Geschäft: Geothermie im Kanton St.Gallen

Ratsvizepräsident: Die Regierung beantragt Nichteintreten.

zieht das Postulat zurück.

Die Regierung möchte mein Postulat nicht entgegennehmen mit der Begründung, dass sie zuerst unter anderem die laufenden Projekte der Stadt sowie des Fürstentums Liechtenstein abwarten möchte. Dies, obwohl sie in der Begründung von einer praktisch unerschöpflichen Wärmequelle spricht und im Wissen, dass wir bezüglich der Umsetzung unserer Ziele gemäss Energiekonzept ziemlich unter Druck stehen. Wie erklärt sie diesen Widerspruch? Ganz einfach, Sie erklärt ihn nicht. Sie bestätigt in der Begründung meine Postulatsausführung, bleibt somit eine wirkliche Erklärung schuldig, obwohl diese in unserer politischen Landschaft schnell gefunden wäre. Dies auch im Wissen, dass die Kantone Thurgau und Schaffhausen bereits eine Geothermie-Potenzialstudie erstellt haben, dies bereits im November letzten Jahres. Es geht doch einmal mehr um das Gleiche, ums Sparen. Unser Kanton spart sich noch zu Tode, das hat die Februarsession gezeigt. Er verpasst es einmal mehr, in zukunftsorientierte Technologien zu investieren. Er verpasst es beim Ranking der Schweizer Kantone, im Energiebereich vorne mit dabei zu sein. Das versucht er lediglich bei den Steuern, aber dort wird er die Zielsetzung nie erreichen, weil es ohne Investitionen auch keinen Return on Invest gibt. Wir sind auf dem besten Weg, mit Leistungen reduzieren, Steuern senken, auf Investitionen verzichten, die Abwärtsspirale zünftig anzukurbeln. Dabei wäre gerade der Energiebereich eine einmalige Chance, Wertschöpfung im Kanton zu generieren. Es wäre die einmalige Chance, Wirtschaftswachstum zu erzielen bei gleichzeitiger Schonung der Ressourcen, die Gelegenheit, bei zukunftsweisenden Technologien vorne mit dabei zu sein, und es wäre eine Top-Chance, die Vorbildfunktion des Kantons hervorzustreichen. Der Kanton St.Gallen überlässt die Leaderposition lieber den andern. Ich vermisse das olympische Feuer, welches wir vor zwei Monaten in Vancouver wieder einmal so richtig gespürt haben. Man überlässt die Medaillenplätze freiwillig den andern, so zum Beispiel Basel-Stadt oder dem ebenfalls ländlichen Kanton Thurgau. Die St.Galler haben nicht einmal den Ehrgeiz, ein olympisches Diplom zu erreichen. Im Kanton Thurgau wurde ein ähnlich lautender Vorstoss vor einigen Monaten ohne Gegenstimme angenommen. Dort rennt man mit einem solchen Anliegen offene Türen ein, und bei uns schaut man die nächsten zwei Jahre zu, was andere machen, als Feigenblatt unterstützt und begleitet man das Projekt der Stadt noch ein wenig.

Die Umsetzung bei Projekten bei der Tiefengeothermie ist aus zwei Gründen entscheidend wichtig:

Erstens, um den unsinnig hohen Verbrauch an fossiler Energie, um Gebäude zu heizen, zu reduzieren. Wir brauchen das Erdöl für anderes, z.B. für die Pharmaindustrie oder für die Petrochemie. Gerade auch deshalb drängt die Zeit. Aber nicht weniger wichtig ist die Produktion von umweltfreundlichem Strom. Die meisten erneuerbaren Technologien brauchen nämlich als Substitutionsenergie Strom, und dieser könnte mit Geothermie produziert werden. Dazu braucht es Grundlagenarbeit, Forschung und Pilotprojekte. Da könnte der Kanton St.Gallen eine aktive Rolle einnehmen.

Den Hauptgrund schreibt die Regierung nicht. Es sind die Finanzen und die Stellen, die dieser Rat nicht zur Verfügung stellen will. Investitionen sind nicht erwünscht. Nach der Beratung des Aufgaben- und Finanzplanes in der letzten Session habe ich für die Regierung sogar noch ein bisschen Verständnis. Man belässt die Aufgaben, streicht aber die Ressourcen. Fazit: Es nützt mir nichts, wenn ein zukunftsweisendes Postulat durch diesen bürgerlich dominierten, investitionsfeindlichen Rat abgelehnt wird, deshalb ziehe ich den Vorstoss zurück, auch nach den Meldungen der anderen Fraktionen. Aber diese Regierung und die Mehrheit dieses Rates sind dafür verantwortlich, dass jährlich mehrere 100 Mio. Franken in Form von Ankauf fossiler Energie ins Ausland fliesst, statt Wertschöpfung im eigenen Kanton zu ermöglichen. Die richtige Massnahme zu spät ist auch falsch. Schade um die verpasste Chance.