Strukturwandel in der Landwirtschaft Rechnung tragen
In Erfüllung des gleichlautenden Postulats erstellte die Regierung einen Bericht zu den «Perspektiven der St.Galler Landwirtschaft». Der Bericht erstellt eine aktuelle Standortbestimmung und geht auf mögliche Massnahmen zur Weiterentwicklung der St.Galler Landwirtschaft ein. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf den Bericht einzutreten. Gleichzeitig sieht die Kommission jedoch Ergänzungsbedarf, wie sich die St.Galler Landwirtschaft konkret weiterentwickeln soll.
Aus dem politischen Bedürfnis nach einem strategischen Planungsinstrument für die Landwirtschaft entstand in der Februarsession 2018 das Postulat 43.17.06 «Perspektiven der St.Galler Landwirtschaft». Das Postulat beauftragt die Regierung, in einem Bericht eine umfassende Situationsanalyse zu erstellen und mögliche Massnahmen zur Weiterentwicklung der St.Galler Landwirtschaft aufzuzeigen. Die Regierung erachtete eine entsprechende Analyse mit Blick auf die Agrarpolitik des Bundes ab dem Jahr 2022 (AP 22+) als angezeigt, um Handlungsbedarf und Massnahmen zu erörtern.
Unter dem Präsidium von Barbara Dürr, Gams, beriet die vorberatende Kommission den Bericht. Die Kommission würdigte die umfassende Auslegeordnung und die Analyse der aktuellen Situation der St.Galler Landwirtschaft. Ihr fehlten jedoch Entwicklungsmöglichkeiten und Massnahmen für die Nutzung vorhandener Potentiale. Deshalb beantragt sie dem Kantonsrat, der Regierung weitere Abklärungen in Auftrag zu geben. So soll ein Bericht über Innovationen in der St.Galler Landwirtschaft verfasst werden, der aufzeigt, wie zum Beispiel mit der Unterstützung von Hochschulen eine Innovationsplattform aufgebaut, alternative und innovative Einkommensmöglichkeiten auf Landwirtschaftsbetrieben gefördert oder aktuelle Trends wie Urban Farming und Permakultur umgesetzt werden können. Auch soll die Zukunft der kantonseigenen Landwirtschaftsbetriebe geklärt werden und das Landwirtschaftliche Zentrum SG verstärkt auf die Herausforderungen der neuen Agrarpolitik, der Digitalisierung, des Klimawandels, der Umwelt sowie auf die ressourcenschonende Lebensmittelproduktion ausgerichtet werden.
Die Kommission wünscht sich ausserdem bei der Beurteilung des ökologischen Ausgleichs und der Entwicklung von Biodiversitätsförderflächen auf Landwirtschafts- und Sömmerungsbetrieben eine konsequente Umsetzung des Grundsatzes «Flächenqualität vor –quantität». Diesen Grundsatz schreibt die Biodiversitätsstrategie 2018-2025 fest. Ebenso sollen die Neophytenstrategie überarbeitet werden, um die Ausbreitung unerwünschter invasiver Pflanzen zu verhindern, sowie Projekte gefördert werden, um die Wertschöpfung von auf Alp- und Bergbetrieben produzierter Milch zu erhöhen.
Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Septembersession in einziger Lesung. Der Bericht der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer https://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/4809#documents zu finden.