Geschäft: II. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über das Globalkreditsystem im Spitalbereich

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer23.08.01
TitelII. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über das Globalkreditsystem im Spitalbereich
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungGesundheitsdepartement
Eröffnung17.4.2008
Abschluss20.1.2009
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
ProtokollauszugReferendumsvorlagen aus der Novembersession 2008, Rechtsgültigkeit und Vollzugsbeginn; Festlegung
MitgliederlisteAktuelle Mitgliederliste
ErlassReferendumsvorlage vom 25. November 2008
BotschaftBotschaft und Entwurf der Regierung vom 22. April 2008
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht im April 2009
ErlassErgebnis der 1. Lesung des Kantonsrates vom 23. September 2008
AntragAnträge der Finanzkommission vom 28. August 2008
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Gremium19.1.2023
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
25.11.2008Schlussabstimmung108Zustimmung0Ablehnung12
22.9.2008Eintreten88Zustimmung0Ablehnung32
Statements
DatumTypWortlautSession
24.11.2008Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 24. und 25. November 2008
24.11.2008Wortmeldung

Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 24. und 25. November 2008
22.9.2008Wortmeldung

Ratspräsident: Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die Finanzkommission.

Session des Kantonsrates vom 22. bis 24. September 2008
22.9.2008Wortmeldung

Präsident der Finanzkommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Die Finanzkommission hat dieses Geschäft am 28. August 2008 behandelt und ist ohne Gegenstimme auf dieses eingetreten. Es gilt zu beachten, dass es sich bei dieser Vorlage nicht um die Globalkredite der Spitalverbunde 1 bis 4, sondern um die psychiatrischen Kliniken handelt. Die Regierung hat der Finanzkommission zugesichert, dem Kantonsrat in den nächsten Monaten eine definitive Vorlage zu unterbreiten. Aus diesem Grund wurde der Antrag auf dem gelben Blatt, die Verlängerungsfrist von zwei Jahren auf eines zu reduzieren, gutgeheissen. Unter Berücksichtigung des gelben Blattes hat die Finanzkommission dieser Vorlage mit 14:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Ich bitte Sie, dies ebenfalls zu tun.

Session des Kantonsrates vom 22. bis 24. September 2008