Geschäft: Vernebelte Sicht auf St.Galler Strassen

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.09.96
TitelVernebelte Sicht auf St.Galler Strassen
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung1.12.2009
Abschluss20.4.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 1. Dezember 2009
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 23. März 2010
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person21.11.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.4.2010Wortmeldung

ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Es ist ein Fakt, dass auf unseren Strassen Leute unterwegs sind, die nicht in der Lage sind, ihr Fahrzeug sicher von einem Punkt zum andern zu bringen, dies als Folge von Alter, Sucht, Epilepsie usw. Man kann es dann nicht mehr verantworten, wenn das Umfeld dieser Leute – und damit meine ich beispielsweise auch den Hausarzt – von dieser Unfähigkeit wohl weiss, aber nichts dagegen unternimmt. In der Antwort der Regierung wird das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt sehr betont. Das ist sicher wichtig, aber es gibt auch die andere Seite: die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmenden. Es sollte mehr Sorgfalt verwendet werden, aber auch Ärzte und staatliche Stellen sollen alles unternehmen, um solche Fälle zu vermeiden. In der Medizin ist der Hausarzt verpflichtet, gewisse Verdachtsfälle sofort zu melden, z.B. bei der Vogelgrippe. Bei der «Pandemie auf der Strasse» fehlt leider eine solche Meldepflicht. Wenn man schweres Leid – nicht nur für Unfallopfer, sondern auch für die Unfallverursacher – vermeiden will, dann muss man dies ändern.

Session des Kantonsrates vom 19. und 20. April 2010