Geschäft: Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Karin Ilg und Patrick Dürr)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer01.09.03
TitelGültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Karin Ilg und Patrick Dürr)
ArtKR Mutation Validierung
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung13.1.2010
Abschluss22.2.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBotschaft der Regierung vom 19. Januar 2010
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person24.10.2024
1.8.2019Person3.12.2024
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
22.2.2010Gültigkeit der Wahl von Patrick Dürr-Widnau111Zustimmung0Ablehnung9
22.2.2010Gültigkeit der Wahl von Karin Ilg-St.Gallen109Zustimmung0Ablehnung11
Statements
DatumTypWortlautSession
22.2.2010Wortmeldung

Präsident der Rechtspflegekommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Wie Sie der Botschaft der Regierung vom 19. Januar 2010 entnehmen können, sind im Kantonsrat nach den Rücktritten von Nufer-St.Gallen und Frei Graf-Diepoldsau zwei Vakanzen eingetreten. Die Prüfung der Gültigkeit der Wahl von Ersatzmitgliedern hat nach Art. 14bis Abs. 2 des Kantonsratsreglements der Präsident der Rechtspflegekommission vorzunehmen. Ich habe diese Prüfung anhand der mir vorgelegten Unterlagen durchgeführt. Albert Nufer wurde als Vertreter der Liste Nr. 13 (Grünliberale GLP) des Wahlkreises St.Gallen in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Maurus Candrian, St.Gallen, lehnte mit Schreiben vom 24. Dezember 2009 das Mandat ab. Das zweite Ersatzmitglied, Karin Ilg, St.Gallen, erklärte sich mit Schreiben vom 2. Januar 2010 bereit, die Wahl anzunehmen. Hans Frei-Graf wurde als Vertreter der Liste Nr. 3 (CVP Rheintal) des Wahlkreises Rheintal in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Rolf Cristuzzi, Widnau, hatte bereits zu einem früheren Zeitpunkt unwiderruflich auf das Nachrücken verzichtet. Das zweite Ersatzmitglied, Max Lüchinger, Oberriet, trat die Nachfolge von Urs Schneider an. Das dritte Ersatzmitglied, Patrick Dürr, Widnau, erklärte sich mit Schreiben vom 10. Dezember 2009 bereit, die Wahl anzunehmen. Ich kann Ihnen somit die Rechtmässigkeit der beiden Wahlen bestätigen und ersuche Sie, die Gültigkeit festzustellen.

Session des Kantonsrates vom 22. bis 24. Februar 2010