Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.
Die Beantwortung dieser Interpellation war nach Programm in der Februarsession 2007 vorgesehen. Ich wurde angefragt, ob ich einverstanden sei die Beantwortung auf die Frühjahrssession 2007 verschieben da noch einige Abklärungen zu treffen seien. Der Verschiebung habe ich gerne zugestimmt in der Annahme, dass die Fragen zur Veräusserung nicht betriebsnotwendiger Liegenschaften der Klinik St.Pirminsberg dafür präzise beantwortet werden. Dies trifft leider nicht zu, denn die Frage ob diese Liegenschaften zu einem symbolischen Preis einer Stiftung veräussert oder gar geschenkt werden sollen wird überhaupt nicht beantwortet. Die Höhe des Fahrbetrages für den Kanton bei einer Überführung der Liegenschaft an eine Stiftung ist nicht ersichtlich. Da die Veräusserung der Liegenschaften infolge der Sparmassnahmen beschlossen wurde müsste bei einer Veräusserung neben den wegfallenden Liegenschaftskosten auch ein Verkaufserlös als Sparbetrage ausgewiesen werden. Teilweise zufriedenstellend ist die Beantwortung der Fragen 3, 4 und 5 da hervorgeht, dass die Bedürfnisse der Politischen Gemeinde Pfäfers und gemäss bäuerlichen Bodenrecht und Pachtgerecht die ortsansässigen Landwirtschaftsbetriebe berücksichtigt werden. Dass vorallem Gebäude und Objekte mit hystorischem und kulturellem Bezug zum ehemaligen Kloster-Pfäfers an eine Stiftung übertragen werden ist sinnvoll, wenn keine privaten oder öffentlichen Käufer gefunden werden, welche die denkmalpflegerischen Auflagen erfüllen. Um die notwendigen Abklärungen zu treffen, welche Grundstücke einer Stiftung der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder der Politischen Gemeinde veräussert werden müssten die Liegenschaften zum Verkauf oder zur Verpachtung ausgeschrieben werden damit ein Entscheid im Sinn der Sparmassnahme 2004 gefällt werden könnte. Damit gewährleistet dies, dass die betroffenen Landwirte nicht in ihrer Existenz eingeschränkt werden dürften von den neuen Besitzern keine neue Bewirtschaftungsauflagen gemacht werden, welche die Nutzung weiter einschränken. Die Antworten der Regierung auf die Interpellation lassen das Ziel der Veräusserung nicht erkennen. Es drängt sich die Frage auf, weshalb im Sarganserland die Reorganisation der Liegenschaften der ??? St.Pirminsberg nicht gleich gehandhabt wird wie diejenigen der Psychiatrischen Klinik Wil. Dort wurden die Liegenschaften zur Verpachtung ausgeschrieben.