St.Galler Grundbuchwesen reformieren
Die Staatswirtschaftliche Kommission prüfte seit November 2021 das St.Galler Grundbuchwesen. Bei der Struktur und Organisation sowie bei der Aus- und Weiterbildung besteht Handlungsbedarf. Die Kommission spricht Empfehlungen aus und beauftragt die Regierung, eine Reform des St.Galler Grundbuchwesens zu prüfen.
Die Staatswirtschaftliche Kommission hat im vergangenen Jahr einen Fokus auf die Prüfung des St.Galler Grundbuchwesens gelegt. Da die Thematik äusserst bedeutend ist und umfangreich geprüft wurde, hat die Kommission einen separaten Bericht zum St.Galler Grundbuchwesen verfasst.
Unter dem Vorsitz von Kantonsrat Dominik Gemperli, Goldach, stellt die Staatswirtschaftliche Kommission fest, dass im Grundbuchwesen Fachkräfte fehlen und die Personalrekrutierung schwierig ist. Weiter wurde ersichtlich, dass die St.Galler Grundbuchämter sich qualitativ unterscheiden und insbesondere kleinere Ämter teilweise ungenügende Leistungen erbringen. Der interkantonale Vergleich zeigt, dass die Anzahl Grundbuchämter im Verhältnis zur Anzahl der politischen Gemeinden im Kanton St.Gallen überdurchschnittlich hoch ist. Die Zahl der Grundbuchkreise sollte reduziert und mehrere Grundbuchämter zu einem Grundbuchkreis zusammengeschlossen werden.
In vielen Kantonen fand in den letzten Jahrzehnten eine Stärkung des Grundbuchwesens statt: Die Professionalität ist gestiegen, Synergien wurden genutzt und die Kunden- und Dienstleistungsorientierung verbessert. Die Staatswirtschaftliche Kommission spricht für das St.Galler Grundbuchwesen Empfehlungen zu den Themenbereichen Struktur und Organisation, Aufgaben eines Grundbuchamtes, Dualismus sowie Aus- und Weiterbildung aus.
Die Prüfung zeigte, dass für eine abschliessende Bewertung eines neu strukturierten Grundbuchwesens eine vertiefte Analyse nötig ist. Deshalb lädt die Staatswirtschaftliche Kommission die Regierung mittels Postulat ein, über eine Reform des St.Galler Grundbuchwesens Bericht zu erstatten und gegebenenfalls gesetzliche Anpassungen vorzuschlagen.
Der Kantonsrat berät den Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission in der Novembersession. Der Bericht ist auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche) unter der Geschäftsnummer 82.22.03 zu finden.