Geschäft: Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer32.09.01B
TitelStand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten
ArtKR Verwaltungsgeschäft
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung26.2.2009
Abschluss2.6.2009
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
ErlassErgebnis der einzigen Lesung vom 2. Juni 2009
BotschaftBericht der Regierung vom 3. März 2009
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium19.1.2023
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
2.6.2009Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission auf Abschreibung von Aufträgen aus Vorlagen + Berichten87Zustimmung0Ablehnung33
Statements
DatumTypWortlautSession
2.6.2009Wortmeldung

Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: In Ergänzung zu den vorhin gesagten, erlaube ich mir hier die beiden weiteren Aufträge an Regierung zur Abschreibung vorzuschlagen. Nämlich 29.97.01 «Massnahmenpakete 1997 zur dauerhaften Entlastung des Staatshaushalts». Da wurde die Regierung eingeladen die Angebotsstrukturen im Bereich der Labordienste der öffentlichen Spitäler zu optimieren usw. Das Geschäft 33.03.09 «Kantonsratsbeschluss über die Vorbereitung des Massnahmenpakets 2004 zur dauerhaften Entlastung des Staatshaushaltes» auch da wurde die Regierung eingeladen die Bearbeitung des Postulates 42.00.04 «IKMI (Institut für Mikrobiologie und Immunologie)» bald möglichst zum Abschluss zu bringen. Die beiden Vorlagen sind durch das Gesetz über das Zentrum für Labormedizin, das Ihnen vorgelegt wurde und wozu heute die Kommission gebildet wurde, überholt bzw. scheinen erfüllt zu werden. Ich beantrage, diese beiden Geschäfte abzuschreiben.

Session des Kantonsrates vom 2. und 3. Juni 2009