Geschäft: Wahl des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2013/2014

Präsident der Kommission für Aussenbeziehungen: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Ganz herzlichen Dank dem Saxofonquartett der Musikschule Toggenburg. Ich freue mich auf meine Präsidentenfeier morgen in Kirchberg, wo weiter Jugendliche unserer Gemeinde ihr musisches und sonstiges Können zeigen werden. Wir dürfen weiterfahren mit den Geschäften der Session.

Präsident des Kantonsrates: Ich danke ganz herzlich dem Saxofonquartett und der Leitung von Thomas Fehle, Klarinetten- und Saxofonlehrer in Kirchberg, zusammen mit einer Schülerin und zwei Schülern der Oberstufe Kirchberg. Manuel Inauen am Altsaxofon, Kevin Fässler, ebenfalls am Altsaxofon, und Alexandra Noger am Tenorsaxofon. Sie spielten «Home on the Ranch», ein Traditional, und «Rosamunde» von Franz Schubert. Wir werden das Quartett im Anschluss an meine Antrittsrede gleich noch einmal hören.

Aufrichtig und herzlich möchte ich mich bei Ihnen für die Wahl zum Präsidenten des Kantonsrates für das Amtsjahr 2013/2014 und für das damit mir entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Ich freue mich ausserordentlich auf das kommende Jahr als Präsident des Kantonsrates und möchte Ihnen versichern, dass ich einen grossen Einsatz leisten werde, um dieses Amt würdig wahrzunehmen. Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei meinem Vorgänger im Amt, bei Herrn jetzt bereits alt Kantonsratspräsident Felix Bischofberger, für die äusserst angenehme Zusammenarbeit im vergangenen Amtsjahr unter seiner Führung. Seine umsichtige Leitung des Ratsbetriebes und sein grosser Einsatz zugunsten unseres Kantons sollen mir ein gutes Vorbild für mein eigenes kommendes Präsidialjahr sein. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei meiner Fraktion, SP und Grüne, die mich zur Wahl vorgeschlagen hat, sowie bei all jenen, die mich bereits im vergangenen Jahr als Vizepräsident unterstützt und die Mehrbelastung mitgetragen haben. Bei meinem Lebenspartner und meiner Familie, bei meinem Freundeskreis, meinen Kolleginnen und Kollegen in unserer Schule und all den politischen Weggefährten in Gemeinde-/Wahlkreis und Kanton, verbunden mit der Hoffnung, dass ich diese Unterstützung und dieses Wohlwollen von allen Seiten auch im kommenden Jahr als Präsident nochmals erfahren darf. Wie gesagt, ich werde alles daransetzen, um all den verschiedenen Ansprüchen gerecht zu werden und unseren Kanton würdig zu vertreten. Vor ein paar Monaten ist mir eine alte Ausgabe des Schulbuches «St.Gallerland» in die Hände gefallen, ein Schulbuch, welches die meisten von Ihnen wohl aus der eigenen Schulzeit noch vertraut sein müsste. Ich kann meinen beruflichen Hintergrund halt auch hier nicht ganz verbergen. Allerdings handelt es sich hier um eine Ausgabe aus dem Jahre 1970. Damals war ich selbst noch nicht einmal eingeschult. Neben eindrücklichen alten Fotografien unseres Kantons wird im letzten Teil des Buches auch kurz die kantonale Politik erwähnt. Unter dem Titel: «Auf Besuch im Regierungsgebäude», aus einer Art Pseudo-Schüler-Perspektive, wird ein Besuch im Kantonsrat beschrieben.

Gerne lese ich Ihnen drei kurze Stellen daraus vor, so ganz im Sinne von: Finde die zehn Unterschiede. Ich zitiere: «Heute morgen versammeln sich in St.Gallen die Kantonsräte aus den vierzehn Bezirken zur ordentlichen Grossratssession. Wir haben uns schon lange auf diesen Tag gefreut, denn wir möchten als Zuschauer auch einmal dabei sein, wenn unsere oberste Kantonsbehörde in der Pfalz tagt.» Und etwas weiter unten: «Immer mehr füllen sich die Reihen der Kantonsräte, ihre Zahl ist durch eine kantonale Volksabstimmung auf 180 begrenzt worden. Die Ratsherren entnehmen ihren Mappen zahlreiche Schriftstücke und legen sie vor sich bereit. In angeregtem Gespräch diskutieren sie mit ihren Tischnachbarn. Punkt Viertel nach zwei ergreift der Ratspräsident die vor ihm stehende silberne Tischglocke und läutet zum Zeichen des Sitzungsbeginns. Sowohl im Saal als auch auf der Publikumstribüne tritt feierliche Stille ein.» Und nochmals weiter unten: «Zudem steht eine Frage zur Diskussion, die auch unsere Klassenkameradinnen interessiert. Die Neugestaltung des Lehrplans, die eine Gleichstellung der Mädchen mit den Buben in allen Schulfächern vorsieht. Nach einer lebhaften Diskussion, in welcher sich Gegner und Befürworter zu Worte melden, lässt der Präsident über die Vorlage abstimmen, sie wird mit grossem Mehr angenommen.» Ende der Zitate. Ja, 1970, da hat sich doch so einiges verändert. Natürlich werden hier nur die Herren Kantons- und Regierungsräte erwähnt, Frauen waren zu dieser Zeit noch keine in diesem Saal. Immerhin macht man sich an die Angleichung der Lektionentafel. 14 Bezirke, 180 Mitglieder, die Bezeichnung «Grosser Rat» – Zahlen und Begriffe, die sich überholt haben. Eines aber ist mir besonders aufgefallen, und aus Ihrer Reaktion vorhin zu schliessen, anscheinend auch Ihnen – die feierliche Stille im Kantonsratssaal. Ich hatte schon des Öfteren ein Feedback von Besucherklassen hier im Ratsbetrieb. Der Ausdruck «feierliche Stille» ist dabei aber mit Sicherheit noch nie gefallen. Lassen wir mal offen, ob es damals der Wirklichkeit entsprach oder doch eher Wunschdenken des Autors war. Ich weiss, ich habe keinen Wunsch für mein kommendes Präsidialjahr offen, aber falls ich es je einmal wagen würde, Schülerinnen und Schüler nach einem Besuch bei uns im Kantonsrat einen Text schreiben zu lassen, dann würde ich mich ausserordentlich freuen, wenn dort, vielleicht nicht grad die feierliche Stille, aber vielleicht doch Ausdrücke wie «konzentrierte Arbeitsatmosphäre» oder «hohe Diskussionskultur» oder vielleicht sogar «spannende Voten» vorkämen. Das wäre ein tolles Geschenk.

Nun freue ich mich aber auf eine gute Zusammenarbeit im kommenden Parlamentsjahr. Ich hoffe sehr, dass wir zusammen den Weg finden für eine gute Politik, die allen Einwohnerinnen und Einwohnern unseres Kantons zugute kommt. Politik ist ja vor allem ein Prozess und kein Endzustand. Dass wir das Optimum für unseren Kanton dabei noch nicht erreicht haben, soll nicht Anlass zur Resignation, sondern zu Ansporn sein. Denn darum geht es letztendlich: Parlamentsarbeit ist ja nicht die Diktatur der Mehrheit, sondern das gemeinsame Suchen der besten Lösung. Ich hoffe sehr, dass uns dies des Öfteren gelingen möge.

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.