Geschäft: Gesetz über den Vollzug der wirtschaftlichen Landesversorgung

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer22.10.03
TitelGesetz über den Vollzug der wirtschaftlichen Landesversorgung
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaLandesverteidigung, Sicherheit und Ordnung
FederführungVolkswirtschaftsdepartement
Eröffnung9.12.2009
Abschluss16.11.2010
Letze Änderung28.8.2024
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht im Februar 2011
MitgliederlisteKomissionsbestellung vom 19. April 2010
AntragAnträge der Redaktionskommission vom 20. September 2010
ProtokollSitzung der vorberatenden Kommission vom 10. Mai 2010
ProtokollPA Referendumsvorlagen aus der Septembersession 2010: Rechtsgültigkeit und Vollzugsbeginn; Festlegun
BotschaftBotschaft und Entwurf der Regierung vom 9. März 2010
ErlassReferendumsvorlage vom 22. September 2010
Aktuelle Mitgliederliste
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
22.9.2010Schlussabstimmung98Zustimmung0Ablehnung22
Statements
DatumTypWortlautSession
20.9.2010Wortmeldung

Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 20. bis 22. September 2010
20.9.2010Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 20. bis 22. September 2010
8.6.2010Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 7. und 8. Juni 2010
8.6.2010Wortmeldung

Präsident der vorberatenden Kommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Ebenfalls am 10. Mai 2010 traf sich die vorberatende Kommission in St.Gallen zu einer sehr kurzen Kommissionssitzung. Trotzdem erfolgte in der rund halbstündigen Sitzungsdauer eine ordentliche Behandlung der Vorlage. Regierungsrat Keller ging in seiner Einführung zur Minivorlage mit nur vier Gesetzesartikeln auf die verfassungsmässige Notwendigkeit dieser Vorlage ein. Da alle Fraktionsvertreter auf Eintreten plädierten, beschloss die vorberatende Kommission mit 14:0 Stimmen bei 1 Abwesenheit Eintreten auf die Vorlage. Nachdem in der Spezialdiskussion keine Anträge gestellt und kein Rückkommen gewünscht wurden, beschloss die vorberatende Kommission in der Gesamtabstimmung mit 14:0 Stimmen bei 1 Abwesenheit, dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlage zu beantragen.

Session des Kantonsrates vom 7. und 8. Juni 2010