Geschäft: Aufwertung Oberlandstrasse Thurgau - entscheidend für St.Gallen

(im Namen der SVP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die SVP-Fraktion ist sich bewusst, dass die Streckenführung der Oberlandstrasse mit der Strecke zwischen Meggenhus und Kreuzlingen für die Erreichbarkeit der Region St.Gallen und des Rheintals vom und zum Ballungsraum Konstanz und Richtung Singen-Stuttgart von entscheidender Bedeutung ist. Aus diesem Grund hat die SVP-Fraktion die Regierung auch angefragt, ob die Regierung Anstrengungen unternimmt, bei der Thurgauer Regierung vorstellig zu werden, um die Oberlandstrasse zu favorisieren. Die Interpellationsantwort der Regierung weist nun auf das Respektieren des Territorialprinzips hin, wonach sich die Regierung nicht in diese Diskussion einmischen will, in welcher es für die Region St.Gallen-Bodensee-Rheintal doch um eine sehr wichtige Verbindungsstrasse geht. Die SVP-Fraktion wiederum respektiert selbstverständlich ebenfalls das Territorialprinzip, jedoch ist durchaus erlaubt, in wichtigen Phasen oder Stadien die eigenen Interessen auch bei den anderen Partnern in interkantonalen Bereichen zu vertreten. Beim Ausbau der Bahnlinie St.Gallen-München hat die Regierung schliesslich ihre Interessen beharrlich vertreten und war sogar bereit, die finanziellen Mittel für die Elektrifizierung der Strecke vorzuhalten. Damit hat die Regierung bewiesen, dass überregional mit gemeinsamen Vertretern von Interessen Lösungen errungen werden können.

Die SVP-Fraktion wünscht ein solches zielstrebiges Vorgehen auch im Bereich des Privatverkehrs und nicht nur einseitig für den öV. Mit der ersten Ausbauetappe soll die Strecke Arbon-Amriswil-Oberaach auch unweigerlich die Realisierung der Oberlandstrasse auslösen. Damit wäre die Anbindung der Regionen St.Gallen-Bodensee-Rheintal an Konstanz und Singen-Stuttgart verbessert. Wir bitten die Regierung darum, der Thurgauer Regierung die Interessen unseres Kantons wiederkehrend kundzutun, um eine befriedigende Lösung auch bezüglich Realisierung innert nützlicher Zeit zu erreichen.