Geschäft: Berichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrssession 2011)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer39.11.08
TitelBerichterstattung der Vertretung des Kantonsrates in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee (Frühjahrssession 2011)
ArtKR Berichterstattung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung4.4.2011
Abschluss27.4.2011
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBericht der Parlamentarier-Konferenz Bodensee vom 25. März 2011
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium6.9.2023
Statements
DatumTypWortlautSession
27.4.2011Wortmeldung

Sprecher der Parlamentarier-Konferenz Bodensee: Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee (abgekürzt PKB) steht in diesem Jahr unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen bzw. des Kantonsratspräsidenten. Der Kantonsratspräsident lud die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der PKB bereits am Vorabend der eigentlichen Tagung zu einem gesellschaftlichen Anlass ins Regierungsgebäude ein. Das Interesse und die Teilnahme waren beachtlich. Dies schien der Ausdruck dafür zu sein, dass neben der täglichen, oftmals hektischen und aufgeregten politischen Auseinandersetzung das echte Bedürfnis besteht, miteinander ins Gespräch zu kommen – jenseits der politischen Tagesaktualität und Parteifarbe.

Die 36. Tagung der PKB fand am 25. März 2011 zum Schwerpunktthema «Grenzüberschreitende Gesundheitspolitik» statt. Das Thema ist aktueller denn je. Auch der Ansatz, die Gesundheitspolitik grenzüberschreitend zu betrachten und nach Lösungsansätzen zu suchen, wird immer wichtiger. Die Ausgaben für das Gesundheitswesen machen in der westlichen Industriegesellschaft einen grossen Anteil des Bruttoinlandproduktes (abgekürzt BIP) aus. Konkret waren es im Jahr 2007 zwischen 8 und 11 Prozent, im Fall der USA sogar 16 Prozent. Deshalb ist die Politik gefordert, Wege zur Kostensenkung zu suchen und dabei die Qualität nicht aus den Augen zu verlieren. Aus Sicht der Mitglieder der PKB wird dabei die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure – auch über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus – immer wichtiger. Entsprechend steht die verstärkte Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure – wiederum über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus – im Zentrum der diskutierten Thesen. Die Thesen können auch als Diskussionsgrundlage verstanden werden. Sie fassen einerseits den erzielten Kompromiss der Teilnehmenden in Bezug auf die «Grenzüberschreitende Gesundheitspolitik« zusammen und andererseits können sie als Visionen und mögliche Handlungsoptionen für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der jeweiligen Landes- und Kantonsparlamente verstanden werden. Die Thesen werden bei der nächsten Tagung der PKB – ebenfalls unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen – Gegenstand der Beratung sein und definitiv verabschiedet werden. Der vorliegende Bericht informiert auch über die an der Tagung gehaltenen Referate.

Session des Kantonsrates vom 26. und 27. April 2011