Geschäft: XIII. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Schulzeit und Schulferien)

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Präsident der vorberatenden Kommission: Von dieser Vorlage werden wir heute nur einen einzigen Punkt in 2. Lesung behandeln, nämlich die Anzahl Ferienwochen im Kanton St.Gallen. Diese soll von 40 auf 39 Wochen reduziert werden, wobei zwischen Weihnachten und Neujahr neu eine zusätzliche Ferienwoche eingeschoben werden soll. Es war in der vorberatenden Kommission der unwidersprochene Wunsch aller Mitglieder, dass dieser eine Punkt bereits auf das Jahresende 2012 umgesetzt werden soll. Der Vorsteher des Bildungsdepartementes hat zugesichert, sich für die Realisierung dieses Wunsches auf Ende 2012 einzusetzen. Dieses Anliegen wurde schon in der Motion 42.10.17 «Einheitliche Regelung der Weihnachtsferien» formuliert. Insofern macht es Sinn, dieses Anliegen aus der Vorlage herauszulösen und es jetzt, zusammen mit der Motion, in 2. Lesung zu beraten. Die vorberatende Kommission hat nicht mehr getagt und beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten und dieser einzigen Änderung zuzustimmen. Alles weitere zum XIII. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Schulzeit und Schulferien) wird frühestens in der Septembersession 2012 diskutiert werden können.

Ratspräsident: Zwischenzeitlich liegt hier eine Aufteilung der Vorlage vor. Es sind dies: 22.11.14 A, welche heute in 2. Lesung behandelt werden soll und 22.11.14 B, welche die noch nicht entschiedenen Punkte enthält.