Geschäft: Warum werden kleine Oberstufen abgewürgt? (Titel der Antwort: Kleine Oberstufen)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.10.75
TitelWarum werden kleine Oberstufen abgewürgt? (Titel der Antwort: Kleine Oberstufen)
ArtKR Interpellation
ThemaErziehung, Bildung, Kultur
FederführungBildungsdepartement
Eröffnung29.11.2010
Abschluss1.12.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 30. November 2010
VorstossWortlaut vom 29. November 2010
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
30.11.2010Antrag auf Dringlicherklärung62Zustimmung49Ablehnung9
Statements
DatumTypWortlautSession
1.12.2010Wortmeldung

ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Geschrieben haben Sie viel, gesagt haben Sie zu meinen Fragen leider wenig. Immerhin bestätigen Sie mir erstaunlicherweise zu Frage 3, dass Häggenschwil eine Oberstufenschule hat, welche sich auf qualitativ hohem Stand befindet. Im Weiteren sagen Sie, dass der Erziehungsrat diesen Entscheid gefällt habe und auch nicht im Sinn habe, auf diesen Entscheid zurückzukommen. Ich frage mich: Hat der Erziehungsrat gestern getagt? Will sich der Erziehungsrat also nicht mit den Ergebnissen seiner bewilligten Schulversuche auseinandersetzen und diese dann in die Entscheidungsfindung einfliessen lassen? Lässt er sich auch von dem überwältigenden Volkswillen nicht beeindrucken? Ich habe persönlich nie eine Volksschule im Kanton St.Gallen besucht. Jener Teil von Muolen, in dem ich wohne, gehört zur Schulgemeinde Amriswil. Im Thurgau, welcher auch nicht überall so dicht besiedelt ist, existieren die in meiner Interpellation geforderten Schulmodelle. Wo man hinschaut, sind Schulträger, Kinder und Lehrkräfte davon begeistert. Im Weiteren führen Sie die Kosten dieser Oberstufe ins Feld. Nach dem alten Finanzausgleichsgesetz könnte ich dieser Argumentation durchaus folgen. Nach heutigem Recht ist es allein Sache der Trägergemeinde, ihre Infrastrukturkosten zu bestreiten und dafür so viel Steuergelder bereitzustellen, wie benötigt werden.

Besonders zu denken gibt mir Ihre Antwort zu Frage 6: Sie haben gestern ausgeführt, dass Häggenschwil seit längstem wisse, dass seine Schulbewilligung 2012 ausläuft, dazu gäbe es nichts weiter zu kommunizieren. Zu den von Häggenschwil und der Interessengemeinschaft «Kleine Oberstufen» erbetenen Schulversuchen hat im August eine Sitzung ohne Ihre persönliche Anwesenheit stattgefunden. Am 22. November 2010 fand die zweite Sitzung dieser Interessengemeinschaft statt, an welcher Sie persönlich dabei waren. Der Schliessungsentscheid wurde den Häggenschwilern Ende Oktober brieflich mitgeteilt, zusammen mit den anderen vier in der Interessengemeinschaft zusammengeschlossenen Schulgemeinden. Regierungsrat Kölliker hat bis heute das persönliche Gespräch mit den Betroffenen weder in St.Gallen noch in Häggenschwil geführt. Ist das Bürgernähe? Der Schliessungsentscheid hat die Häggenschwilerinnen und Häggenschwiler tief getroffen.

Session des Kantonsrates vom 29. November bis 1. Dezember 2010