(im Namen der CVP-Fraktion): Auf die Motion ist einzutreten.
Es freut mich im Namen der CVP-Fraktion, dass die Regierung für die Motion Gutheissung beantragt und im Rahmen der Gesamtrevision des Baugesetzes prüfen will, wie künftig Strategien für Städtebauförderungen und Dorferneuerungen entwickelt und umgesetzt werden können. Sie hat ebenfalls erkannt, dass in diesem Bereich ein Handlungsbedarf besteht. In unseren Innenstädten und Ortskernen liegen vielerorts städtebauliche Missstände vor. Typische Probleme, die darauf hinweisen, sind eine mangelhafte Bausubstanz, Ortsbildprobleme, Bevölkerungsabwanderung und problematische Sozialstruktur, gewerbliche und industrielle Nutzungsbrachen und Altlasten, Leerstände, Mischung unverträglicher Nutzungen, Verkehrsprobleme, falsche Nutzungen im Verhältnis zu den Zielen der Ortsentwicklung, ich denke da z.B. an Baustofflager inmitten der Dorfkerne. Diese Probleme gibt es überall im Kanton. Kleinstädte wie z.B. Rorschach sind ebenfalls davon betroffen, ebenso wie Dörfli im Toggenburg oder Rheintal. Selbst unsere Hauptstadt kann sich davor nicht verschliessen. Um eine wirkungsvolle Städtebauförderung zu betreiben, braucht es aber neben dem guten Willen auch Mittel dazu. Bayern, von wo ich mich auch öfters schon inspirieren lassen habe, wendet mit den Geldern von Bund und EU seit dem Jahr 1971 je Jahr rund 160 Mio. Franken auf. Was auf die St.Galler Verhältnisse umgerechnet rund 5 bis 6 Mio. Franken bedeuten würde. Die Multiplikationswirkung ist aber nicht zu unterschätzen. Nach Untersuchungen des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung von 2004 fliessen mindestens nochmals achtmal so viel Mittel aus anderen Quellen in die städtebauliche Erneuerung. Dies sind keine Konsumausgaben, sondern Investitionen in die Zukunft. Durch die Erneuerungstätigkeit eingenommene Steuereinnahmen sowie gesparte Sozialversicherungsaufwendungen sollen die staatlichen Aufwendungen sogar um 14 Prozent übertreffen. Natürlich können wir die Programme unserer Nachbarn nicht 1:1 übernehmen, aber sie können uns anregen, unsere eigenen Konzepte zu erarbeiten. Es kann dabei gerade auch die energetische Sanierung der Bausubstanz miteinbezogen werden. Es braucht aber natürlich auch weitere flankierende Massnahmen. Es bringt natürlich nicht viel, wenn man die Kernzone mit Städtebauförderung stärkt, gleichzeitig aber immer mehr Einkaufszentren auf grünen Wiesen baut und somit der Detailhandel sich aus dem Ortszentrum verabschiedet und diese gleich wieder geschwächt werden. Es lohnt sich aber, diese Aufgabe anzugehen. Unsere Dörfer und Städte sind die Lebensräume von uns allen. Wir verdienen die Lebensräume, in denen wir uns und sich auch unsere Gäste wohlfühlen. Gerade Kleinstädte, wie das schon vorher erwähnte Rorschach, die sich auch als attraktive Tourismusorte behaupten wollen, brauchen auch lebendige und einladende Kernzonen.