Geschäft: Braucht es soviel Papier? (Titel der Antwort: Reduktion staatlicher Drucksachen?)

Der Interpellant ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die Ausführungen der Regierung bestätigen, dass in der Staatsverwaltung eine stattliche Anzahl Drucksachen erstellt und verteilt werden. Ebenfalls teilt die Regierung die Auffassung, dass die Herstellung und Verteilung von Drucksachen Zeit beanspruchen, Kosten verursachen und dazu Papier benötigt wird. Welche Publikationen und ob es so viel Papier braucht, ist ein Dauerthema nicht nur in der Staatsverwaltung, sondern auch in der Privatwirtschaft. Schlussendlich geht es um Effizienzsteigerung, um Kosten- bzw. Geldeinsparungen.

Die periodische Überprüfung der Bedürfnisse bei den Adressaten der Drucksachen erachte ich unter diesem Gesichtspunkt als zwingend notwendig. In welcher Form und Rhythmus diese Überprüfung stattfindet, wird in der Antwort der Regierung nicht näher ausgeführt. Der Drucksachenversand an die Kantonsrätinnen und Kantonsräte für die Aprilsession hat aber klar aufgezeigt, dass hier noch grosses Potenzial bzw. Nachholbedarf von Seiten der Staatsverwaltung besteht. Als Adressat musste man sich die Frage stellen, ob wirklich alle Unterlagen zweckmässig sind und ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, gewisse Unterlagen in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen.

Ich denke, hier ist die Verwaltung gefordert, weitere Anstrengungen vorzunehmen. Einerseits sollten alle Drucksachen elektronisch und benutzerfreundlich zur Verfügung stehen, und andererseits sollte die Zustellung standardmässig in elektronischer Form und nur auf Wunsch in Papierform erfolgen. Ich möchte hier den Kanton Aargau anfügen, welcher dieses Thema offensiv angeht. Der Kanton Aargau hat geplant, die amtliche Publikation des Amtsblattes auf Papier abzuschaffen und es zukünftig nur noch in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen. Begründung: Immer weniger Leute hätten Interesse an der gedruckten Ausgabe und mit der Einstellung kann Geld gespart werden. Das wird im Kanton St.Gallen auch nicht anders sein. Ich bin überzeugt, dass mit solchen Massnahme, die Papierflut automatisch reduziert wird. Gleichzeitig sollten den Verantwortlichen griffige Anreize geschaffen werden, um die Zahl, den Umfang und die Ausgestaltung der Drucksachen zu reduzieren. Ich bin überzeugt, dass es Drucksachen gibt, welche überflüssig sind.