Geschäft: Ersatzwahl in das Versicherungsgericht für den Rest der Amtsdauer 2011/2017 (Februarsession 2013)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer15.12.05
TitelErsatzwahl in das Versicherungsgericht für den Rest der Amtsdauer 2011/2017 (Februarsession 2013)
ArtKR Mutation Wahl
ThemaZivilrecht, Strafrecht, Rechtspflege
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung31.10.2012
Abschluss25.2.2013
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntragWahlvorschlag der Fraktionen vom 25. Februar 2013
Statements
DatumTypWortlautSession
25.2.2013Wortmeldung

Ratspräsident: Martin Rutishauser, St.Gallen, hat auf den 31. Juli seinen Rücktritt als hauptamtlicher Richter des Versicherungsgerichts bekannt gegeben. Er tritt in seinem 65. Altersjahr und nach über 27-jähriger Tätigkeit als hauptamtlicher Richter des Versicherungsgerichtes, davon 15 Jahre als dessen Präsident, zurück. In seine Funktion gewählt wurde Martin Rutishauser im September 1984 noch von der Regierung. Bestätigt wurde er in seinem Amt in der Folge vom Kantonsrat, und das insgesamt fünf Mal. Von 1985 bis 1996 amtete Martin Rutishauser als Präsident der dritten und der fünften Abteilung sowie als erster Vizepräsident des Gesamtgerichts. 1996 übernahm er von Jean-Marie Hangartner das Präsidium des Gesamtgerichts, das er bis zum Ende der Amtsdauer 2005 bis 2011 ausübte. Danach trat Martin Rutishauser auf eigenen Wunsch ins zweite Glied zurück, reduzierte seinen Beschäftigungsgrad, war aber weiterhin Präsident der zweiten Gerichtsabteilung und des Schiedsgerichts. In seinem Rücktrittsschreiben betont Martin Rutishauser, dass das Ringen um gerechte Lösungen für oftmals benachteiligte Menschen in ihrer Auseinandersetzung mit den Sozialversicherungswerken sowie die Bemühung um eine zeitgemässe Weiterentwicklung der Gerichtsorganisationen stets Herausforderung und Befriedigung zugleich waren. Vergangenes Jahr wurde Martin Rutishauser vom Erziehungsrat zum Präsidenten der neuen Rekurskommission Volksschule der Region St.Gallen-Rorschach gewählt. Für ihn ist das auch eine Art Rückkehr, war er doch von 1973 bis 1985 Vorgesetzter des Rechtsdienstes im Bildungsdepartement. Wir danken Martin Rutishauser für seinen vielfältigen und langjährigen Einsatz im Dienst der St.Galler Justiz mit einem Applaus.

Session des Kantonsrates vom 25. bis 27. Februar 2013