Geschäft: III. Nachtrag zum Gemeindegesetz (siehe auch 38.07.02)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer22.07.18
TitelIII. Nachtrag zum Gemeindegesetz (siehe auch 38.07.02)
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungDepartement des Innern
Eröffnung6.9.2007
Abschluss15.4.2008
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
ErlassReferendumsvorlage vom 20. Februar 2008
ProtokollProtokoll der vorberatenden Kommission vom 26. Oktober 2007; Beilage 2
ProtokollProtokoll der vorberatenden Kommission vom 26. Oktober 2007
Dokumenten AttrappeDokumentenattrappe zur Sammelbotschaft
ProtokollProtokoll der vorberatenden Kommission vom 26. Oktober 2007; Beilage 1
ErlassErgebnis der 1. Lesung des Kantonsrates vom 26. November 2007
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht im Dezember 2008
ProtokollauszugReferendumsvorlage aus der Februarsession 2008, Rechtsgültigkeit und Vollzugsbeginn; Festlegung
AntragAnträge der vorberatenden Kommission vom 26. Oktober 2007
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
20.2.2008Schlussabstimmung146Zustimmung0Ablehnung34
Statements
DatumTypWortlautSession
26.11.2007Wortmeldung

Präsident der vorberatenden Kommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Die Fusion der Gemeinden Brunnadern, St.Peterzell und Mogelsberg zur Gemeinde Neckertal hat eine Änderung des Gemeindegesetzes zur Folge. In Art. 13 fallen die Bezeichnungen Brunnadern, St.Peterzell und Mogelsberg weg und sind zu ersetzen durch den neuen Gemeindenamen Neckertal. Das Departement des Innern hat in Ergänzung zur Vorlage darauf aufmerksam gemacht, dass auch das Gerichtsgesetz in diesem Sinn anzupassen ist. Dies geschieht ebenfalls im Rahmen eines Nachtrags zum Gemeindegesetz. Art. 3 Bst. f und h erfahren eine entsprechende Änderung. Ich verweise Sie auf das gelbe Blatt der vorberatenden Kommission.

Session des Kantonsrates vom 26. und 27. November 2007
26.11.2007Wortmeldung

Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 26. und 27. November 2007
18.2.2008Wortmeldung

Ratsvizepräsident: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. Februar 2008
18.2.2008Wortmeldung

Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. Februar 2008