Geschäft: IV. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung [Titel der Botschaft: Umsetzung der Massnahmen zur Bereinigung des strukturellen Defizits des Staatshaushalts durch Gesetzesänderungen (Sammelvorlage I)]

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer22.11.07 F
TitelIV. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung [Titel der Botschaft: Umsetzung der Massnahmen zur Bereinigung des strukturellen Defizits des Staatshaushalts durch Gesetzesänderungen (Sammelvorlage I)]
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungGesundheitsdepartement
Eröffnung10.6.2011
Abschluss31.1.2012
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
Dokumenten AttrappeDokumentenattrappe zur Sammelbotschaft
ProtokollauszugFestlegung des Vollzugsbeginns vom 31. Januar 2012
ErlassReferendumsvorlage vom 30. November 2011
AntragAntrag der Redaktionskommission vom 28. November 2011
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht im April 2012
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
30.11.2011Schlussabstimmung114Zustimmung0Ablehnung6
Statements
DatumTypWortlautSession
28.11.2011Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 28. bis 30. November 2011
28.11.2011Wortmeldung

Präsident Finanzkommission: Die Finanzkommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 28. bis 30. November 2011
27.9.2011Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. September 2011
27.9.2011Wortmeldung

Kommissionspräsidentin: In der Finanzkommission war dieser Nachtrag unbestritten. Sie hat ihn einstimmig gutgeheissen.

Session des Kantonsrates vom 26. bis 28. September 2011