Geschäft: Kantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag für das Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona

Ratspräsidentin: Die Vorlage ist in 2. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der 1. Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in 2. Lesung einzutreten.

(im Namen der SP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Mit dem Kunst(Zeug)Haus in Rapperswil-Jona könnte eine wichtige Insitution mit nationaler und internationaler Ausstrahlung eingerichtet werden. Durch das äusserst grosszügige Angebot des Sammlerehepaar Elisabeth und Peter Bosshard ergibt sich die einzigartige Möglichkeit eines kulturellen Zentrums, dass die st.gallische Kulturlandschaft auf ideale Weise ergänzt. Das Interesse an der Sammlung ist auch ausserhalb unseres Kantons gross. Unter anderem auch seitens der Kunsthäuser Aarau und Solothurn. Das Projekt wurde von Dr. Hans Schmid, Leiter des Amtes für Kultur, als eine riesige Chance bezeichnet Kunst anzunehmen solange sie noch jung ist. D.h. Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen bevor diese den eventuellen Durchbruch geschafft haben. Solche Projekte sind in der Schweiz und auch im Ausland nicht häuftig. Die Investition in die Kulturinfrastruktur ist unter anderem auch Aufgabe des Kantons. Das ist bereits erwähnt worden. Das Projekt kommt aus der Regierung und wird vom Kanton unterstützt. So ist es ein gutes und vorbildliches Beispiel für Privat Public Partnership zwischen der Stiftung, der Stadt Rapperswil-Jona und dem Kanton St.Gallen. Mit dem von der Stadt Rapperswil-Jona erworbenen Zeughaus 2 steht ein Gebäude zur Verfügung, das mit einfachen architektonischen Eingriffen ideal umgebaut und so der Sammlung gerecht werden kann. Das Umbauprojekt überzeugt in allen Belangen. In der Person von Elisabeth Grossmann konnte von der Stiftung eine versierte Persönlichkeit als Kurratorium gewonnen werden. Sie kann für hohe Qualität im Umgang mit der Sammlung wie auch im Betrieb wie z.B. Museumspädagogik, thematische Ausstellung und andere Veranstaltungen und ähnliches garantieren. Auch ich möchte die Milchbüchlein Rechnung von der SVP-Fraktion nicht wiederholen. Ich möchte aber darauf verweisen, dass es eine Rechnung mit lauter Unbekannten ist, sowohl Eintrittszahlen wie Eintrittspreise und ähnliches sind rein hypothetisch. Ich möchte aber darauf verweisen, dass Kunst und vorallem solche Kunst mit amorgardistischen Charakter sich nicht mit Eintrittspreisen finanzieren lässt. Sonst wäre es ein Geschäft und nicht nur in erster Linie Kunst. Die vorsichtige Rechnung wurde uns in der vorberatenden Kommission bereits von der Regierung erklärt. Sie wird das bestimmt nocheinmal tun. Ich bitte Sie, diese einmalige Chance, die sich nicht zuletzt aufgrund der Grosszügigkeit des Sammlerehepaars Bossart dem Kanton bietet zu packen.

(im Namen der SVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist nicht einzutreten.

In Rapperswil-Jona soll im ehemaligen Zeughaus 2 ein Museum für Gegenwartskunst mit dem Namen Kunst(Zeug)Haus entstehen. Das Ehepaar Elisabeth und Peter Bosshard haben in den letzten 35 Jahren auf privater Basis eine beträchtliche Sammlung von Gegenwartskunst angelegt. Mit dem Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona soll ein Ort geschaffen werden indem diese Sammlung zusammengeführt werden soll. Ebenso soll das neue Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona Raum für Wanderausstellungen sowie Lesungen oder Konzert bieten. Die Regierung will nun, dass der Kanton an die Gesamtkosten von 6,5 Mio. Franken für Erwerb und Umbau einem Beitrag von 4,2 Mio. Franken bezahlt. Weiter soll sich der Kanton mit einem Drittel an den jährlichen Betriebskosten oder maximal 150'000 Franken beteiligen. Was ist so neu und brisant an dieser Vorlage. Der Beitrag von 4,2 Mio. Franken ist nicht dem Kulturförderungsgesetz unterstellt. Die Regierung will mit diesem Geschäft erstmals einen neuen Weg gehen und neue Kulturprojekte ausserhalb vom erwähnten Gesetz unterstützen und fördern. Das Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona ist das erste von Total zehn Projekten, welche im gleichen Rahmen unterstützt werden sollen. Die weiteren Projekte sind Hof zu Wil, Remise Wil, Bibliothek St.Gallen, Textilmuseum St.Gallen, Lokremise St.Gallen, Klanghaus Toggenburg, Klangschloss Werdenberg. Im Raum Neckertal oder im St.Galler Oberland werden zurzeit noch je ein Projekt gesucht um das ganze auch in Zukunft mehrheitsfähig zu machen. D.h. die Regierung will in den nächsten Jahren zwischen 40 bis 50 Mio. Franken ausserhalb vom Lotteriefond in die Kulturförderung ausgeben. Weiter will sich der Kanton bei all diesen Projekten auch an den jährlichen Betriebskosten beteiligen. Wenn das bei jedem Projekt in der Grösse von 150'000 Franken ist, dann wären dies in Zukunft bis 1,5 Mio. Franken jährlich gebundene Ausgaben. Aus diesem Grund geht es in dieser Vorlage nicht rein um das Kunst(Zeug)Haus in Rapperswil-Jona. Es geht darum ob wir der Regierung die Türen öffnen und zugestehen, dass die Kulturförderung in diesem Rahmen im Kanton St.Gallen weiterverfolgt werden kann. Sagen wir einmal ja, bedeutet dies, dass alle gleichwertigen Projekt im gleichen Rahmen unterstützt werden müssen. In der vorliegenden Botschaft wird aufgezeigt, dass das Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona mit Betriebskosten von 480'000 Franken rechnet. Um diese Kosten zu decken kommen nur 30'000 Franken aus Eintritten. Die restlichen Kosten von 450'000 Franken müssen je zu einem Drittel vom Kanton, Gemeinde, Gönner sowie Private bezahlt werden. Machen wir einmal eine erste Berechnung. Nehmen wir diese 30'000 Franken, welche aus den Eintritten stammen, teilen diese durch 300 Öffnungstage bei einem durchschnittlichen Eintrittspreis von Fr. 8.- so kommen wir auf 13 Besucherinnen bzw. Besucher je Öffnungstag. Eine zweite brisante Berechnung ist die Subventionshöhe. Teilen wir den Betriebskostenanteil vom Kanton in der Höhe von 150'000 Franken durch die erwähnte Besucherzahl auf, kommt zum Vorschein, dass der Kanton jeden Eintritt mit Fr. 38.- subventioniert. Weiter zahlt auch die Standortgemeinde und Private noch weitere zwei Drittel an die Betriebskosten. Somit wird am Schluss jeder Eintritt mit Fr. 115.- subventioniert. Die SVP-Fraktion stimmt einer neuen Kulturförderung in diesem Ausmass nicht zu. Die Befürworter des Kunst(Zeug)Hauses und gleichwertiger Projekte werden diese Zahlen dementieren und uns erklären wollen, dass die budgetierten Einnahmen sehr vorsichtig berechnet sind. In Wirklichkeit seien diese Einnahmen dann viel höher. Dann stellt sich die Frage, warum wurden die Einnahmen nicht bereits in der Vorlage höher angesetzt. Die Antwort ist einfach. Somit würde das Defizit höher ausfallen und der Beteiligungsanteil an den Betriebskosten für den Kanton muss sie tiefer angesetzt werden. Tatsache ist, dass viele Museen Mühe haben die budgetierten Einnahmen zu erreichen. Offenbar gibt es auch Studien die besagen, dass jeder Franke der von der Öffentlichen Hand in die Kulturförderung investiert werde, weitere Fr. 3.- bis Fr. 4.- privates Geld generieren. Somit sei Kulturförderung eine gute Wirtschaftsförderung. Dass jede Studie vom Auftraggeber beeinflusst werden kann ist uns bekannt. Zum Schluss noch eine Bemerkung zur Beteiligung der Standortgemeinde. Die Stadt Rapperswil hat im Jahr 2000 das Areal für den Betrag von 9 Mio. Franken erworben. Das gesamte Areal umfasst 13'400 km2 Dies ergab damals einen Kaufpreis je Quadratmeter von Fr. 670.-. Das nun in ein Museum umgewandelte Gebäude hat eine Fläche von 2'300 Quadratmeter. Diese Fläche multipliziert mit dem Quadratmeterpreis ergibt einen Betrag von 1,54 Mio. Franken. Weil auf der verkauften Fläche noch ein Gebäude steht geben wir dem ganzen einen zusätzlichen Wert von etwa 400'000 Franken. Somit kommen wir auf einem vom damaligen Kaufpreis ausberechneten Betrag von etwa 2 Mio. Franken. Verkauft wird das Grundstück von der Stadt an die Stiftung für den Betrag von 2,5 Mio. Franken. Die Standortgemeinde erzielt aus unserer Sicht aus diesem Verkauf einen Gewinn. Wenn dieses Museum schon so wichtig für die Stadt Rapperswil-Jona ist, dann hätten wir erwartet, dass dieses Gebäude für einen tieferen Preis an die Stiftung verkauft würde. Somit würden die Gesamtkosten tiefer ausfallen, die Folge wäre gewesen die Beteiligung vom Kanton an den Gesamtkosten wäre tiefer ausgefallen. Die Stadt Rapperswil-Jona beteiligt sich gemäss Vorlage an den Gesamtkosten mit dem Betrag von 1 Mio. Franken. Die SVP-Fraktion ist der Meinung, dass die Beteiligung der Standortgemeinde durch die obige Aufstellung nur etwa eine halbe Million beträgt. Unabhängig davon ob die Standortgemeinde finanzstark oder arm ist, hätte die SVP-Fraktion von der Stadt Rapperswil einen tieferen Verkaufspreis erwartet. Wir werden den Eindruck nicht los, dass der Leuchtturm für Gegenwartskunst in Rapperswil-Jona wie er von den Befürwortern genannt wird mit einer maximalen Beteiligung vom Kanton entstehen muss.

Präsident der vorberatenden Kommission: Auf die Vorlage ist einzutreten.

Die vorberatende Kommission hat das Geschäft Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona an ihrer Sitzung vom 23. März 2007 beraten. Zu Beginn der Beratung wurde das Projekt Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona kurz vorgestellt. Neben der Departementsvorsteherin Regierungsrätin Hilber sowie dem Leiter des Amtes für Kultur, Dr. Hans Schmid, erhielten auch der Stadtpräsident von Rapperswil-Jon Benedikt Würth sowie das Stifterehepaar Dr. Peter Bosshard und Dr. Elisabeth Bosshard Gelegenheit für eine Kurzpräsentation und zur Fragebeantwortung. Vier Punkte als Zusammenfassung der wesentlichsten Projektmerkmale:

1. Das Projekt Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona ist das erste Projekt der neu ausgerichteten Kulturpolitik des Kantons St.Gallen. Diese Kulturpolitik basiert auf dem Wirtschaftsleitbildung vom Jahr 2002 und dem Postulatbericht «Stand und Perspektiven st.gallischer Kulturpolitik». Beiden - dem Leitbild und dem Postulatsbericht hat dieser Kantonsrat mit grosser Mehrheit zugestimmt.

2. Aus der Sicht der st.gallischen Kulturförderung ist die Bereitschaft des Sammlerehepaars Bossart seine einzigartige wertvolle Sammlung mit über 4'000 Werken zeitgenössischer Kunst öffentlich zu machen ein Glücksfall. Dem Kanton und der Region Rapperswil-Jona bietet sich damit eine einmalige Chance. Das Kunst(Zeug)Haus wird ein Grossteil dieser Exponate als permanente Ausstellung beherbergen die in regelmässigen Thurnus neu zusammengestellt wird. Daneben finden aber auch Wechselausstellung einzelner Künstler, Künstlergruppen oder Themen statt. Es ist auch eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Kulturangeboten in der Region vorgesehen.

3. Die Initiative und der Lead des Projektes liegen bei der Stiftung Kunst(Zeug)Haus das Ehepaar Bossart als Stifter hat dabei eine prägende Rolle. Sie stiften die Sammlung, entwickeln das Konzept und die architektonische Umsetzung. Dies im Unterschied zu einer Bauvorlage des Kantons wo das Konzept und Architektur vom Kanton bestimmt werden. Für die Stifter war von Anfang an klar, dass ein Architekturwettbewerb durchgeführt werden soll. Sie haben diesen auch finanziert. Stadt und Kanton waren in der Jury vertreten und konnten sich von der Professionalität des Verfahrens überzeugen. Auch das künftige Verhältnis zwischen Stiftung, Stadt und Kanton ist geregelt. Es findet ihren Niederschlag in der Stiftungsurkunde einer noch abzuschliessenden Leistungsvereinbarung und einen klaren Finanzierungskonzept. Stadt und Kanton sind im Stiftungsrat vertreten.

4. Es handelt sich beim Kunst(Zeug)Haus um ein kulturelles Grossprojekt, deren Bedeutung für die Region und die neue Stadt Rapperswil Jona als Regionalzentrum gross ist. Das Grossprojekt Kunst(Zeug)Haus kann aber nur im Verbund Stadt, Kanton und Private realisiert werden. Dies ganz im Sinn des Subsidiaritätsprinzips wie es in der Kantonsverfassung verankert ist. Dabei gilt je überregionaler ein Projekt einen Nutzen stiftet umso stärker wird das Engagement der übergeordneten Ebene. Die Stadt Jona-Rapperswil ist sich auch der Verantwortung als Regionalzentrum bewusst, die Bürgerschaft hat den städtischen Baubeitrag von 1 Mio. Franken und dem jährlich wiederkehrenden Betriebsbeitrag von 150'000 Franken an ihrer Bürgerversammlung vom 4. April 2007 deutlich zugestimmt.

Die Beratung der Vorlage hat folgendes Bild ergeben. Die Vertreterinnen und Vertreter von vier Fraktionen sprachen sich für Eintreten auf die Vorlage aus. Die Vertreter einer Fraktion gegen Eintreten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere der Investitionsbeitrag des Kantons in der Höhe von 65 Prozent der Gesamtkosten, also 4,2 Mio. Franken von 6,5 Mio. Franken Gesamtkosten, von dieser Fraktion infrage gestellt worden. Regierungsrätin Hilber wies darauf hin, dass bei solchen oder ähnlichen Vorhaben ein Finanzierungsschlüssel definiert werden muss der einheitlich angewendet werden kann und die Besonderheiten berücksichtigt. Dies im Sinn der Gleichbehandlung. Der Beitrag muss so festgelegt werden, dass er auch für weniger finanzstarke Gemeinden noch funktionieren kann. Dabei wird nicht nur der Beitrag der Standortgemeinde, sondern in diesem Fall, dass sehr erhebliche Eindringen privater Mittel im Umfang von 1,3 Mio. Franken für die Bemessung berücksichtigt. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reduktion der Kantonsanteile für vergleichbare Projekte im ländlichen Raum die Hürde eher zu gross würde. Es ist das erklärte Ziel. Das ist wichtig, auch bei dieser Vorlage, dass die einmaligen Investitionsbeiträge hoch angesetzt werden um die Betriebskosten nicht mit zusätzlichen Amortisationskosten zu belasten. Bei den Betriebskosten hat der Kanton seinen Anteil von einem Drittel, ob er maximal 150'000 Franken festgelegt. Die vorberatende Kommission tritt mit 11:4 Stimmen auf die Vorlage ein. Sie beantragt Ihnen auch Zustimmung zu den Anträgen der Regierung. Die Zustimmung war auch dort mit 11:4 Stimmungen.

(im Namen der CVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Es ist erfreulich, dass unsere südliche Metropole Rapperswil-Jona weiterhin in den positiven Schlagzeilen bleibt. Durch den Zusammenschluss von Rapperswil und Jona haben sich die Bürgerinnen und Bürger dieser beiden Gemeinden eine zukunftsfähige Gemeindestruktur gegeben, welche beispielhaft für unseren Kanton ist. Rapperswil-Jona ist ein beliebter Wirtschaftsstandort, welcher weit über die Region hinaus grosse Bedeutung hat. Wir haben heute die Chance diesem schönen Ort mit dem Projekt Kunst(Zeug)Haus auch im Licht kulturellen wirkens und schaffens erstrahlen zu lassen. Die uns zur Beratung vorliegende Botschaft ist in Übereinstimmung mit dem Bericht Stand und Perspektiven st.gallischer Kulturpolitik, welcher in diesem Rat vor zwei Jahren gutgeheissen wurde. Das überaus grosse ideelle und finanzielle Engagement des Stifterehepaars sowie die grosse finanzielle Unterstützung durch die Standortgemeinde, Private Stiftungen und Firmen überzeugen uns von der Nachhaltigkeit dieses Projekts. Trotzdem erachten wir die jährlich wiederkehrenden 150'000 Franken Defizitbeitrag an die Betriebskosten als Obergrenze. Eine möglichst hohe Eigenwirtschaftlichkeit muss angestrebt werden. Ich verzichte hier auf eine «Milchbüechlirechnung» wie sie mein Vorredner gemacht hat. Ich bin der Überzeugung, dass Kulturförderung auch Standortförderung ist. Appenzell hat es uns sehr anschaulich vorgemacht. Die CVP-Fraktion ist gerne bereit in verschiedenen Zentren kulturellen Grossprojekten ihre Unterstützung zu gewähren. Wir erwarten jedoch vom Kanton nach wie vor die Bereitschaft und auch die Fähigkeit auch in der weniger dicht besiedelten Landschaft kulturelle Akzente zu setzen und kulturelles schaffen zu fördern.

(im Namen der FDP-Fraktion): Die FDP-Fraktion hat im Jahr 2004 den Bericht der Regierung zum Stand und zu den Perspektiven der st.gallischen Kulturpolitik mit einem Auftrag der vorberatenden Kommission an die Regierung zugestimmt. Dieser Auftrag nach Art. 95 des Kantonsratsreglementes lautete insbesondere: «Die Regierung wird beauftragt, bei einer strikten Aufgabenteilung der Kulturförderung keine Mehrkosten für den Kanton entstehen zu lassen». Mit diesem Auftrag wurde der Regierung klar vorgegeben mit den vorhandenen Mitteln haushälterisch umzugehen und die Kultur gezielt und nicht mit der Giesskanne zu fördern. Die Regierung soll die Schwerpunkte der kantonalen Kulturpolitik in den Zusammenhang mit dem Wirtschaftsleitbild des Kantons St.Gallen setzen. Dabei sollten mit der Kulturpolitik prioritär Projekte mit überregionaler Ausstrahlung durch eine konsequente Schwerpunktsförderung unterstützt werden. Daneben werden die vielen kleineren Vorhaben über den Lotteriefonds unterstützt. Mit dem Kultur(Zeug)Haus Rapperswil-Jona soll nun ein erstes Projekt im Rahmen dieser Kulturpolitik vom Kanton unterstützt und mitfinanziert werden. Die FDP-Fraktion teilt zwar die Auffassung der Regierung, dass Kulturförderung auch Wirtschaftsförderung sein kann. Sie setzt jedoch voraus, dass grosse Kulturprojekte die eine überregionale, nationale und ev. internationale Ausstrahlung zum Ziel haben sollen, folgende Voraussetzungen erfüllen. Sie sollen konzeptionell und betriebswirtschaftlich hinreichend geplant sein. Private sollen sich am Projekt massgeblich beteiligen. In den Standortgemeinden soll ein klarer Wille der Bürgerschaft vorhanden sein, das Projekt massgeblich finanziell mitzutragen. In der vorberatenden Kommission haben sich die Vertreter der FDP-Fraktion kritisch zum fehlenden Konzept im Kanton und in der Stadt Rapperswil-Jona geäussert. Insbesondere scheint das Projekt betriebswirtschaftlich nicht ausgereift. Sie haben gehört, jährlichen Ausgaben von 480'000 Franken stehen lediglich Einnahmen von 30'000 gegenüber. Ob mit täglich 10 bis 12 Eintritten in das Kunst(Zeug)Haus die erwartete nationale oder internationale Ausstrahlung erreicht werden kann, erachtet die FDP-Fraktion ernsthaft als sehr fraglich. In anderen Punkten gibt die FDP-Fraktion dem Projekt durchaus Chancen. Die Bedeutung der Sammlung des Ehepaars Bossart aus Rapperswil mit über 4'000 Werken zeitgenössischer Schweizerkunst wird in die Stiftung eingebracht. Die Stifter und weitere private beteiligen sich mit nahmhaften Beträgen an den Baukosten und zu einem Drittel am Betriebskostendefitit. Die Bürgerversammlung der Stadt Rapperswil-Jona hat am 4. April 2007 dem kommunalen Kredit zugestimmt. Somit sind aus Sicht der FDP-Fraktion die Voraussetzungen für eine Mitfinanzierung durch den Kanton im Rahmen der st.gallischen Kulturpolitik gegeben. Wegen des fehlenden Betriebskonzepts und der Betriebsrechnung die nicht überzeugt, wird die FDP-Fraktion in der Spezialdiskussion einen Auftrag nach Art. 95 des Kantonsratsreglement stellen.

(im Namen der GRÜ-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.

Die Zahlen sind hinlänglich bekannt. Ich kann unsere Meinung frei ausdrücken. Ich möchte mit einem abgewanderten Bibelzitat beginnen: «Rapperswil-Jona ist nicht eine der geringsten Städte im St.Gallerland.» Nein. Rapperswil-Jona ist die zweitgrösste Stadt anzahlmässig nach Einwohnern. Nach Vitalität, nach Attraktivität steht sie an erster Stelle mit anderen selbstverständlich im Kanton und man darf jetzt von einem absoluten Glücksfall ausgehen. Wir haben ein Ehepaar das Kunst sammelt und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen möchte. Ohne Entschädigung. Das ist der erste Glücksfall. Dann haben wir eine kunstsinnige Gemeinde mit Bürgerinnen und Bürgern, die diese Intentionen unterstützen wollen, möchten und werden. Haben wir bereits gehört. Das alte Zeughaus, das dann im neuen Glanz erstrahlen soll ohne riesige Vorhaben und Kosten. Rapperswil-Jona liegt bekanntlich an einem Schnittpunkt dreier Kantone in einem Wirtschaftsraum. Grosse Vitalität mit Weltkonzernen in der Nähe, mit der hochqualifizierten Leuten die meistens eben an Kunst interessiert sind. Wenn jetzt diese Perle am Schnittpunkt der drei Kantone noch mit einem Leuchtturm versehen könnte, dann wäre das eben die Krönung für unsere Region, für den Kanton und für die ganze Schweiz. Alles andere wäre ein absoluter Schildbürgerstreich indem man konnte schon lesen und hören, dass diese Sammlung allenfalls abwandern könnte entweder nach Aarau oder nach Solothurn. Dort würde man eine solche Sammlung sicher mit Handkuss empfangen.

Auf die Vorlage ist einzutreten.

Nach diesen engagierten Voten möchte ich nur auf einige Punkte eingehen und sie auch noch klären. Ich möchte Thalmann-Kirchberg eine Antwort geben. Sie haben gesagt, dass sei ein Schlüsselthema. Es ist eine Schlüsselvorlage. Eine Schlüsselvorlage für die Umsetzung des Wirtschaftsleitbildes und der st.gallischen Kulturpolitik wie sie dieser Rat beschlossen hat. Dieses Projekt ist ein Beweis dafür, dass die Regierung diese Aufträge ernst nehmen und auch nach Möglichkeiten suchen zusammen mit engagierten auf Gemeinde, Stadtebene und mit Privaten eben solche Projekte umzusetzen damit Leitbilder nicht einfach Papier bleiben sondern damit Leitbilder das erreichen was eigentlich der Gedanke des Erfinders oder der Erfinderin gewesen ist. Insofern hat diese Vorlage eine Schlüsselwirkung wie Thalmann-Kirchberg das befürchtet hat. Aber ich muss sagen, es ist so. Diese Vorlage zeigt auch in ihrer Ausgestaltung, dass es genau um die Punkte geht die Spiess-Rapperswil-Jona erwähnt hat. Es geht darum, dass mit solchen Investitionen nachhaltige Entwicklungspotenziale geschaffen werden. Es geht auch darum, dass man nicht nach dem Gieskannenprinzip sondern gezielt Investitionen macht. Auch diese Vorgabe erfüllt diese Vorlage. Daran orientiert sich die Kulturpolitik in unserem Kanton. Es geht auch darum, dass das Engagement von privater Seite mitgedacht ist. Auch das ist erfüllt wie das Spiess-Rapperswil-Jona gesagt hat. Es geht auch darum, dass wir Qualität setzen mit dieser grossartigen zeitgenössischen Kunstsammlung hat Rapperswil-Jona ein Juwel in der Hand. Es wurde erwähnt, andere Kantone haben sich bereits um die Ansiedelung dieser Kunstsammlung beworben. Es ist unsere Perspektive, die wir in der Politik immer wieder einbeziehen müssen, dass wir hier handeln. Ich bin sehr froh zu hören, dass dieser Rat oder die Fraktion in die sich ausgedrückt haben grossmehrheitlich hinter dieser Vorlage stehen. Es wurde von Thalmann-Kirchberg erwähnt, dass der Verteiler zwischen Kanton und Gemeinde dieser Schlüssel, dass der zu grosszügig sei. Ich muss aber sagen, diese Vorlage ist eben auch in diesem Zusammenhang Schlüssel. Nämlich wo ein grosser Gemeinde- oder Stadtbeitrag ist wird es einen kleineren von kantonaler Seite geben wo aber eine Gemeinde weniger bezahlen kann aus ihrem Umfeld und ihrer eigenen Fähigkeit her muss der Kanton mehr bezahlen. Darum werden wir bei keiner künftigen Vorlage unter den jetzigen Kennziffern wie wir sie kennen wird der Kanton weniger bezahlen können. Weil der Betrag mit rund 35 Prozent zu hoch ist, dass er in einer anderen Region muss der Kanton bestimmt mehr übernehmen als diese 65 Prozent. Insofern haben wir da eine Grenze gesetzt, die aufzeigt wie das Verhältnis sein kann wenn eine leistungsfähige Gemeinde mit einem solchen Projekt kommt. Wir sind überzeugt und das hat auch Thalmann-Kirchberg erwähnt, eine Investition von Fr. 1.- im Kultur der löst 3 bis 5 Franken auf einer anderen Seite aus. Das ist keine Studie die wir selbst gemacht haben. Das sind Erkenntnisse, die Wirtschaft andere Kantone und andere Länder schon längst wiederholt nachgewiesen haben und die danach ihre Politik ausrichten. KKL Luzern, der ganze Raum Zentralschweiz kann das hundertfach belegen. Bregenz, Zürich, Paris, Wien, man könnte da viele selbstbewusste Kulturstandorte erwähnen und überall gäbe es Studien die etwa dasselbe beweisen. Ich möchte da nicht länger verweilen aber ich weiss eines. Da gibt es Leute in diesem Saal, die haben die Erfahrung auch gemacht. Heidi Musical im Sarganserland. Man kann daran Freude haben oder nicht aber es schleckt keine Gais weg diese Investitionen, die der Kanton, die Privaten aber auch die Gemeinden vor Ort geleistet haben, haben dem Sarganserland während der Sommermonate grosses volkswirtschaftliches Einkommen gebracht. Das sind Erfolgszahlen, die belegen sich von selbst. Da brauchen wir keine Studie sondern sie zeigen, dass Menschen ausserhalb ihrer Arbeit etwas erleben möchten, dass Kultur eine Plattform bietet und Kultur auch Menschen zusammenführt, auch Entwicklung ermöglicht.

Schnittpunkt die Ausstellungen zum Thema Textil die im letzten Jahr hier in St.Gallen gestaltet werden könnten. Wir haben noch nie ein so grosses internationales Echo wie auf diese Ausstellung. Das hat volkswirtschaftliches Einkommen generiert mit einer Schwäche. Die Schwäche heisst die Einnahmen gehen nicht in den gleichen Topf wie die Ausgaben. Das ist aber Aufgabe der Politik, dass wir mit den Steuergeldern unseren Auftrag so wahrnehmen, dass wir ermöglichen, dass eben Einkommen das Entwicklung an anderen Orten geschehen kann. Insofern gibt diese Vorlage allen diesen Argumenten eben der Boden, damit da eine Investition getätigt werden kann die nachhaltig ist.

Das Verhältnis Investitionen und Betriebsbeiträge: Für die Regierung ist es wichtig, dass wir mit den Investitionen grosszügiger umgehen, damit die Betriebskosten kleiner werden. Das muss eine Zielsetzung sein, damit wir nicht Dinge nach aussen verschieben die schlussendlich dann von einer anderen Generation allenfalls ausgetragen werden muss. Es ist richtig und wurde erwähnt, die Eintritte wurden relativ dünn budgetiert. Das ist so, das haben wir auch bemerkt. Aber man wollte die Anfangszeit abspiegeln und wir gehen davon aus, dass der Erfolg sich in diesen Zahlen spiegeln wird und spiegeln muss. Spiess-Rapperswil-Jona hat kritisiert, es gäbe kein Konzept. Es gibt sehr wohl ein Konzept. Das Konzept ist das Postulat st.gallischer Perspektiven in der Kulturpolitik. Das Konzept des Kunst(Zeug)Hauses für sich. Was wir nicht gemacht haben - da gebe ich Ihnen recht -, wir haben kein Kulturleitbild oder -konzept für die Stadt Rapperswil geschrieben. Zwar darum weil das nicht die Sache des Kantons ist. Es ist Sache der Behörden vor Ort. In Rapperswil-Jona, dass Sie dafür sorgen, dass sich diese neue Institution gut einfügt in die anderen Kulturinsitutionen und, dass ein Konzept auf städtischer Ebene in Rapperswil-Jona entwickelt wird, da gehe ich davon aus, dass sich das zu einer Selbstverständlichkeit gehört dieser neuen Stadt und der Stadtbehörden. Es ist nicht Sache des Kantons, dass wir ein Konzept über die Kulturinstitutionen von Rapperswil-Jona machen. Wir definieren diese Investition, beteiligen uns nachher bei den Betriebskosten und sonst haben wir gar nichts hineinzureden. Wir kontrollieren natürlich im Rahmen unseres Engagements was vor Ort geschieht. Wir lassen uns auch regelmässig jedes Jahr über Erfolgszahlen berichten. Ich gehe davon aus, dass das eine Erfolgsgeschichte ist, aber mehr aber auch nicht weniger ist die Rolle des Kantons.

Kommissionspräsident: Im Rahmen der Spezialdiskussion möchte ich nur auf zwei Themen hinweisen, die behandelt worden sind. Es wurde bereits von Spiess-Rapperswil-Jona erwähnt im Zusammenhang mit dem verlangten Konzept. Die vorberatende Kommission hatte einen Antrag zu behandeln, welcher verlangte, dass der Kanton seinen Beitrag an die Voraussetzung knüpft, dass ein Gesamtkonzept für moderne Gegenwartskunst unter Einbezug aller Aktivitäten und Investitionen der Region Rapperswil-Jona ausgearbeitet wird bzw. dass der Kanton einen solchen im Rahmen des Leistungsauftrages verlangt. Die vorberatende Kommission hat diesen Antrag mit 2:9 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Die Gründe dafür hat Regierungsrätin Hilber bereits vorhin in der Eintretensdebatte klargelegt. Die Stadt Rapperswil-Jona hat auf Nachfrage nach der Sitzung bestätigt, dass sie aufgrund der bereits erfolgten konzeptionellen Arbeiten und der Leitbildüberlegungen durchaus in der Lage ist ein solches Konzept umgehend zu formulieren. Sie hat ein solches zwischenzeitlich erstellt und den Mitgliedern der vorberatenden Kommission auch zugestellt.

Obwohl es sich beim Kunst(Zeug)Haus Rapperswil-Jona nicht um eine Bauvorlage handelt, wurden verschiedene Fragen zur Bauausführung beraten und behandelt. Die Fragen waren durch den Kantonsbaumeister Werner Binotto bereits geprüft worden. In einer Stellungnahme, die ebenfalls den Kommissionsmitgliedern mit dem Protokoll zugestellt wurde hat er darauf hingewiesen, dass die Vorgaben des Kantons erfüllt sind, insbesondere liegt auch ein Energienachweis - was auch ein Thema war - vor. Dieser wurde geprüft und die Vorschriften sind erfüllt.

Ziff. 1. Um den Beitrag der Stadt Rapperswil-Jona würdigen zu können, würde es mich interessieren, wie hoch der Zeitwert der amtlichen Schätzung dieser Liegenschaft ist? Man kann schon 1 Mio. Franken spenden und 2,5 Mio. Franken dafür bekommen. Das muss man schon mal abschätzen.

stellt fest, dass niemand weiss wie hoch der Zeitwert dieser Liegenschaft ist.

Natürlich habe ich diese Zahlen nicht alle im Kopf. Aber ich weiss auswendige, dass wir aus der heutigen Vermietung dieser Liegenschaft 140'000 Franken je Jahr erzielen. Bei einer Kapitalisierung von etwa 6 Prozent kommt man auf etwa 2 Mio. Franken.

beantragt, im Namen der FDP-Fraktion den Auftrag (nach Art. 95 des Kantonsratsreglementes, sGS 131.11) wie folgt zu formulieren: «Die Regierung wird eingeladen, dem Kantonsrat nach 5 Jahren Bericht zu erstatten über die Zielerreichung und gegebenenfalls Antrag über Anpassung der Leistungsvereinbarung und des jährlichen Beitrags zu stellen.»

Die FDP-Fraktion hat auch Kenntnis genommen, dass der Stadtrat Rapperswil-Jona mittlerweile konzeptionelle Leitlinien der Gegenwartskunst in Rapperswil-Jona erlassen hat.

Kommissionspräsident: Der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion wurde in der vorberatenden Kommission nicht gestellt. Es wurde deshalb dazu auch nichts beraten und nicht abgestimmt.

Die Regierung ist bereit, diesen Auftrag entgegenzunehmen. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir jährlich im Gespräch mit Kulturinstitutionen die vom Kanton Beiträge erhalten, dass wir bei den jährlichen Budget auch im Gespräch sind und Aussagen machen lassen über Erfolg oder allenfalls Misserfolg. Das gehört für uns zum jährlichen Kontakt. Von daher bin ich gerne bereit das aufzunehmen. Ich denke, der Amtsbericht gibt uns eine Gelegenheit da eine Aussage zu machen. Ich freue mich natürlich, wenn Sie auch in fünf Jahren noch interessiert sind an diesem ganz bestimmt erfolgsversprechenden Objekt.

Die Vorlage ist in 1. Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der 2. Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Da Standortgemeinde und Kanton in dieser Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Kunst(Zeug)Haus eingebunden sind, möchte ich Ihnen doch kurz auch meinen Kommentar zu diesem Antrag der FDP-Fraktion bekannt geben. Ich meine, das ist durchaus sinnvoll. Ich habe meinerseits keine Einwendungen gegenüber diesem Auftrag. Es ist richtig, dass man diese Projekte auch evaluiert und unsererseits bestehen keine Einwendungen wenn wir hier nach fünf Jahren Bericht erstatten zusammen mit dem Kanton.

Diese Frage der Ermittlung dieses Preises haben Kanton und Gemeinde einvernehmlich festgelegt. Es wurde einerseits das Büro für Landerwerb beauftragt eine Schätzung vorzunehmen und andererseits hat die Stadt Rapperswil-Jona eine Schätzung beauftragt. Das wurde dann gegenseitig ausgetauscht und die Schätzungen gelangten dann zu diesem Preis von 2,5 Mio. Franken. Ich kann Richle-St.Gallen gerne weitere Informationen zukommen lassen. Aber die Schätzungsexperten waren sich da bezüglich diesem Wert einigt.