Geschäft: X. Nachtrag zum Polizeigesetz

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer22.12.05
TitelX. Nachtrag zum Polizeigesetz
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaLandesverteidigung, Sicherheit und Ordnung
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung3.1.2012
Abschluss7.8.2012
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
Dokumenten AttrappeDokumentenattrappe zur Sammelbotschaft
ErlassReferendumsvorlage vom 5. Juni 2012
ProtokollProtokoll der Kommission für Aussenbeziehungen vom 10. April 2012
ProtokollauszugFestlegung des Vollzugsbeginns vom 14. August 2012
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht im September 2012
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium19.1.2023
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
5.6.2012Schlussabstimmung96Zustimmung16Ablehnung8
Statements
DatumTypWortlautSession
4.6.2012Wortmeldung

Ratspräsident: Der Präsident der Kommission für Aussenbeziehungen hat bereits dazu Stellung genommen. Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 4. bis 7. Juni 2012
4.6.2012Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 4. bis 7. Juni 2012