Geschäft: Ersatzwahl in die Finanzkommission (Junisession 2011)

(im Namen der SVP-Fraktion): Diese Diskussion haben wir selbstverständlich in der Fraktion auch geführt. Ich kann Sie beruhigen, Gysi-Wil: Wir hatten eine Auswahl von Mitgliedern für diese Kommission. Es war aber der Wunsch des bewährten Mitglieds der Staatswirtschaftlichen Kommission, Linus Thalmann, Kirchberg, Einsitz in die Finanzkommission zu nehmen, und dann war ein Rücktritt aus der Staatswirtschaftlichen Kommission naheliegend. Die Problematik stellte sich darin, dass in der Staatswirtschaftlichen Kommission die ganze Planung für die kommende Prüfungstätigkeit bereits aufgegleist ist und Linus Thalmann dort eine sprechende Rolle wahrnimmt, die er in diesem Jahr noch gerne ausführen möchte. Aus diesem Grund haben wir uns entschieden, da wir gegen keine gesetzlichen Vorgaben verstossen, Linus Thalmann für eine beschränkte Zeit in zwei ständigen Kommissionen einzusetzen. Es wird aber absehbar sein, dass er in der Staatswirtschaftlichen Kommission nach der aktuellen Prüfungstätigkeit den Rücktritt geben wird.

(im Namen der SP-Fraktion): Wir sind erstaunt, dass die SVP-Fraktion als grösste Fraktion eine Person vorschlägt, die bereits in einer anderen ständigen Kommission sitzt: Linus Thalmann, Kirchberg, ist auch Mitglied der Staatswirtschaftlichen Kommission. Es gibt keinen Ausschluss, wenn man in einer anderen ständigen Kommission ist. Wir möchten dies einfach bemerken, dass offensichtlich in der SVP-Fraktion zu wenig qualifizierte Personen sitzen, dass jemand anders vorgeschlagen werden könnte.