Geschäft: Salafisten im Kanton St.Gallen und in der Schweiz

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.13.25
TitelSalafisten im Kanton St.Gallen und in der Schweiz
ArtKR Interpellation
ThemaLandesverteidigung, Sicherheit und Ordnung
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung4.6.2013
Abschluss24.2.2014
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 4. Juni 2013
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 11. Februar 2014
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person21.11.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
24.2.2014Wortmeldung

Der Interpellant ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Ich danke der Regierung für die Beantwortung meiner Fragen. Ebenfalls bedanke ich mich dafür, dass auch kurzfristig eine Frage nachgeführt werden konnte, welche auch in dieser Interpellation beantwortet wurde.

Gemäss Auskunft der Regierung befinden sich im Kanton St.Gallen rund 150 Salafisten. Salafisten, welche teilweise grosse Probleme bekunden, sich in einem Rechtsstaat und einer christlich abendländischen Kultur zu integrieren. Probleme mit der Teilnahme und Ausübung von Schwimm- und Turnunterricht zeigen dies symptomatisch. Nicht ganz einverstanden bin ich mit der Aussage der Regierung, dass derzeit kein relevantes Risiko von diesen Personen ausgeht. Ich werde mich deshalb mit dem Postulat 43.11.01 (NR.??)

«Sicherheitslandschaft Schweiz: Zusammenarbeit Bund und Kantone», welches von der Regierung in Aussicht gestellt wurde, mit der ganzen Thematik nochmals befassen und werde mich nochmals zu diesem Thema melden.

Session des Kantonsrates vom 24. und 25. Februar 2014