Geschäft: Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.08.14
TitelSicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungVolkswirtschaftsdepartement
Eröffnung20.2.2008
Abschluss14.4.2008
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 20. Februar 2008
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 18. März 2008
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
1.8.2019Person27.6.2024
1.8.2019Person6.8.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
14.4.2008Wortmeldung

Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Regierung davon ausgeht, dass der Bund im Jahr 2009 legiferieren wird und die notwendigen gesetzlichen Grundlagen schaffen wird. Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann kommen wir wieder. Es ist einfach für uns nicht ganz nachvollziehbar, dass im Kanton Zürich das gleiche Problem - obwohl auch dort kantonsüberschreitende Fragen sich stellen - mittels einer regierungsrätlichen Verordnung gelöst wird und im Kanton St.Gallen. Wir nehmen das zur Kenntnis. Wir werden beobachten was da passiert.

Session des Kantonsrates vom 14. bis 16. April 2008