Regierungsräte bedankten sich für die departementsübergreifende Zusammenarbeit und stellten sich voll hinter das 32 Mio. Franke-Projekt. Dieser Ersatzbau sei klar die beste Lösung und absolut nötig. Das Hauptgebäude ist in einem schlechten Zustand, die Raumanordnung ist unpraktisch, die Infrastruktur nicht mehr zeitgemäss. Nachdem in den letzten Jahren verschiedene Standorte aufgegeben wurden (Landwirtschaftliche Schule Flawil, Bäuerinnenschule Custerhof, Kurszentrum Kaltbrunn) und sich die landwirtschaftliche Aus- und Weiterbildung ausschliesslich auf Salez konzentriert, besteht in Salez ein Mehrflächenbedarf von 900 m2. Die Bäuerinnen sind zur Zeit ausbildungsmässig heimatlos. Die Räume müssen zur Zeit an verschiedenen Orten zugemietet werden. Da sowohl im Bereich der Grundausbildung (Lehre), wie auch im anerkannt hochstehenden und breiten Bereich des WeiterbiIdungsangebotes mit gleichbleibenden Zahlen gerechnet wird, ist dieser Neubau nötig.

Die Kommission hat anschliessend die Schule sowie die Baustoff AG genauer angeschaut. Im Anschluss an die Einführungsreferate hat die Kommission die heutigen Gebäude besichtigt und auf eine Vielzahl von Fragen kompetente Auskünfte erhalten. Noch vor dem Mittagessen besuchte die Kommission die Firma Holz- und Baustoff AG beim Bahnhof Salez. Sie gewann dabei Einblick in aktuelles einheimisches Arbeiten und Handeln mit dem Werkstoff Holz. Am Nachmittag, in der allgemeinen Diskussion, erklärten alle Fraktionen, dass sie eintreten wollen. In der Spezialdiskussion wurde die Bauvorlage abschnittwiese im Detail beraten. Dabei wurde festgehalten, dass auch in Zukunft jährlich mindestens 100 Lernende ihre 3-jährige Ausbildung abschliessen werden. Die Nachfrage bei den Landwirtschaftsbetrieben ist sogar höher. Die neue Agrarpolitik des Bundes führt voraussichtlich dazu, dass in Zukunft nicht Betriebsaufgaben sondern eher Betriebsumstellungen erfolgen werden. Die Nebenerwerbslandwirtschaft ist auch im eidgenössischen Parlament diskutiert worden. Es sei nicht so, dass man im Nebenerwerbsbereich Landwirtschaft ohne Ausbildung betreiben könne. Auch dort werde unter dem Direktzahlungsregime eine Ausbildung verlangt. Das Weiterbildungsangebot ist in Salez sehr vielfältig und gut besucht. Hier wird sogar eher mit steigenden Teilnehmerzahlen gerechnet. Heute stehen wir etwa bei 170 Lernenden pro Jahr. Die lnternatszimmer werden von heute 34 auf neu 27 reduziert. Neu sind sie als Zweierzimmer mit integrierter Nasszelle konzipiert. Die lnternatszimmer werden von den Lehrlingen im 3. Lehrjahr genutzt. Im 3. Jahr gehen diese während eines Semesters die ganze Woche zur Schule in Salez. Nur diejenigen, die in unmittelbarer Nähe wohnen, gehen abends nach Hause. Viel zu reden gaben die Baukosten von insgesamt 32 Mio. Franken. Die Investitionskosten pro m3 liegen mit Fr. 1'230.- vergleichsweise hoch. Solche Vergleiche sind sehr heikel. Eine Erklärung, warum die Kosten pro m3 in Salez eher hoch sind, ist, dass dieses Gebäude keine Turnhalle hat. Die grossen Kubaturen einer Halle drücken den durchschnittlichen m3-Preis nach unten. Ein zweiter Grund ist, dass Holzbauten etwa 10 bis 15 Prozent teurer sind. Andererseits werden die Betriebs- und Unterhaltskosten unter anderem wegen des tiefen Technisierungsgrades vergleichsweise tief ausfallen.

Anträge wurden in der Kommission keine gestellt. Für dieses Bauvorhaben ist folgender Zeitplan vorgesehen:

Gesamtvorlage Spitalbauten Ich spreche zur Kommunikationspolitik der Regierung im Zusammenhang mit dem Geschäft Spitalversorgung im Kanton St.Gallen. Die Spitalstandorte Wil, Flawil, Rorschach und Walenstadt sind bekanntlich nicht Teil der Bauvorlagen. Diese Tatsache hat seit letztem Oktober, als die Vorlagen öffentlich geworden sind, für einige Unruhe gesorgt, zumindest in meinem Wahlkreis. Für zusätzliche Verwirrung hat der Satz in der Botschaft der Regierung gesorgt, dass die erwähnten Standorte bei der Ausgestaltung der zukünftigen Spitalstandorte als strategischer Spielraum dienen könnten. Um genaueres über die Pläne der Regierung für die betroffenen Standorte zu erfahren haben Kantonsrätinnen und Kantonsräte aus dem Raum Wil an der Novembersession eine dringliche Interpellation eingereicht. Die Antwort der Regierung in Bezug auf die verlangten Angaben zu den langfristigen Investitionen. Das hat dazu geführt, dass eine Kantonsrätin aus Wil im Dezember eine Einfache Anfrage nachreichen musste, um die Zahlen endlich zu bekommen. Ich erwähne dies um darzulegen, wie die Regierung mit einer unglücklichen Kommunikation unnötigerweise Verwirrung gestiftet hat. Das wäre vermeidbar gewesen und hätte Zeit und Energie gespart. Im Zusammenhang mit den Spitalvorlagen wurde das übliche etappierte politische Verfahren Vernehmlassung - Vorberatung - Beratung im Kantonsrat - Volksabstimmung durch die externen Kommunikationsberater der Regierung bewusst gestört, was ich als fehlenden Respekt gegenüber dem Kantonsrat ansehe. Bereits im Vorfeld der Präsentation der Vorlagen am 7. Oktober in der Hauptpost wurde eine öffentliche Kampagne zugunsten der Version der Regierung gestartet und am gleichen Tag wurde eine Art vorgezogener Abstimmungskampf eröffnet, inklusive der Verteilung von Werbegeschenken. Dies wohlgemerkt, bevor der Kantonsrat die Vorlagen überhaupt offiziell bekommen hatte. Mittlerweile wissen wir aufgrund der Antwort der Regierung auf eine entsprechende Interpellation der SVP-Fraktion, dass bisher rund 250‘000 Franken für die kommunikative Begleitung der Vorlagen budgetiert sind.

Abgesehen von der öffentlichen Ausstellung der Projekte in der Hauptpost während mehrerer Wochen wurde auch die Webseite

zukunftgesundheitsg.ch

aufgeschaltet, deren Inhalte ursprünglich auf den zukünftigen Abstimmungskampf über die Bauvorlagen ausgerichtet war und die Etappe Beratung im Kantonsrat völlig ausbiendete. Ich sage ursprünglich, denn schlussendlich wurde auf meine Intervention hin ein Hinweis eingefügt, dass der Kantonsrat die Vorlagen beraten und darüber beschliessen wird. Anzufügen ist, dass es sich um einen winzigen Hinweis handelt, der wohl eher dazu dienen soll, der Form halber meiner Aufforderung nachzukommen, aber so angebracht ist, dass er bei oberflächlicher Betrachtung untergeht. Auch diese Episode werte ich als Zeichen fehlenden Respekts und Ernsthaftigkeit gegenüber dem Parlament. Ich betrachte die laufende, eine Viertelmillion teure Vorkampagne als ein Versuch, durch öffentlichen Druck die Entscheidungsfindung des Parlaments auf unzulässige Art und Weise zu beeinflussen. Ich weise darauf hin, dass wir nicht in der Phase des Abstimmungskampfes sind, sondern bei der Beratung der Spitalvorlagen in erster Lesung. Ich bitte die Regierung, diese Tatsache zur Kenntnis zu nehmen und erwarte, dass sie ihren externen Kommunikationsgurus die entsprechenden Instruktionen erteilt. 

• Erste Lesung jetzt, zweite Lesung findet heute statt;

• Die Volksabstimmung könnte im September 2014 erfolgen (obligatorisch, da > 15 Mio. Franken);

• Baubeginn voraussichtlich im Frühling 2016, zweijährige Bauzeit Bezug des Neubaus im Verlauf des Jahres 2018.

Nach intensiver Beratung und kompetenten Auskünften und Ausführungen durch die Herren von Regierung und Verwaltung stimmte die Kommission dem Kantonsratsbeschluss über Teilabbruch und Ersatzneubau am Landwirtschaftlichen Zentrums in Salez einstimmig mit 15:0 zu.

Ratspräsident: Das Präsidium sieht eine Eintretensdiskussion vor.

(im Namen der SP-GRÜ-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Wir sehen den Handlungsbedarf zur Erneuerung an der Landwirtschaftsschule. Dank den detaillierten Ausführungen des Kommissionspräsidenten verzichte ich auf die weitere Auflistung.

(im Namen der CVP-EVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Folgende Punkte überzeugten uns:

1. Die Ausgewiesenheit;

2. Die Notwendigkeit;

3. Das Konzept.

Zu Punkt 1 «Ausgewiesenheit»: Die Landwirtschaftlichen Schulen haben infolge verschiedener Sparmassnahmen auf Kantonsebene ihren Beitrag, wie andere auch in den letzten Jahren geleistet. So wurden unter anderem die Bäuerinnenschule Custerhof zweckentfremdet, das landwirtschaftliche Kurszentrum in Kaltbrunn verkauft, usw. Mit der Zusammenführung der landwirtschaftlichen Beratungs- und Fachstellen in das Landwirtschaftliche Zentrum ist der Aufbau eines Kompetenzzentrums für die Landwirtschaft geglückt. Das Zentrum ist auch zuständig für das Tagungszentrum in Salez mit Internat, Kantinenküche, Schul- und Büroinfrastruktur sowie den Gutsbetrieb und den Staatswingert in Frümsen. Weiter gehört die Obstanlage in Flawil, sowie am selben Standort die Praxisversuchsflächen (ich erinnere an die blauen Kartoffeln oder an die verschiedenen Öle, welche hier entstehen) und die Beratungsstellen, die ebenfalls heute noch in Flawil beheimatet sind. Heute darf gesagt werden, dass die Strukturen der St.Galler Landwirtschaftsschulen und der Bäuerinnenschule bereinigt sind. Die durchgeführten Reformschritte Bildung/ Beratung haben sich bewährt.

Zu Punkt 2 «Notwendigkeit»: Anlässlich der Beratung in der vorberatenden Kommission konnten wir uns selber überzeugen, dass der Haupttrakt bauliche Mängel und eine Platznot aufweist. Die Isolationswerte sind sehr schlecht, die Erdbebensicherheit ist nicht gegeben. Die baulichen Mängel und die sehr unterschiedlichen übereinanderliegenden Nutzungen erschweren eine Sanierung. Ebenfalls sind die Raumhöhen im Mehrzweckbereich und in den Schulzimmern unzureichend. Die Durchführung von Kursen und Lehrgängen sind durch die schlechte Isolation und der dadurch ausgesetzten Lärmbelastung stark erschwert. Seit Jahren befindet sich ein Schulzimmer, infolge Platzmangel, in der Maschinenhalle. Mit fehlendem Tageslicht und einem inakzeptablem Raumklima kann hier kein Anspruch an eine moderne Ausbildung gestellt werden. Das Internat mit 4-Bettzimmern und Etagendusche sowie der düstere Aufenthaltsraum im Keller genügen nicht einmal mehr den Bedürfnissen den Auszubildenden in der Landwirtschaft. Der Lehrverbund SG /AR/AI/FL verfügt über die meisten Lehrverhältnisse der Ostschweizer Kantone im Bereich Landwirtschaft. Es besteht dringender Handlungsbedarf, die Schule in den nächsten Jahren zu sanieren.

Zu Punkt 3 «Das Konzept»: Das Konzept sieht den Neubau vor und anschliessend den Teilabbruch. Somit kann bei der Realisierung auf teure Provisorien verzichtet werden, da ein Parallelbetrieb geführt wird. Die verschiedenen Nutzungen, wie Verwaltung, Schule, Internat, Wohnen und Mehrzweck, werden entflechtet. Der Flächenmehrbedarf ist mit der betrieblich notwendigen Entflechtung der Nutzungen, zusätzlicher Fachzimmer und dem Ersatz der Schulzimmer in der Maschinenhalle ausgewiesen. Ebenso sind die Aussenflächen mit Sortengarten für Unterrichts- und Demoeinheiten im neu entstehenden Hof integriert. Das zweigeschossige Projekt mit dreigeschossigem lnternatsteil überzeugt in den Bereichen, Betrieb, Ökonomie, Ökologie und Architektur. Die grosszügigen Raumhöhen und die gut erweiterbare Holzkonstruktion sind im Hinblick auf zukünftige Veränderungen flexibel gestaltet. Der arkaden- und dielenartige, gedeckte Vorbau bietet ausreichend Sonnenschutz und schützt die Fassade. Holz als Baustoff weist auf die regionale Beschaffung hin. Überzeugend ist der energetische Standard, wobei durch die ausgeklügelte Bauweise auf grosse technische Einrichtungen verzichtet werden kann. Der Neubau in Holz weist ein gutes Kosten-Nutzenverhältnis aus und die klare Baustruktur setzt die Vorgaben ausgezeichnet um. Mit der Gesamtsanierung des Landwirtschaftlichen Zentrums St.Gallen in Salez werden zeitgemässe Infrastrukturen für die Aus- und Weiterbildung, die landwirtschaftlichen Fachstellen und die Verwaltung zur Erfüllung des Bildungs- und Beratungsauftrages bereitgestellt. Das Zentrum wird als Treffpunkt für die landwirtschaftliche und nichtlandwirtschaftliche Bevölkerung gestärkt.

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Ratspräsident: stellt Eintreten auf die Vorlage fest.

(im Namen der FDP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Wir sind einstimmig für Eintreten.

(im Namen der GLP/BDP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Da meine Vorredner es wirklich schön und kurz gehalten habe, möchte ich auch mein Statement kürzen. Wir unterstützen die Vorlage und sind im Speziellen sehr erfreut, dass energetisch mittlerweilen doch ein hoher Standard gepflegt wird beim Kanton, dass einheimisches Holz für den Bau verwendet werden. Die Vorlage ist im Grossen und Ganzen sehr positiv.

Regierungsrat: Ich danke Ihnen ganz herzlich für die sehr positive Aufnahme.