Geschäft: Wahl des Rates der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen für die Amtsdauer 2012/2016

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer17.12.05
TitelWahl des Rates der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen für die Amtsdauer 2012/2016
ArtKR Mutation Wahl
ThemaErziehung, Bildung, Kultur
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung23.5.2012
Abschluss4.6.2012
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntragWahlvorschläge der Fraktionen
Statements
DatumTypWortlautSession
4.6.2012Wortmeldung

Die Wahl des Rates der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen entspringt einer eher besonderen Situation. In der neuen Amtsdauer wird der Rat erstmals nur noch aus 7 Mitgliedern bestehen, d.h. er wird von 9 auf 7 Mitglieder verkleinert. Das Bildungsdepartement hat den Parteien bekannt gegeben, wer für den Universitätsrat zur Verfügung steht und wer für den Rat der Pädagogischen Hochschule kandidiert. Vor diesem Hintergrund wurde auch informiert, dass eine Person zurücktreten wird und dass sich weitere sechs bisherige Mitglieder zur Wiederwahl zur Verfügung stellen. Des Weiteren wurde in einer separaten Rubrik mitgeteilt, dass sich unter Umständen Franco De Zanet von Kaltbrunn, Mitglied der FDP, zur Verfügung stellen würde. Das war die ordentliche Information - ich nehme an - nach den Diskussionen im Rat der Pädagogischen Hochschule und auch im Bildungsdepartement. Anschliessend fanden verschiedene informelle Gespräche im Präsidium statt. Dabei wurde an sich klar, dass ein Wahlkampf beginnen würde, wenn sich Franco De Zanet zur Verfügung stellt. Denn mit ihm würden 7 Personen zur Wahl zur Verfügung stehen, aber nur deren 6 können gewählt werden. Hinzu kam die neue Zusammensetzung der Kommissionen. Diese bildet eine gewisse Grundlage für Verteilung der Räte im Universitätsrat und im Rat der Pädagogischen Hochschule. Diese neue Zusammensetzung führt dazu, dass die SVP-Fraktion mit zwei Mitgliedern, die CVP-EVP-Fraktion auch mit zwei, die SPG-Fraktion ebenfalls mit zwei und die FDP-Fraktion mit einer Person in diesem siebenköpfigen Rat vertreten ist. In der Folge veranlasste die SPG-Fraktion intern das Auswahlverfahren. Parallel dazu liefen auch die Diskussionen in den Fraktionen. Nach der ersten ordentlichen Fraktionssitzung wurde bekannt, dass sich die SVP-Fraktion, die zuerst noch mit drei Personen vertreten war, sich entschieden hat, von drei auf zwei Kandidaten zu reduzieren und eine bisherige Kandidatin aus dem Rennen nahm. Die SPG-Fraktion nahm zur Kenntnis, dass die SVP-Fraktion ihre Übervertretung anerkannte. Die SPG-Fraktion war aber anschliessend sehr überrascht, dass sich Franco De Zanet als Bisheriger wieder ins Spiel brachte und auch die FDP-Fraktion ihn wiederum vorschlägt. Faktisch wäre damit die FDP-Fraktion im Rat der Pädagogischen Hochschule übervertreten.

Auch die SPG-Fraktion hat gesucht und in Katrin Glaus-Wyrsch, Sevelen, eine ausgewiesene Kandidatin gefunden. Jetzt stehen wir vor der Situation, dass sich Katrin Glaus-Wyrsch und der sich wieder zur Verfügung stellende Franco De Zanet gegenüber stehen. Somit geht es bei diesem Wahlgang einzig um diese Ausmarchung. Die übrigen sich zur Wahl stellenden Personen anerkennt die SPG-Fraktion. Katrin Glaus-Wyrsch ist eine ausgewiesene Persönlichkeit, wie ihrem Lebenslauf entnommen werden kann. Sie bringt einen Abschluss lic.oec. der Hochschule St.Gallen mit, hat als Schulratspräsidentin eine breite politische Erfahrung im Schulbereich und auch als Gemeinderätin. Daneben hat sie auch in der Privatwirtschaft und als Verwaltungsratspräsidentin der Raiffeisengruppe im Raum Werdenberg ihre Erfahrungen gemacht.

Session des Kantonsrates vom 4. bis 7. Juni 2012
4.6.2012Wortmeldung

Fast alles, was Hartmann-Flawil eben gesagt hat, ist richtig, nur der zeitliche Ablauf nicht. Die FDP-Fraktion hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass die beiden bisherigen ausgewiesenen Bildungsfachleute Franco De Zanet und Thomas Rüegg wieder antreten würden. Auch im Präsidium war es nie eine Diskussion, dass Franco De Zanet nicht wieder antreten würde. Auch wenn wir in einem vom Bildungsdepartement erhaltenen Schreiben lesen können, dass sich Franco De Zanet nur vielleicht wieder zur Verfügung stellen würde. Nach reichlicher Überlegung hat er sich entschieden, dass er wieder zur Wahl antritt. Es ist üblich in diesem Rat, dass bisherige, verdiente Mitglieder nicht ohne Grund abgewählt werden. Das hat auch mit dem sehr knappen Schlüssel von 24:22 zu tun, der in der zweiten oder dritten Ausmachung dieses Mandat der SPG-Fraktion zuweist. In dieser Situation ist es wirklich unüblich, dass bisherige verdiente Ratsmitglieder, die sich nochmals zur Verfügung stellen, abgewählt werden. Deshalb ersuche ich den Kantonsrat, die beiden FDP-Mitglieder wiederzuwählen. Das richtet sich nicht gegen den Vorschlag der SPG-Fraktion, deren Kandidatin sicher eine fähige Bildungsfachfrau ist. Sie mag bei einer anderen Vakanz durchaus gute Chancen haben. Aber im Moment geht es einfach darum, dass der Schlüssel knapp ist und dass ausgewählte Bisherige wiedergewählt werden. Dass Franco De Zanet wieder kandidiert war bekannt, dass aber die SPG-Fraktion jemanden portiert, das haben wir erst letzte Woche erfahren. Deshalb sage ich, der zeitliche Ablauf sei nicht richtig gewesen. Tatsache ist auch, dass ich seitens der SPG-Fraktion nie angefragt wurde.

Session des Kantonsrates vom 4. bis 7. Juni 2012