Geschäft: Rechtsgleichheit unter den Gemeinden bei der Denkmalpflege; in Postulat 43.07.37 umgewandelt

Dem Antrag der Regierung ist zuzustimmen.

Worum geht es? Es geht um Subventionen des Bundes im Bereich der Denkmalpflege. Diese Subventionen sind an die Voraussetzung geknüpft, dass sich Kanton und Gemeinden ebenfalls beteiligen. Im Kanton St.Gallen hatten wir bisher eine umbestrittene Praxis, dass diese kantonalen und Gemeindeanteile aufgeteilt werden, und wir hatten nun in Rheineck eine unrühmliche Ausnahme erstmals. Die Gemeindeversammlung hat sich geweigert, diese Praxis zu übernehmen. Das hat dazu geführt, dass der Kanton einspringen musste. Das darf in Zukunft so nicht sein. Die Regierung schlägt nun vor, das Ganze im Rahmen eines Postulates etwas ausführlicher auch im Zusammenhang mit der Aufgabenteilung Gemeinde/Kanton zu prüfen.

Ratspräsidentin: Die Regierung beantragt Umwandlung in ein Postulat und Gutheissung mit geändertem Titel und Wortlaut.