Geschäft: Wahl des Präsidenten des Kantonsrates 2008/2009

Ratspräsident: Ich habe grosse Freude und ich möchte den vier jungen Musikanten aus meiner Wohngemeinde dem Rhy-Sax-Quartett ganz herzlich für die musikalische Verschönerung meiner Präsidentenwahl danken. Es ist schön, dass ihr hierhergekommen sind. Jetzt haben meine Kolleginnen und Kollegen gehört, dass es in Rhüti doch noch solche hat, die Musik machen können. Herzlichen Dank!

Ratspräsident: Es ist für mich eine grosse Herausforderung und alles andere als selbstverständlich, dass Sie mich mit dieser Aufgabe betraut haben. Ich zähle natürlich auf Ihre Kooperation und nehme Sie beim Wort. Helfen Sie mit den Ratsbetrieb weiterhin in bewährter St.Galler Manier fair und kooperativ durch allfällige Ausläufer parteipolitischer Manöver zu führen. In der parlamentarischen Arbeit ist es nämlich wie im Fussball und dies hat sich in der neuen St.Galler AFG Arena beim Spiel unserer Nati gegen Lichtenstein vom vergangenen Freitag mit dem 3:0 eindeutig gezeigt. Die Mannschaft ist nur so viel wert wie sie zusammen spielt. Ich versichere Ihnen von meiner Seite aus, dass ich alles daran setzen werde die Ratsgeschäfte im Amtsjahr 2008/2009 sorgfältig, umsichtig und trotzdem effizient zu führen. Gestatten Sie mir ganz kurz darzulegen was mir das neue Amt bedeutet und skizzieren wie ich meine Aufgabe verstehe und diese auszuüben gedenke. Ich möchte Sie, und das ist mir ein wirklich grosses Anliegen, im kommenden Jahr leiten und nicht in irgend einer Weise belehren. Doch denken Sie, es ist leichter zu reden als etwas zu sagen. Dieses Sprichwort möge man sich aber zu Herzen nehmen. Wenn ich in meiner neuen Funktion als Ihr Kantonsratspräsident etwas zur Abarbeitung der Geschäfte beitragen kann, dann tue ich das gern. Die Hauptarbeit liegt jedoch bei Ihnen, bei den Fraktionen, bei jedem einzelnen Rats- aber auch Regierungsmitglied. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg, die nötige Portion Mut, Einsatzwillen und Glauben an die Zukunft für die Aufgabenbewältigung.

In der Politik darf in der Sache und soll auch weiterhin hart gerungen werden. Aber - und das ist mir persönlich auch sehr wichtig - sollte nicht den anderen Menschen sondern nur dessen Ansichten in Frage gestellt werden. Es wäre bedauerlich wenn der politische Erfolgshunger das menschliche und ein Klima des Respektes sowie der Achtung voneinander in diesem Rat verdrängen könnte. «C'est le temps que fait la musique» heisst ein bekanntes französisches Sprichwort. Obwohl ich keine musikalischen Stärke in diesem Parlament messen möchte, denn ich selber freue mich wohl über die Musik, bin selber aber leider nicht so musikalisch, werden es die sachlichen aber auch würzigen Voten sein die Gehör in diesen Rat finden. Letztlich sollen in meinem Amtsjahr klassische Werte wie Respekt und Anstand, Mass halten und Toleranz, Freiheit und auch Verantwortung keine Fremdwörter bleiben sondern gelebte Tugenden unserer politischen Arbeit.

Das jetzt begonnene Amtsjahr 2008/2009 und damit für Kantonsrat und Regierung auch die neue Amtsdauer 2008-2012 ist wie wir bereits von der abgetretenen Präsidentin gehört haben speziell. Ich möchte ganz kurz nicht auf die politischen Geschäfte eingehen, denn ich bin mir in der Rolle als Kantonsratspräsident sehr wohl bewusst. Wir sind - das haben wir heute auch gehört, ich möchte das auch nochmals herausstreichen - der erste Kantonsrat in der Geschichte des Kantons St.Gallen welche mit 120 Mitgliedern zusammen tritt. Neben dieser parlamentarischen Neugestaltung ist es mir als Gemeindepräsident von Beruf wichtig, dass wir in unserer politischen Arbeit die Stellung und Position der Gemeinden mit der Achtung der Gemeindeautonomie vor Augen halten. Mit einem Blick vorne zur Regierungsbank möchte ich auch hervorheben, auch die Regierung sollte die Gemeinden als Partner respektieren, so wie es der Bund mit dem Kanton auch macht. Ganz besonders, und ich freue mich, dass auch sehr viel Jugendliche auf der Zuschauertribüne sind, werde ich in meinem Amtsjahr an die Jugend denken. Jugend tut gut. Leider stehen die Jugendlichen heute grösstenteils im politischen Abseits. Dieses grosse geistige und emotionale Potenzial, das heute noch brach liegt, gilt es zu mobilisieren. So hoffe ich persönlich auf viele Begegnungen im St.Gallerland mit der Jugend, der Träger unserer Gesellschaft und unseres Staates von Morgen.

Ein ganz letzter Punkt ist mir persönlich noch wichtig. Wir arbeiten als Parlament eng mit dem Regierungsrat und der kantonalen Verwaltung zusammen. Sie sind unsere staatspolitischen Partner denen wir den notwendigen Respekt und ein grundsätzliches Vertrauen entgegen bringen dürfen und auch sollten. Pauschale Vorurteile, latentes Misstrauen oder sogar verwaltungsfeindliche Töne, wie sie in diesem Rat auch schon zu hören waren, betrachte ich als nicht sachlich und konstruktiv. Kritik darf und soll sein, und wenn man sehr wohl eine andere Meinung vertreten, aber immer in gegenseitiger Akzeptanz und im fairem Umgang. Auch der Standpunkt der Regierung hat seine demokratische Legitimation und so gilt, dass die Tat des grossen britischen Staatsmannes William Eduard Gladstone gleichermassen für Parlament und Regierung. Was moralisch falsch ist, kann nicht politisch richtig sein.

Sich für andere zu engagieren zählt sich wirklich noch aus. Deshalb freue ich mich, dass Sie mir dieses Amt übertragen haben. Ich werde versuchen es mit bestem Wissen und Gewissen würdig und erfolgreich auszufüllen. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und nochmals ganz herzlich für das grosse geschenkte Vertrauen in meine Person.

Ratspräsident: St.Gallen kann es und ich will es. Ich danke Ihnen für die Wahl zu Ihrem neuen Kantonsratspräsidenten für das Amtsjahr 2008/2009 und damit für das an mich ausgesprochene Vertrauen. Die Wahl ehrt mich, meine Wohngemeinde Rüthi, meine Heimatregion Rheintal und meine CVP-Fraktion. Ich habe nicht in Geschichtsbüchern nachgelesen aber es ist, so glaube ich, das erste Mal in der Geschichte der Gemeinde Rüthi, dass Sie einen Kantonsratspräsidenten stellt. Dieser Moment und die Freude über meine Wahl hat auch eine Delegation des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung Rüthi heute hier herbewogen, welche ich auf der Zuschauertribüne, angeführt mit der Spitze von Vizegemeindepräsidentin Jutta Cobbioni ganz besonders willkommen heisse. Meiner Frau Gaby und meinen Kindern danke ich für die Unterstützung und für das Verständnis, dass sie mir wohl oder übel jetzt im kommenden Amtsjahr für die vielen spannenden, interessanten aber auch neuen zeitlichen Verpflichtungen entgegen bringen müssen oder werden.

Bevor ich jetzt aber mit meiner Antrittsrede weiterfahre, ist es mir persönlich ein ganz grosses Bedürfnis, und das liegt sicherlich auch in Ihrem Sinne, meiner Vorgängerin und unserer bisherigen Ratspräsidentin Marie-Theres Huser zu danken. Sie hat es bestens verstanden und auch erfolgreich gezeigt, den Kantonsrat und das Präsidium speditiv, zielorientiert aber auch verbindend zu führen. Mit einem grossen vielfältigen Engagement hat Huser-Rapperswil-Jona in ihrem Präsidialjahr den Kantonsrat bei verschiedendsten Anlässen und Gegebenheiten im Kanton und auch ausserhalb des Kantones vertreten. Ich darf sagen, die Zusammenarbeit mit der nun abgetretenen Kantonsratspräsidentin Huser-Rapperswil-Jona war in jeder Hinsicht sehr kollegial, angenehm und auch für mich bereichernd. Mit dem häufigen Einsatz der Sitzungsleitungen, die sie mir anvertraut hat durfte ich bereits wertvolle Erfahrungen und Sicherheit für meine bevorstehende Aufgabe an Vorsitzender der parlamentarischen Beratungen sammeln. Liebe Marie-Theres, ich möchte dir nun jetzt auch mit einem Blumenstrauss ganz herzlich ein äusseres Zeichen des Dankes für deine erfolgreiche Ratsführung, deine unzähligen reprässentiven Auftritte und einfach das Gute miteinander danken.

Ratspräsident: Erlauben Sie mir noch ganz kurz bevor ich mit den Geschäften weiterfahre, eine persönliche Bemerkung. Ich habe einen Schwager der heute auch Energie gezeigt hat und mich in diesem Sinn auch unterstützen wird. Er ist heute vom Hirschensprung. Das ist die Grenze zwischehn Oberriet und Rüthi unserer Gemeinde von da mit dem Rüthnerfahnen bis hierher nach St.Gallen gesprungen. Er ist hier auch herzlich empfangen worden. Ich möchte meinem Schwager Stefan Strässle an dieser Stelle ganz herzlich danken.