Geschäft: Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien mit Kindern

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer42.07.39
TitelErgänzungsleistungen für einkommensschwache Familien mit Kindern
ArtKR Motion
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung24.9.2007
Abschluss20.2.2008
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 24. September 2007
AntragAntrag der Regierung vom 22. Januar 2008
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
21.8.2019Gremium19.1.2023
Statements
DatumTypWortlautSession
20.2.2008Wortmeldung

Die Regierung beantragt Nichteintreten.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. Februar 2008
20.2.2008Wortmeldung

zieht die Motion im Namen der SP-Fraktion zurück.

Die SP-Fraktion ist im Grundsatz erfreut, dass die Regierung die schwierige Situation von einkommensschwachen Familien anerkennt, deren Armutsrisiko wahrnimmt und gezielte Verbesserungen anstreben will. Die Regierung anerkennt auch die Möglichkeit Ergänzungsleistungen für Familien zu schaffen. Sie erachtet aber den Zeitpunkt aufgrund der Arbeiten auf Bundesebene als verfrüht jetzt zu handeln auf der kantonalen Ebene. Dass die Regierung zuwarten will, dass bedauert die SP-Fraktion zwar weil das Thema Ergänzungsleistungen für Familien im Grundsatz aber Anerkennung findet und da ein offenes Ohr ist.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. Februar 2008