Geschäft: Minderjährige Asylsuchende in Ausschaffungshaft - auch der Kanton St.Gallen soll sich kinderrechtskonform verhalten
Komitee | Kantonsrat |
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Nummer | 42.06.29 |
Titel | Minderjährige Asylsuchende in Ausschaffungshaft - auch der Kanton St.Gallen soll sich kinderrechtskonform verhalten |
Art | KR Motion |
Thema | Grundlagen und Organisation |
Federführung | Sicherheits- und Justizdepartement |
Eröffnung | 29.11.2006 |
Abschluss | 20.2.2007 |
Letze Änderung | 9.12.2021 |
vertraulich | Nein |
öffentlich | Ja |
dringend | Nein |
Datum | Akteur | Titel | Letze Änderung |
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1.8.2019 | Person | Beteiligung - Graf Frei-Diepoldsau | 27.6.2024 |
Datum | Typ | Wortlaut | Session |
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20.2.2007 | Wortmeldung | Die Regierung beantragt Nichteintreten. | Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2007 |
20.2.2007 | Wortmeldung | Die Motionärin zieht die Motion zurück. Über die Gründe, wie falsches oder ungenaues Datenmaterial aus den Jahren 2002 bis 2004 von St.Gallen nach Bern in einem Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats gelangt ist, ist auf dem roten Blatt der Regierung nichts zu erfahren. So problematisch dieser Umstand für die Glaubwürdigkeit dieses Berichtes auch ist, interessiert die Fehlerursache hier nur, inwieweit sie ausserhalb des üblichen Rahmens menschlicher Fehlerproduktion liegt. Unerfreulich ist, dass die zwölf betreffenden Asylbewerber das Stigma aufgedrückt bekommen, über ihr Alter falsche Angaben gemacht zu haben. Das wurde auch in der Presse mehr oder weniger genüsslich thematisiert. Die wahren Gründe hierzu werden meist nicht publiziert. Es ist einfach noch wichtig festzuhalten, dass die Spielräume, die auch die Gesetze im Bereich Asylwesen anbieten, zugunsten der Menschen, die um Aufnahme ersuchen, ausgelegt werden. Ich erwarte vom Kanton St.Gallen, dass Asylsuchende, seien es Erwachsene, Kinder oder Jugendliche, nicht als gesichtslose Wesen ohne eigene Biografie und als Angehörige einer anonymen Gruppe betrachtet werden, sondern eben als einzelne Individuen mit einer ureigenen Biografie. Meistens ist es eine Horrorbiografie. Ansonsten sähe ich die Mitmenschlichkeit in hohem Mass gefährdet. | Session des Kantonsrates vom 19. und 20. Februar 2007 |