| 27.11.2006 | Wortmeldung | Präsident der Rechtspflegekommission: Wie Sie der Botschaft der Regierung vom 14. November 2006 entnehmen können, haben fünf Kantonsräte und eine Kantonsrätin ihre Rücktritte aus unserem Rat erklärt. Diese sechs Rücktritte betreffen alle fünf Fraktionen, d.h. jede Fraktion stellt wenigstens ein neu gewähltes Mitglied des Kantonsrates. Die Prüfung der Gültigkeit der Wahl von Ersatzmitgliedern hat nach Art. 14bis Abs. 2 des Kantonsratsreglements der Präsident der Rechtspflegekommission vorzunehmen. Ich habe diese Prüfung anhand der mir vorgelegten Unterlagen durchgeführt: Für Christian Bicker, SVP-Fraktion, Wahlkreis Werdenberg, rückt das 2. Ersatzmitglied, Verena Frick, Salez, nach, da der 1. Ersatz bereits früher nachgerückt ist. Für Fritz Rutz, FDP-Fraktion, Wahlkreis Toggenburg, rückt das 1. Ersatzmitglied, Imelda Stadler, Ganterschwil, nach. Für Clarisse Pellizzari-Imseng, SP-Fraktion, Wahlkreis Toggenburg, rückt das 1. Ersatzmitglied, Donat Ledergerber, Kirchberg, nach. Für Franz Hagmann, CVP-Fraktion, Wahlkreis St.Gallen, rückt das 2. Ersatzmitglied, Markus Bollhalder, St.Gallen, nach, da der 1. Ersatz bereits früher nachgerückt ist. Für Peter Jans, SP-Fraktion, Wahlkreis St.Gallen, rückt das 3. Ersatzmitglied, Max Lemmenmeier, St.Gallen, nach, da der 1. Ersatz bereits früher nachgerückt und der 2. Ersatz auf das Kantonsratsamt verzichtet hat. Für Robert Furrer, GRÜ-Fraktion, Wahlkreis St.Gallen, rückt das 2. Ersatzmitglied, Clemens Müller, St.Gallen, nach, da der 1. Ersatz auf das Kantonsratsamt verzichtet hat.
Alle Nachrückenden haben ausdrücklich die Annahme ihrer Wahl bestätigt. Ich kann Ihnen somit die Rechtmässigkeit der Wahl bestätigen und bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und die Mandate zu validieren. | Session des Kantonsrates vom 27. bis 29. November 2006 |