Die SP-Fraktion ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.
Wenn ich das Papier der Regierung, ich zitiere, «Überlegtes Gesamtkonzept statt blinder Einzelaktionismus» lese, kann ich nur sagen, der Berg hat eine Maus geboren. Es ist eher eine Rechtfertigung, sich nicht zu bewegen, statt einen grosszügigen Schritt in die richtige Richtung zu machen. Den schönen Worten, die Abstimmung zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen oder überlegtes Gesamtkonzept, könnten wir ja durchaus zustimmen. Das Problem ist nur, ich vermisse das Konzept. Meine Interpellation möchte konkret Massnahmen für mehr Energieeffizienz. Im Bereich Energie, und das weiss die Regierung haargenau, bleibt heute ein sehr kleiner Teil der Ausgaben im eigenen Land, speziell im Kanton. Mit gezielten Massnahmen wäre sehr viel Wertschöpfung im eigenen Land möglich, die Regierung beschränkt sich darauf, bescheidene 2,1 Mio. Franken zusätzlich aufzuwenden, und dies auch nur, um die Bundessubventionen abzuholen. Geradezu grotesk ist die Begründung der Regierung im erwähnten Papier, dass der Multiplikatoreffekt bei energetischen Sanierungen kantonaler Bauten nicht so hoch sei, weil keine Auslösung zusätzlicher Bundesmittel herbeigeführt werden könnte. Es geht doch in erster Linie darum, mit welchem Betrag welche Wirkung erzielt wird und nicht darum, dass der steinreiche Kanton St.Gallen möglichst viele Kosten dem Bund abwälzen kann. Diese Begründung ist geradezu beschämend. Unser Nachbarkanton Thurgau setzt trotz wesentlich kleinerer Mittel wesentlich mehr Geld ein für den Energiebereich, und dies nicht nur aus Idealismus, sondern weil er weiss, dass diese Investitionen nachhaltig sind und ein sehr grosser Teil der Wertschöpfung im Kanton bleibt. Gemäss Zeitung erhöht der halb so grosse Kanton die Fördergelder um 8,5 Mio. Franken, somit stehen insgesamt 18 Mio. Franken zur Verfügung. Auch nicht nachvollziehbar ist die Begründung, das Baudepartement hätte zu wenige Stellen. Die Entwicklung war absehbar, das Energiekonzept wurde vor mehr als einem Jahr verabschiedet, somit hätte dies mehr als gereicht für das aktuelle Budget. Die Antwort der Regierung hat trotzdem einen erfreulichen Aspekt, immerhin werden die viel zu tiefen Ansätze beim aktuellen Förderprogramm erhöht. Insgesamt hat die Regierung noch nicht begriffen, um was es geht. Hat sie die Illusion, die 2000-Watt-Gesellschaft sei zum Nulltarif erhältlich? Fakt ist, die Technik für erneuerbare Energien und für Energieffizienz ist vorhanden. Was wir jetzt brauchen ist die Nutzung, und für die Nutzung im breiten Stil braucht es eine Anschubfinanzierung durch den Staat. Dass die Wirkung eintritt, beweisen fortschrittliche Kantone sowie auch andere Staaten. Also, der Berg hat wirklich nur eine Maus geboren, dass nenne ich «kleckern und nicht klotzen» - genau das Gegenteil der HSG-Empfehlung.