Geschäft: Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds (Jascha Müller, St.Gallen)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer01.10.03
TitelGültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds (Jascha Müller, St.Gallen)
ArtKR Mutation Validierung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung30.3.2010
Abschluss19.4.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBotschaft der Regierung vom 13. April 2010
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.6.2020Person3.12.2024
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
19.4.2010Gültigkeit der Wahl von Jascha Müller95Zustimmung0Ablehnung25
Statements
DatumTypWortlautSession
19.4.2010Wortmeldung

Präsident der Rechtspflegekommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Wie den beiden Botschaften der Regierung vom 13. April 2010 entnommen werden kann, sind im Kantonsrat nach den Rücktritten von Colombo-Rapperswil-Jona und Denoth-St.Gallen zwei Vakanzen eingetreten. Die Prüfung der Gültigkeit der Wahl von Ersatzmitgliedern hat nach Art. 14bis Abs. 2 des Geschäftsreglementes der Präsident der Rechtspflegekommission vorzunehmen. Ich habe diese Prüfung anhand der mir vorgelegten Unterlagen durchgeführt. Colombo-Rapperswil-Jona wurde als Vertreterin der Liste Nr. 5, «Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften» des Wahlkreises See-Gaster, in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied Josef Kofler, Uznach, erklärte sich mit Schreiben vom 4. April 2010 bereit, die Wahl anzunehmen. Denoth-St.Gallen wurde als Vertreter der Liste Nr. 9, «Evangelische Volkspartei, Hauptliste» des Wahlkreises St.Gallen, in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Walo Möri-Sommer, St.Gallen, sowie auch das zweite Ersatzmitglied, Michaela Hänggi, St.Gallen, verzichteten unwiderruflich auf das Kantonsratsmandat. Das dritte Ersatzmitglied, Jascha Müller, St.Gallen, erklärte sich mit Schreiben vom 22. März 2010 bereit, die Wahl anzunehmen. Ich kann somit die Rechtmässigkeit der Wahl von Josef Kofler, Uznach, und Jascha Müller, St.Gallen, bestätigen und ersuche den Rat, die Gültigkeit festzustellen.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2010