Geschäft: Ökologisch für den Kanton unterwegs

ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Ich möchte zu ein paar Punkten Stellung nehmen. Die Regierung hat die Probleme im Bezug auf die Fahrspesenregelung erkannt. Deshalb setze ich grosse Hoffnungen in die neue Spesenregelung. Angesichts der momentanen Klimadiskussion müssen ökologische Aspekte höher gewichtet werden. Es freut mich, dass die Mitglieder der Regierung wenn möglich die öffentlichen Verkehrsmittel benützen. Gerne möchte ich aber erfahren, was es heisst, der Öffentliche Verkehr wird benützt sofern eine Verpflichtung in der verfügbaren Zeit wahrgenommen werden kann. Es scheint klar zu sein, dass es mit dem Öffentlichen Verkehr länger geht. Ähnlich tönt es bei der Dienstanweisung über den Gebrauch von Motorfahrzeugen. Reiseziele, die mit Öffentlichen Verkehrsmitteln ohne weiteres mit vertretbarem Aufwand erreichbar sind, dürfen nicht mit Motorfahrzeugen angefahren werden. Was genau heisst jetzt aber, ohne weiteres und mit vertretbaren Aufwand? Für manche ist es bereits zu viel verlangt irgendwo zehn Minuten warten zu müssen. Ich hoffe die Regierung denkt bei der nächsten Fahrt mit der Staatskarosse an mich oder hat wenigstens ein bisschen ein schlechtes Gewissen.

Sie werfen zwei konkrete Fragen auf. Diese Interpretation was möglich ist. Ich kann Ihnen einfach ein Beispiel sagen. Wenn ich in der Finanzkommission hier eine Sitzung habe bis 12.00 Uhr und um 14.00 Uhr eine Sitzung habe mit einer bundesrätlichen Delegation in Bern ist es nicht möglich mit dem Öffentlichen Verkehr hier in St.Gallen um 12.00 Uhr abzufahren und um 14.00 Uhr in Bern im Bundeshaus zu sein. Das ist schlicht nicht möglich. Das ist ein Beispiel. Zweitens die Frage der Verwendung des Staatswagens ist keine Frage der Ökologie sondern eine Alternative zum Privatwagen. Dort gibt es sehr viele sinnvolle Beweise dafür, dass es besser ist mit dem Staatswagen zu fahren. Ich spreche jetzt nicht von Veranstaltungen wie gestern Abend bei der Alkohol getrunken wird sondern das ist Arbeitszeit für die Mitglieder der Regierung. Wenn Sie selber das Fahrzeug führen, dann können Sie nicht arbeiten. Das nehme ich an, ist auch Ihnen klar.