Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.
Die Interpellanten anerkennt den Ernst der Lage. In Wetterlagen, wie sie schon früh in diesem Jahr herrschten und mit denen weiterhin und zunehmend gerechnet werden muss wird die Ozonbelastung zum gesundheitlichen Problem für wachsende Teile der Bevölkerung. Dieses Wachstum brauchen wir nicht. Ganz klar bezeichnet die Regierung den motorisierten Individualverkehr als Quelle für diese Belastung. Hier mussten auch der Hebel angesetzt werden. Eine nachhaltige Verbesserung ist auch nach Ansicht der Regierung nur mit dem Umstieg auf den Öffentlichen Verkehr zu erreichen. Im fünften Punkt der Antwort finden Sie eine interessante und kreative Liste von diesbezüglichen Möglichkeiten. Allerdings fehlt die Konkretisierung was und wie in den Handlungsbereich des Kantons fällt. Daher ist es sehr zu bedauern, dass die Motion rasche Umsetzung vom Deutlichen von Besserungen im ÖV-Angebot von dieser Session wegverschoben werden musste. Rasche konkrete Massnahmen wären wichtig und gäben das erwünschte Signal für effiziente Arbeit der Politik. Die Regierung will sich auf die befristete Herabsetzung der Tempolimiten nicht einlassen. Sie hat zwar dazu die Befugnis wie das Faktenblatt zum Umgang mit Belastungsspitzen der UWEG vom 16. Juni 2006 festhält. Natürlich ist diese Massnahme für eine nachhaltige Verbesserung nicht geeignet. Sie kann aber wie die Regierung einräumt wenigstens zusätzliche belastende Faktoren wie Feinstaub, Lärm zeitweilig mildern. Immerhin. Zudem hält das erwähnte Faktorblatt fest nicht zu unterschätzen, ist die psychologische Wirkung derartiger Massnahmen hinsichtlich der Sensibilisierung bzw. Erhöhung der Bereitschaft der Bevölkerung einen persönlichen Beitrag zur Reduktion der Luftbelastung zu leisten. Es wurde von allen Fraktionen betont, eine Klimawende erreichen wir nur durch ein Umdenken breitester Kreise. Wir bitten die Regierung auf dies Massnahme nicht zu verzichten.