23.4.2012 | Wortmeldung | ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden. Die Antwort auf meinen Vorstoss, den immerhin 92 Mitglieder des Kantonsrates und damit drei Viertel dieses Rates unterzeichnet haben, ist in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert: Da ist zum einen der Titel der Interpellation «Informatikprojekte ein Fass ohne Boden?», dessen zweiten Teil die Regierung im Titel ihrer Antwort nicht wiederholt. Wieso wohl? Da ist zum andern die Antwort selbst, die nach dem Motto erfolgt: Wir fahren mit voller Kraft voraus aber wir wissen nicht wohin. Tatsache ist, dass die Regierung im Bereich der Informatik sehr wenig selbst im Griff hat, sondern die ganze Führung der Informatik ihren Generalsekretärinnen und Generalsekretären überlässt. Und diese stützen sich vertrauensvoll auf Angaben, die ihnen die nicht weniger als 58 in der Staatsverwaltung beschäftigte Personen liefern. Das kann ja nur gut kommen. Damit ist die Führung der Regierung nicht existent. Informatik ist keine Stabsaufgabe und kein Objekt von Delegation ohne Kontrolle. Tatsache ist, dass meinem Vorstoss ein Projekt des Bildungsdepartementes zugrunde lag, bei dem nicht weniger als 20 Personen wirkten und extern begleitet wurden, die vorgeschlagene Lösung der Basis aber nichts nützte. Die Unzufriedenheit mit dem sogenannten perfekten Projekt «Azalee» ist auch von mehreren Kommissionen des Kantonsrates zwischenzeitlich festgestellt worden. Es würden weitere Beispiele möglich sein. Tatsache ist, dass eine Priorisierung der lnformatikprojekte und die Überwachung auf Stufe der Regierung offenkundig nicht erfolgt. Tatsache ist, dass sich der Kanton St.Gallen im Bereich der Informatik sehr teure Lösungen oft Individuallösungen und immer wieder externe Betreuung leistet und sich die Abwicklung der einzelnen Projekte als kompliziert, bürokratisch, teuer und nicht ressourcengesteuert erweist. Nur in einem Punkt der Antwort auf Frage 7 der Interpellation ist die Regierung selbstkritisch: Eine Erfassung der gesamten Kosten, d.h. auch der Personalkosten von Informatikprojekten, erfolgt derzeit nicht. Damit befindet sich die Regierung in diesem «Fass ohne Boden» auf einem «Informatik-Blindflug». Wie man bei dieser Ausgangslage feststellen kann, man habe die Entwicklung der Informatikkosten im Griff, bleibt ein Rätsel.
Wir erwarten von der Regierung, dass nun dem Kantonsrat der in Aussicht gestellte Postulatsbericht rasch zugeleitet wird. Darin erwarten wir aber nicht nur endlich eine Gesamtberechnung über die Kostenentwicklung, sondern auch eine kritische Auseinandersetzung mit den einzelnen lnformatikprojekten und deren Abwicklung. | Session des Kantonsrates vom 23. und 24. April 2012 |